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Hallo, weiß jemand, ob ich beim DPMA eine englischsprachige PCT Anmeldung einreichen darf? Ich möchte den direkten PCT-Weg gehen. Das EPA soll die ISA sein, aber ich möchte in DE einreichen. Für deutschsprachige Anmeldungen geht das, fraglich ist, ob es auch für englischsprachige Anmeldungen...

Hallo, mal wieder was zur Diskussion, auch wenn Marken hier im Allgemeinen etwas unterrepräsentiert sind. Vorliegend eine bekannte Marke X, wobei bekannte Marke X nicht die Firma bezeichnet sondern ein Produkt/Ware. X ist bei 80% der Bevölkerung bekannt und ist auch ein Nachname. Eine...

Hallo Gemeinde, folgender Fall: Prof. meldet der Hochschule eine Erfindung. Diese Erfindung könnte als freie Erfindung betrachtet werden (dies ist der Hochschule sehr wohl bewusst). Da der Prof. die Erfindung aber gemeldet hat, nimmt die Hochschule (ordnungsgemäß) in Anspruch. Es folgt die...

Hallo, ich suche ein Verzeichnis mit Ländern und den entsprechenden Fristen für die Nationalisierung bzw. Regionalisierung. im PCT. Z.B. USA 30 Monate und EP31 Monate wie siehts aber mit Japan, Australien, Süd Korea aus? Gruß Alexander

Hallo, Ich möchte eine englischsprachige Anmeldung beim DPMA einreichen. Innerhalb von drei Monaten muss die Übersetzung vorliegen (dies erfolgt auch). Wenn ich die Anmeldung vor Ablauf des Priojahres in eine PCT-Anmeldung überleite, kann ich das mit der englischsprachigen Version machen oder...

Hallo, folgender Fall: Anmeldung A beansprucht einen Stoff X mit Eigenschaften Y ich möchte in Anmeldung B einen Stoff Z mit Eigeenschaften Y beanspruchen. Ist B gegenüber A erfinderisch? Gruß Alexander

Hallo, Fallkonstellation: Patentanmeldung A (nicht Publiziert) erwähnt eine Möglichkeit zur Ermittlung einer Größe (z.B. durch Verwendung bestimmter Signalcharakteristika) beschreibt jedoch nicht die technische Realisation für diesen speziellen Fall. Zudem wird die Verwendung der...

Hallo, wie seht Ihr den Fall, dass ein Erfinder den Recherchenbericht seiner Erfindung einsehen möchte. Kann der Arbeitgeber diesen -zeitlich befristet- nicht weitergeben. Gruß

Hallo Gemeinde, folgende Frage: Wann und unter welchen Bedingungen muss ein Softwarehersteller in einem Verletzungsverfahren (Patent im Bereich Software) seine Quellcode offen legen? a) in Deutschland b) in USA ich freu mich auf die Beiträge. Gruß Alex

Fall: Ein Erfinder hat eine Erfindungsmeldung bei seinem Arbeitgeber eingereicht. Dieser Arbeitgeber hat die Erfindung in Anspruch genommen. Der Arbeitgeber hat vor der Anmeldung sein Anmelderecht einem Dritten übertragen. Beim Dritten arbeiten nur Angestellte in der Patentabteilung, die nicht...

Hallo, kennt jemand die rechtliche Regelung bei der Behandlung von Domainnamen in GB. Fall: In GB hat jemand eine Domain mit einem Namen einer Firma (älteres Recht) registriet und bietet diese zum Verkauf. Wie werden die Kosten, z. B. bei einer Abmahnung verteilt? Gibt es schon einschlägige...

Mit scheint einige Uniabsolventen befürchten ihre Felle könnten dahinschwimmen. Anders kann ich mir die herablassende Haltung einiger Kandidaten oder PAs hier im Forum nicht erklären. Mal einige grundsätzliche Dinge. Ich arbeite als Patentingenieur in einem mittelständischen Unternehmen und habe...

Mich würde mal interessieren wieviele Stunden pro Woche für das Studium anfallen? Im Vergleich, ich studiere Bachelor of Laws an der FernUni und kann ca. zwei Kurse pro Semester bearbeiten (hängt natürlich auch von der WSS-Zahl ab). Gruß Alexander