Marc N. Zeichen
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Marc N. Zeichen hat das Thema US Werden in einer US-Bescheidserwiderung farbige Markierungen in Zeichnungen zur Erläuterung akzeptiert? in PATENTRECHT erstellt.Hallo zusammen, farbige Zeichnungen kann man ja zu US-Patentanmeldungen einreichen, wenn man gleichzeitig eine "Petition" dazu... -
Marc N. Zeichen reagierte auf den Beitrag von arcd007 im Thema 'could-would'-Argument vor dem DPMA mit
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Der problem-solution-approach basiert auf rückschauender Betrachtungsweise. Wie sonst könnte man die "objektiv-technische Aufgabe"... -
Marc N. Zeichen reagierte auf den Beitrag von Expatriot im Thema ArbnErfG In Anspruch genommene Erfindung ist nicht schutzfähig -- was nun mit Like.
Hallo miteinander, für die Entscheidung, wie in solchen Fällen vorgegangen werden soll, verwende ich folgende Fragen als...
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Marc N. Zeichen reagierte auf den Beitrag von Asdevi im Thema ArbnErfG In Anspruch genommene Erfindung ist nicht schutzfähig -- was nun mit Like.
Hier die Schiedsstellenentscheidung dazu: https://www.dpma.de/docs/dpma/schiedsstelle/2017/arb_erf_62_16_ev_29062017.pdf
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Marc N. Zeichen reagierte auf den Beitrag von elgordo im Thema ArbnErfG In Anspruch genommene Erfindung ist nicht schutzfähig -- was nun mit Like.
Hallo Marc, Du hast Recht. Da war ich etwas vorschnell. Laut Kommentierung kann der AG die Diensterfindung auch noch nach der...
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Marc N. Zeichen antwortete auf das Thema ArbnErfG In Anspruch genommene Erfindung ist nicht schutzfähig -- was nun.Hallo elgordo, Wo entnimmst du, dass Freigabe nur alternativ zur Inanspruchnahme möglich ist? Auch diese Textstelle aus dem ArbnErfG...
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Marc N. Zeichen reagierte auf den Beitrag von elgordo im Thema ArbnErfG In Anspruch genommene Erfindung ist nicht schutzfähig -- was nun mit Like.
Hallo Marc, die Vergütungspflicht entsteht mit der Inanspruchnahme. Ob der Arbeitgeber die Erfindung zum Patent anmeldet oder nicht...
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Marc N. Zeichen hat das Thema ArbnErfG In Anspruch genommene Erfindung ist nicht schutzfähig -- was nun in SONSTIGE RECHTSGEBIETE erstellt.Hallo zusammen, angenommen auf eine Erfindungsmeldung wird die Inanspruchnahme erklärt. Dann stellt sich durch Recherche heraus, dass...
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