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Marc N. Zeichen
*** KT-HERO ***
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17. August 2004
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Marc N. Zeichen
hat das Thema
US
Werden in einer US-Bescheidserwiderung farbige Markierungen in Zeichnungen zur Erläuterung akzeptiert?
in
PATENTRECHT
erstellt.
Hallo zusammen, farbige Zeichnungen kann man ja zu US-Patentanmeldungen einreichen, wenn man gleichzeitig eine "Petition" dazu...
Samstag um 11:53
Marc N. Zeichen
reagierte auf den
Beitrag von arcd007
im Thema
'could-would'-Argument vor dem DPMA
mit
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.
Der problem-solution-approach basiert auf rückschauender Betrachtungsweise. Wie sonst könnte man die "objektiv-technische Aufgabe"...
1. Februar 2023
Marc N. Zeichen
reagierte auf den
Beitrag von Expatriot
im Thema
ArbnErfG
In Anspruch genommene Erfindung ist nicht schutzfähig -- was nun
mit
Like
.
Hallo miteinander, für die Entscheidung, wie in solchen Fällen vorgegangen werden soll, verwende ich folgende Fragen als...
25. Januar 2023
Marc N. Zeichen
reagierte auf den
Beitrag von Asdevi
im Thema
ArbnErfG
In Anspruch genommene Erfindung ist nicht schutzfähig -- was nun
mit
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.
Hier die Schiedsstellenentscheidung dazu: https://www.dpma.de/docs/dpma/schiedsstelle/2017/arb_erf_62_16_ev_29062017.pdf
23. Januar 2023
Marc N. Zeichen
reagierte auf den
Beitrag von elgordo
im Thema
ArbnErfG
In Anspruch genommene Erfindung ist nicht schutzfähig -- was nun
mit
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.
Hallo Marc, Du hast Recht. Da war ich etwas vorschnell. Laut Kommentierung kann der AG die Diensterfindung auch noch nach der...
20. Januar 2023
Marc N. Zeichen
antwortete auf das Thema
ArbnErfG
In Anspruch genommene Erfindung ist nicht schutzfähig -- was nun
.
Hallo elgordo, Wo entnimmst du, dass Freigabe nur alternativ zur Inanspruchnahme möglich ist? Auch diese Textstelle aus dem ArbnErfG...
20. Januar 2023
Marc N. Zeichen
reagierte auf den
Beitrag von elgordo
im Thema
ArbnErfG
In Anspruch genommene Erfindung ist nicht schutzfähig -- was nun
mit
Like
.
Hallo Marc, die Vergütungspflicht entsteht mit der Inanspruchnahme. Ob der Arbeitgeber die Erfindung zum Patent anmeldet oder nicht...
20. Januar 2023
Marc N. Zeichen
hat das Thema
ArbnErfG
In Anspruch genommene Erfindung ist nicht schutzfähig -- was nun
in
SONSTIGE RECHTSGEBIETE
erstellt.
Hallo zusammen, angenommen auf eine Erfindungsmeldung wird die Inanspruchnahme erklärt. Dann stellt sich durch Recherche heraus, dass...
20. Januar 2023
Laden…
Laden…
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