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Dann möchte ich mal gerne Deine Ansprüche lesen :p Das mag ja gerne in Briefen o.ä. gelten, aber wohl kaum in einer Anmeldung, aber da sind wir uns ja eh alle einig, oder ? Grüße Ah-No Nym

Wenn aber eine Benutzung der übrigen im Patent genannten Möglichkeiten regelmäßig keine äquivalente Verletzung begründet, dann muss ich mich schon sehr anstrengen, um ein Gericht im Einzelfall von einer Ausnahme dieser Regel zu überzeugen. Vor dieser Entscheidung hatte zumindest ich das Gefühl...

Ich stimme dir teilweise zu, aber ich könnte mir durchaus vorstellen, dass man eine Anmeldung mit einem relativ weiten Umbrella-Anspruch verfasst, der mehrere gleichwirkende Lösungen umfasst, und man dann im Prüfungsverfahren gezwungen ist, sich auf eine festzulegen (nicht unbedingt wegen...

Ich stimme dir voll und ganz zu... Ich hatte das Vergnügen, Hern Kühnen im Seminar "Fallstudien zur Patentverletzung" genau zu diesem Fall ausführlich zuhören zu müssen. Meine ungläubige Frage, wie er bei diesem Sachverhalt auf wortsinngemäße Verletzung komme, da ich hier (wenn überhaupt)...

Hallo! Ich habe gestern mit großem Interesse die BGH-Entscheidung "Okklusionsvorrichtung" gelesen (http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&sid=b391a1480b58329ae4fc802ddeb0609c&nr=56437&pos=0&anz=1). Zunächst ist festzustellen, dass der BGH hier...

aehm mal ne blöde Frage: man bekommt doch nach Zahlung der Gebühren etc noch eine Mitteilung (Decision to grant), in der der Tag der Veröffentlichung der Erteilung genannt wird, oder ? Bis zu diesem Tag hast du dann doch noch Zeit, die Teilanmeldung einzureichen. Warum willst du sie mit der...

Das entsprechende Seminar bei der TU-Illmenau hast du gesehen ? bzw. um eine Woche verpasst... :( http://www.paton.tu-ilmenau.de/schulung/anmeldung.php Vielleicht kann dir die Vortragende Chrisitine Kämmer vom EPA helfen! Grüße Ah-No Nym

Was spricht dagegen, Gerichtsstand nach Wahl des Beklagten entweder Italien oder DE. Ggf. Arbitration nach Wipo-Regeln mit Gerichtsstand Genf ? Aber wirklich wichtiger ist auch m.E. das anzuwendende Recht ... wenn die Parteien sich streiten, nehm´ ich meistens Schweizer Recht... Grüße Ah-No Nym

Re: Zwei mal die 'gleiche' Erfindung, aber auf verschiedenem Gebiet, an verschiedenen Tagen eingereicht aehm, zwei kurze Anmerkungen: Schutzrechte kommen sich grundsätzlich nicht in die Quere, sondern mögliche Verletzungsformen... eine nach einem Patent hergestellte bzw. die Merkmale eines...

Hi, also im Gegensatz zu meinen Vorrednern weiss ich nicht, ob Juni wirklich sooo schlecht ist. Ich hab das damals durchgezogen, Ende Januar noch mein erstes Kind als Vater bekommen und es ging alles gut. Natürlich ist es eine ganz schöne Doppelbelastung. Aber man sollte m.E. auch bedenken...

Noch ne Liste, allerdings wohl nicht 100% verlässlich... aber ggf. ein Ansatzpunkt für weitere Detailrecherchen... http://en.wikipedia.org/wiki/Utility_model Ah-No Nym

Was ist denn an dieser Info auszusetzen ? http://www.wipo.int/sme/en/ip_business/utility_models/where.htm wieviele (relevante) Länder gibt es denn noch außerhalb des WIPO-Systems und welche sind das ???? Grüße Ah-No Nym

Hi, zur Frage B) siehe Bührung Gebrauchsmusterkommentar, 7. Auflage, §18, Rdnr. 10: Beschwerdefähige Entscheidungen sind z.B.: ... - Eintragungsverfügungen, wenn ihnen andere Unterlagen als beantragt zugrunde gelegt sind (BPatGE 24, 149, 150= GRUR 1982, 367)... sollte somit klappen... und...

neue Ansprüche zur Akte reichen und dann locker dem Löschungsverfahren harren? Ah-No Nym

Hi, also wenn ich mir manchmal die Qualität der Unteransprüche anschaue und diesen demzufolge keine eigene erfinderische Tätigkeit sprich Schutzfähigkeit zugestehe, dann sagt mir mein gesunder Menschenverstand, dass die Erschöpfung wohl umfassend sein sollte. Ich lasse mich aber gerne eines...

Hallo, folgende Frage, die ich nicht abschließend klären konnte: Wenn eine CTM, die als Basis für eine IR verwendet wurde, innerhalb der 5-jährigen Abhängigkeit z.B. durch Widerspruch o.ä. fällt, kann ich die IR durch Umwandlung der CTM und Auswahl einer der entstehenden nat. Marken als Basis...

sollte es sich bei den X-Kandidaten womöglich um EPA-Prüfer handeln, die die Prüfung ja auch ablegen können ? ein Schelm, wer angesichts der exzellenten Ergebnisse mancher X-ler Übles dabei denkt, falls es so sein sollte ... :-) aber man kann schon ins Grübeln kommen .... Grüße Ah-No Nym

Hallo, also wenn schon übernachten (was wohl meist der Fall sein dürfte), dann lieber in Delft... schönes nettes Städtchen und von dort ist man entweder mit dem Taxi oder der Trambahn auch in 15 min am EPA... Ah-No Nym PS: die Verbindungen von Schiphol nach Delft sind m.E. ebenso gut wie...

... aber die Änderung betrifft ja nur die Verpflichtung zum Einreichen von Unterlagen aus dem Verfahren der Prioanmeldung... nicht alle parallele Verfahren, oder? Naja, vielleicht gibt es eine interne Anweisung, dass dies in Zukunft immer gemacht werden soll und der Prüfer ist tatsächlich...

Hallo, ich habe nun eine Aufforderung des EPA vor mir, demzufolge ähnlich zu einem IDS Informationen über in parallelen Verfahren befindlichen Stand der Technik eingereicht werden sollen. Wird dies nicht gemacht, gilt die Anmeldung als zurückgenommen Mir war bewusst, dass diese Aufforderung...