Suchergebnisse

><((((º> ?

Ich wage jetzt aber mal zu behaupten, dass von den 150' RAs maximal 500 überhaupt wissen, dass sie im Patentnichtigkeitsberufungsverfahren (was für ein schönes langes Wort das doch ist :)) vor dem BGH vertreten dürfen. Allerdings habe ich gerade gelernt, dass die Begrenzung auf BGH-RAs...

Das hast du jetzt aber schön gesagt..:D Das können wir bei nationalen DE Patenten ja immer noch :p

Hallo Das sehe ich genauso... wobei hier auch sicherlich die Regelungen (bzw. Rechtsprechung) hinsichtlich Kostenerstattung bei Doppelvertretung abzuwarten sind :-) Jetzt mal ehrlich, glaubt ihr wirklich, dass es in Zukunft bei EP-Patenten (einheitlich oder nicht) eine nennenswerte Anzahl an...

Hallo und kurze Frage: DE-Anmeldung mit US-Prio wird in EN eingereicht. Beim Erstellen der Übersetzung fallen offensichtliche Fehler auf, z.B. es fehlt ein Wort, es liegt ein grammatikalischer Fehler vor o.ä. Wie geht ihr damit um ? Korrigiert ihr dies "on the fly" und reicht eine korrigierte...

Hi Also mir wurde damals beigebracht, immer wieder die Worte "unserer Meinung nach", "sind wir der Auffassung" etc einfließen zu lassen, um klar zu stellen, dass es eine Einzelmeinung ist, die nicht für jeden und alle verbindlich sein kann. Auch die Verwendung von "sollte", "dürfte" und...

Aehmmm.... hmmmmm... damit ist Patent in den US wohl praktisch tot.. durchsetzen kannst du es nicht mehr, da im Rahmen einer zu erwartenden Discovery wohl rauskommt, dass du bei der IDS ein hochrelevantes Dokument nicht angegeben hast und das wars dann.... duty of candor könnte ein schöner...

Hallo Blood und danke für den Beitrag Ich denke an das Thema Industriespionage und den ganzen Batzen an vertraulichen Informationen, die wir in der Kanzlei aufbewahren. Man muss ja einen Entwurf einer Anmeldung nicht selbst anmelden, es reicht ja sofort die Vorbereitungen für die Aufnahme der...

Bist Du Dir sicher ? Ich hatte das eigentlich so verstanden, dass nach einer Übergangsphase Mitglieder der Gemeinschaft nur noch einheitlich über das Einheitspatent benannt werden können, d.h. kein Bündelpatent für EU-Staaten mehr ... oder sollte ich das falsch verstanden haben ? Grüße Ah-No Nym

Hallo Zur Abwechslung mal ein etwas exotischeres Thema. Gibt es spezielle Anforderungen hinsichtlich der Alarmanlagen/Zutrittssicherung/Bewegungsmelder, die von Haftpflichtversicherungen für Kanzleiräume verlangt werden ? Wenn z.B. ein vertraulicher Anmeldungsentwurf geklaut wird, da außer...

Hallo Alle eine kurze Frage: spricht es gegen die Eilbedürftigkeit, wenn das verletzende Produkt schon seit geraumer Zeit, z.b. mehr als 1 Jahr auf dem Markt ist und die Parteien direkte Konkurrenten sind ? Kann man hier wie beim Patentrecht argumentieren, dass der Antragsteller eine Pflicht...

Hallo ! Weiss denn zufällig jemand, ob man irgendwo eine Statistik über die Einspruchsverfahren von dem EPA finden kann, die aufgeschlüsselt ist nach: - Einspruch zurückgewiesen - Einspruch in abgeänderter Form aufrechterhalten - Patent widerrufen ? Am besten im 3. Fall noch aufgeschlüsselt...

Also wenn einer - das Buch "Perspektive Patentanwalt" durchliest - das "ganze Wochenende schon recherchiert" dann sollte er ein bisschen was über Patente wissen... Und wenn man sich den Stil und die Formulierungen seiner Posts mal etwas genauer anschaut, kommt die Sache bei mir schon etwas...

Also glaubt ihr nicht langsam, dass wir hier einem Troll aufsitzen ? Die Fragen zur Patentschrift und das depatisnet-Problem scheinen mir dann doch etwas zuuuu strange :) Grüße und allen danke für die teils interessanten und immer amüsanten Beiträge ... Ah-No Nym

Ein wichtiger Punkt noch, der für das GEschM spricht: man hat umfassenden Schutz, d.h. für ALLE Waren, die man sich vorstellen kann, da lediglich die Erscheinungsform geschützt ist. Bei Marken bist du auf die Klassen beschränkt. Meldest du einen Golfball mit spezieller Musterung als GeschmM an...

Hallo! Das Stichwort ist wohl Unterkombination. Eine solche kann aus Gründen der Rechtssicherheit auch dann nicht in den Schutzumfang des Patents einbezogen werden, wenn das fehlende Merkmal für den Fachmann für die Verwirklichung der erfindungsgemäßen Lehre erkennbar überflüssig ist. (Schulte...

Ich denke auch, dass Leitsatz b) von Okklusionsvorrichtung relativ krass ist. Vor allem, da der so einfach vom Himmel fällt und eigentlich dem Urteil nach so in der Weite nicht zwingend notwendig wäre. Ich hatte eigentlich gehofft, dass das ganze sich wieder relativiert... Aber dann wurde ja...

Hallo Kratos, leider nein. Hier hatte sich keiner gemeldet und ich hab auch sonst nix dazu gefunden. Ich muss aber auch gestehen, dass ich das Thema seit 2009 wohl nicht mehr weiterverfolgt habe :) Grüße Ah-No Nym

Hi Das Problem ist, dass das ganze noch nicht gesetzlich verankert ist. Das erfolgt erst mit dem nächsten Patentänderungsgesetz. Allerdings wird es nach dem jetzigen Stand dann so sein: - wenn keine Änderung der Ansprüchszahl in der int. Phase => Gebühr nach eingereichten Ansprüchen - wenn...

In DE wohl eher unkritisch In EP SEHR kritisch (ich sag nur A 123(2) und non-searched matter) Ah-No Nym