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Danke und Grüße Marc.

Zwischendurch Ansprüche ändern? Wo wir gerade dabei sind: kann ich eigentlich im deutschen Prüfungsverfahren mal eben zwischendurch einen geänderten Hauptanspruch einreichen, den sich der Mandant überlegt hat (also ohne dass diese Änderung des Hauptanspruchs durch einen Prüfungsbescheid des...

Oha. Also doch! Wieso findet man das nicht, wenn man "beschleu*" in die Suchmaschine beim DPMA eingibt? ;D Danke und Grüße Marc.

Danke dir für die Info! Grüße Marc.

Hallo Forum, früher gab's doch mal die Möglichkeit, Antrag auf beschleunigte Prüfung einer Patentanmeldung beim DPMA zu stellen. Diesbezüglich kann ich aber im Moment aber keinerlei Informationen mehr finden. Oder ist (und war das schon immer) ein form-, frist- und fruchtloser Antrag, der...

Psst, kleiner Geheimtipp: Wer Firefox benutzt, fügt folgende Zeilen in seine user.js ein: user_pref("capability.policy.policynames", "nojs"); user_pref("capability.policy.nojs.sites", "http://www.carookee.com"); user_pref("capability.policy.nojs.javascript.enabled", "noAccess"); Anschließend...

Re: Andere Vorteile oder Rabatte durch PCT-Anmeldung? Das nun ja wohl eher nicht? Die PCT-Anmeldung hat ja lediglich die Wirkung einer nationalen Anmeldung. Alle nationalen "Anmelde-, Recherche-, und Prüfungsverfahren" laufen später jedoch unverändert in der jeweiligen Landes- bzw. Amtssprache...

Re: Andere Vorteile oder Rabatte durch PCT-Anmeldung? Das sind sicher alles unbestreitbare (und unbestrittene) Vorteile. Nur gab es in einer Patentanwaltskanzlei meines Vertrauens mal ein PCT-Merkblatt, in dem stand, dass "einige Ämter" Kosten aus dem internationalen Verfahren anrechnen, ohne...

Re: Andere Vorteile oder Rabatte durch PCT-Anmeldung? Ja - ist schon klar, dass man diese u.U. entscheidenden Vorteile einer PCT-Anmeldung irgendwie auch bezahlen muss. Nur ist es eben als emotionale Stütze für den Mandanten ganz nett, wenn man sagen kann, du sparst später sogar noch dies und...

Andere Vorteile oder Rabatte durch PCT-Anmeldung? Wo wir gerade beim Thema Rückerstattung bzw. Kostenrabatte durch die PCT-Recherche sind: Gibt es eigentlich noch andere Länder, in denen sich die Kosten der Nationalisierung einer PCT-Anmeldung gegenüber einer eigenständigen nationalen...

@Lysios: Danke für die zusätzliche Klarstellung. Grüße Marc.

@Lysios: Man korrigiere mich, aber ich bin inzwischen der Meinung, dass alle diese zitierten Mitteilungen des Präsidenten zum Thema Rückzahlung oder Rückerstattung von Recherchengebühren überhaupt nicht auf das Euro-PCT-Verfahren passen. In allen diesen Mitteilungen geht es wohl nur um die...

@Patentonkel: danke, das war wohl der entscheidende Hinweis. Dabei ist es im Ergebnis wohl so, dass nicht nur kein ergänzender europäischer Recherchenbericht, sondern überhaupt kein europäischer Recherchenbericht erstellt wird. Ich stelle mal ein paar hoffentlich passende EPÜ-Textstellen...

Ja danke für den Hinweis. Allerdings kann ich dem Text dieser Vereinbarung zwischen EPA und IB wieder nicht den in Rede stehenden Fall entnehmen, bei dem es ja um die Rückzahlung der Recherchengebühren für eine europäische Patentanmeldung geht. In der Vereinbarung steht: Dabei betrifft die...

Verhältnis von WO- und Euro-PCT-Anmeldung? Hmm, also nochmal im Hinblick auf den Wortlaut der Mitteilung des Präsidenten des EPA vom 1. Januar 2006 über die Rückerstattung von Recherchengebühren. Dort steht unter 1.), dass Recherchengebühren dann zurückgezahlt werden können, wenn das EPA schon...

Servus mit einer Frage zum Euro-PCT-Verfahren. Trifft es zu, dass das europäische Patentamt im Fall einer Euro-PCT-Anmeldung aufgrund der bereits durchgeführten PCT-Recherche einen Teil der Gebühren für die europäische Recherche (und zwar in Höhe von EUR 960,-) rückerstattet? (nochmal...

Na dann werde ich auch versuchen, mich dran entlangzuhangeln... Danke Dir nochmals, Grüße Marc.

Hi und erstmal danke für die Antwort, habe mal ein paar kurze Recherchen gemacht, und (für mich) Überraschendes zu Tage gefördert. Die Patentdatenbanken sind ja tatsächlich voll von Anmeldungen wie auch von erteilten Patenten, bei denen ungefähr folgendes beansprucht wird: a) XYZ-Apparat b)...

Hi Forum, mal wieder eine Frage zum Verwendungsanspruch, bzw. zu computerimplementierten Erfindungen. Angenommen ein elektronisches Gerät wird von Millionen Leuten seit Jahren für einen bestimmten Zweck benutzt, wozu das Gerät mit bestimmten Dateninhalten gefüllt werden muss. Die Erfindung...

Hoppla, vielen Dank noch für die zusätzlichen Quellenangaben. Sorry, dass ich mich so lange nicht gemeldet habe - irgendwie hat mich das Forum nicht über die Antworten benachrichtigt. Grüße Marc.