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Aufgabenerfindung @grond: Nun, damit verfällst Du aber in das andere Extrem, auch genannt Aufgabenerfindung. Deiner Argumentation folgend, würde Dein Hauptanspruch dann etwa lauten wie folgt: Eieröffner mit einer kreisförmigen Schneidkante, die am Ende eines Vogeleis zur Anlage bringbar ist...

Re: EQE Teil A: Aufgabenhafte Formulierung ratsam? @Kand: Lieber Kand, was du oben schreibst, ist nicht die Erfindung, sondern eine Hälfte der Aufgabe. Der Erfinder schreibt in seinem Brief auf Seite 3: "Wann immer Pierre mein Stanze-Hammer-System ausprobierte, hatte er Probleme mit der...

Re: EQE Teil A: Aufgabenhafte Formulierung ratsam? @Kand: [Nach meiner leidvollen Erfahrung wird in der EQE kaum etwas so sehr bestraft wie das Hinzuerfinden von Ausführungsbeispielen oder Metaebenen, die in der Aufgabenstellung nicht enthalten sind.] [Die Erfindung bringt es nun einmal mit...

Re: EQE Teil A: Aufgabenhafte Formulierung ratsam? Also, eins nach dem anderen, @ Schorschi: [Das ist reine Semantik Deinerseits, die nicht vom Examiner's Report getragen wird. Dort ist ausdrücklich die Rede davon, dass man sich nicht am Wortlaut die Haare spaltet, siehe beispielsweise die...

Re: EQE Teil A: Aufgabenhafte Formulierung ratsam? Also, eins nach dem anderen, @ Schorschi: [Das ist reine Semantik Deinerseits, die nicht vom Examiner's Report getragen wird. Dort ist ausdrücklich die Rede davon, dass man sich nicht am Wortlaut die Haare spaltet, siehe beispielsweise die...

Re: Broadening vs. Narrowing Na, hier muss ich aber widersprechen. Hier nochmal in vereinfachter Form der fragliche Hauptanspruch mit dem fraglichen Unteranspruch: 1.) Vorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ein A, ein B und ein C umfasst. 2.) Vorrichtung nach Anspruch 1...

Broadening vs. Narrowing - ich werd' verrückt Also -- weiter unten in den Anmerkungen des Prüfers zu Teil A heißt es betreffend die sogenannten "minderwertigen Lösungen": "Inferior solutions may arise from attempts to avoid the challenge as mentioned above [drafting one independent claim...

Liebe Leute, wenn ich die Musterlösung zum Teil A der EQE 2004 (zur Erinnerung siehe obiges Bild) lese, dann kommt mir ja das Grausen. Der leichteren Bezugnahme halber hier der Hauptanspruch aus der Musterlösung: Vorrichtung zum Brechen von Eierschalen mit einer im wesentlichen kreisförmig...

Wie ist eure Einschätzung zum Offenen EPÜ-Kommentar? Im Prinzip ist das ja eine fantastische Idee ("Anwendung des Open Source-Prinzips in der Literatur"). Nur habe ich leider das Gefühl, dass der offene EPÜ-Kommentar sich in einem zunehmend schlechten Zustand befindet. Was den Inhalt angeht...

@E.T: Hmm, muss mir wohl doch noch ein paar weitere Kommentare zulegen, außer dem Busse... Schreibt denn der Benkard dazu noch etwas, was bisher nicht beleuchtete Aspekte in die Diskussion einbringt?

@PlemPlim: Dass dergleichen in deinem Fall mangels... Nein, ich tu's nicht. Ich schweige lieber stille. Don't feed the Troll.

@Schwøba**ggl a.k.a. Gästle: Wärest du so nett, uns an deinem Wissen auch inhaltlich teilhaben zu lassen, so dass wir nicht dazu verdammt sind, für den Rest unseres Lebens im Dunkeln zu stochern. Wie löst sich das Dilemma des zunächst nicht mitgeteilten, aber dennoch potentiell...

Nun ja, du kommst einfach aus dem Dilemma nicht raus, dass es einen potentiell äußerst kritischen Stand der Technik gibt, der dir jedoch zunächst nicht mitgeteilt wird. Dies ist halt insbesondere dann doof, wenn ausländische Nachanmeldungen geplant sind. Die müssen dann sozusagen auf Vorrat...

Nun ja, du kommst einfach aus dem Dilemma nicht raus, dass es einen potentiell äußerst kritischen Stand der Technik gibt, der dir jedoch zunächst nicht mitgeteilt wird. Dies ist halt insbesondere dann doof, wenn ausländische Nachanmeldungen geplant sind. Die müssen dann sozusagen auf Vorrat...

@Gast999: Nun ja, man möchte ja öfter mal ein frühzeitiges Prüfungsergebnis, um eine Einschätzung für die prioritätsgestützten Auslandsanmeldungen zu bekommen - da wird man mit der Aussetzung des Verfahrens auch nicht so richtig froh.

Thänks - so passt das Bild von der Sache wieder zusammen. Grüße, Marc.

Das könnte wohl die richtige Antwort auf die Frage gewesen sein. Allerdings - man stelle sich vor, man reicht im Rahmen einer solchen Situation eine Anmeldung ein, die flutscht nur so durchs Amt, und wird ruck-zuck erteilt. Zwischenzeitlich wird nun aber die ältere Anmeldung offengelegt, es...

Interessant - und danke mal soweit. Nicht allzu fern vom vorliegenden Thema hatten wir uns neulich in der Kanzlei gefragt, was passiert eigentlich, wenn ein zuständiger Prüfer kurz nacheinander von zwei verschiedenen Anmeldern zwei Neuanmeldungen mit fast identischem Gegenstand hereinbekommt...

Interessant - und danke mal soweit. Nicht allzu fern vom vorliegenden Thema hatten wir uns neulich in der Kanzlei gefragt, was passiert eigentlich, wenn ein zuständiger Prüfer kurz nacheinander von zwei verschiedenen Anmeldern zwei Neuanmeldungen mit fast identischem Gegenstand hereinbekommt...

Ich habe die langjährige Erfahrung gemacht, dass man als Angestellter im üblichen Firmenumfeld für sachliches Engagement, vor allem aber für sorgfältige inhaltliche Arbeit, eigentlich nur bestraft wird. Erstens bekommt man dafür auch nicht mehr Geld, zweitens verschlechtert man seine...