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Hi, zum Thema 1: mir wurde mal von Ind.-PAs gesagt: wir machen unsere Bescheidserwiderungen auf deutsch und lassen die von ext. PSs ins englische übersetzen... also auch das kann damit gemeint sein... oder du bereitest die bei dir eingehenden, meist sehr rudimentären Erfindungsmeldungen...

ok, ich gebe mich bzgl. der Berufsbezeichnung geschlagen... :-) Ah-No Nym

Zur Sache: die Links zu den Kammern funktionieren nicht... ! ggf. Angabe der Haftpflichtversicherungsnummer und der Höhe ? ggf. direkte links zu epi/ficpi oder sogar auf die entsprechenden Texte? ggf. deutsche Titel (zugelassener Vertreter vor dem EPA etc.), sind zwar hässlich, allerdings...

Nichts für ungut, aber ist das jetzt ein (un)geschickter Versuch der Eigenwerbung ? :) Ich jedenfalls hätte den Text hier anonymisiert als Diskussionsgrundlage eingestellt und nicht auf das Impressum einer Homepage verwiesen. Kopf schüttel! Ah-No Nym PS: Frage an den Moderator: Löschen ? /...

Kurze Anmerkung (falls nicht schon hinreichend und allen bekannt :-) ): Es ist inzwischen auch möglich, aus einer geschäftlichen Bezeichnung einen Widerspruch gegen eine Marke einzulegen... somit sind diese nicht mehr nur im Rahmen einer Nichtigkeitsklage relevant... Grüße Ah-No Nym

Zitat von Prof. Dr. Thomas Hoeren, Uni Münster: Nun ist es auch in Deutschland soweit. Mit Beschluss des Bundesgerichtshofs (Xa ZB 20/08) vom 22. April 2010 ist das Tor pro Softwarepatent weit auf. Die Patentanmeldung für eine "dynamische Dokumentengenerierung" bezieht sich auf die...

Halt! wenn ich es richtig vestehe, heisst es, "das Erstellungsdatum der Datei liegt 10 Monate vor AT", nicht, dass zu diesem Datum ein Ausdruck vorlag ... Wann das Teil online im Netz verfügbar war, ist folglich nicht klar... ich kann ein pdf-file bei mir auf meinem Rechner für Jahre lagern...

Gilt das auch für Freilizenzen, also Lizenzverträge ohne jegliche weitere Verpflichtungen des Lizenznehmers ? Ich hab da so meine Zweifel, lasse mich aber gerne eines besseren belehren ... Ah-No Nym

Also m.E. käme wohl der Präambel und dem sonstigen Text der Vereinbarung bei einer Auslegung entsprechend große Bedeutung zu. Wenn da z.B. irgendwo sinngemäß steht "wir erteilen lizenz, um euren Einspruch zu vermeiden" oder "ihr verzichtet auf Einspruch, da wir euch Lizenz erteilen" oder...

Danke! Das ging wesentlich schneller, als der Anruf beim DPMA, die mir immer noch keine Antwort erteilen konnten :) Wer lesen kann, ist deutlich im Vorteil... ich hatte zwar das agreement an sich studiert, aber nicht den Anwendungsbereich ... Ah-No Nym

Hallo, folgender Fall, den vielleicht von euch schon mal jemand hatte: EP auf EN vor In-Kraft-Treten des London Agreements erteilt und in DE nationalisiert mit Übersetzung danach Einspruch Patent in geändertem Umfang mit üblichen Anpassungen an Beschreibung NACH In-Kraft-Tretens des London...

Noch ein Punkt... Du kannst ja gerne mit dem Mandanten ausmachen, dass du haftest, und dann deine Haftpflichtversicherung für diesen Fall erhöhen... Ob die Versicherung aber tatsächlich einen Schadensfall annimmt, wenn dein Gutachten nicht stimmen sollte, ist fraglich. Die werden sich auch...

macht sicher Sinn .... :)

Aehm, was SOLL denn noch kommen ? Erstattungsfähige Kosten und Gerichtskosten berechnen sich nun mal nach RVG. Wenn du mit deinem Mandanten einen konkreten Stundensatz ausgehandelt hast, musst du deine Kosten natürlich nach Aufwand abschätzen und zu den gegnerischen Kosten sowie Gerichtskosten...

Danke an alle... warum nennt man dieses Ding nur Wiederholungsmarke und nicht "Doppelschutzverbot" oder so ähnlich (nach diesem Stichwort hatte ich in diversen Kommentaren gesucht...) ? :) Ah-No Nym

Hallo, fällt es bereits unter bösgläubige Markenanmeldung i.S.v. § 8 (2) Nr. 10, wenn ich 1 Woche vor dem Ablauf der Benutzungsschonfrist meiner Marke dieselbe Marke identisch (oder mit engerem WVZ) neu anmelde ? Ich "sperre" ja sozusagen wettbewerbswidrig den Markennamen ohne Benutzung...

noch ein link: http://www.cgerli.org/ allerdings auch ohne ZPO Ah-No Nym

Mist, falsche Taste erwischt... ... pro Woche für nicht ganz realistisch... aber man schafft es schon, ganz gut davon zu leben, zumindest in den ersten Monaten... gegen Ende hat man mit Lernen genug am Hut, da sind 15 Stunden/Woche eh nicht mehr so einfach zu leisten... Grüße Ah-No Nym

Also wenn du es als Kandidat schaffst, in 15 Stunden realer Arbeit 15 abrechenbare Stunden zu leisten, dann melde dich bitte bei mir, solche fähigen Leute suchen wir immer :) Ernsthaft, meines Wissens wird Kollegenarbeit im Amtsjahr wohl ca. mit 100 € pro ABRECHENBARER Stunde vergütet, bei 15 h...

Noe, hat damit nichts zu tun ... Auch ist es nach Art3bis PMMA zumindest im Madrider Protokoll überhaupt nicht möglich, eine IR-Marke auf das Ursprungsland "zurückzuerstrecken", oder ? Gruß Ah-No Nym