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Liebe Kollegen, weiß jemand den verbindlichen Termin wann die Ergebnisse der EQE2008 abrufbar sind? Gruß Alex [Anm.d.Red.: Beitrag wurde von "Eurpäische Eignungsprüfung" nach "Alles mögliche..." verschoben, da er nicht die Aufgaben der EEP betrifft.]

Liebe Kollegen, kann ein Gebiet im Ausland als Basis für eine deutsche Wortmarke dienen? Beispielsweise Pampa oder Andalusien? Geht es, wenn ein Produkt tatsächlich aus diesem Gebiet kommt? LG alex

Liebe Kollegen, wie seht ihr das, wenn ich bei einer Bescheidserwiderung das Merkmal eines Unteranspruches in den Hauptanspruch aufnehme und die Begrifflichkeit "im Wesentlichen" voransetze? Ist dies eine unzulässige Erweiterung? Gruß Alex

Hallo Kollegen, hat jemand schon mal den Fall gehabt, dass für die 8 bzw. 10 jährige "PA-Ausbildung" eine Zwischenzeit nicht gedeckt war? D.h. gibt es jemanden hier, der den langen Weg ging und zwischendurch mal Elternzeit nahm oder arbeitslos war? Vielen Dank Alex

Liebe Kollegen, folgender Sachverhalt: Anmeldung mit Anmeldetag A1 erfolgte. Eine weitere Anmeldung (A2) ohne Inanspruchnahme der Priorität von A1, jedoch mit dem identischen Inhalt, erfolgt nach 13 Monaten. Anmeldung A1 wird fallen gelassen. Kann eine A3 die Prio (nach 12 Monaten) von A2 in...

Liebe Kollegen, ich habe eine "Erfindung" vorliegen, bei der ich keine gewerbliche Anwendbarkeit erkenne. Habt ihr vielleicht eine Idee wie diese "fingierbar" ist? Erfindung: Verfahren zur Darstellung atomarer Strukturen auf Festkörpern Die ist nach meiner Ansicht wissenschaftlich...

Liebe Kollegen, welche Möglichkeiten bzw. geschickten Schachzüge gibt es, wenn man einen Hinweis auf eine Markenverletzung (Ähnlichkeit der älteren Marke) erhält? Z. B. annehmen, Löschung der älteren Marke beantragen etc. Bin gespannt. Liebe Grüße Alex

Hallo, die Antwort auf die obige Frage für Deutschland erübrigt sich (zumindest momentan, d.h. bis der EuGH das geregelt hat). Wie sieht es aber im EU-Ausland aus? Kann man beispielsweise in den Niederlanden als EPA-Vertreter Partner einer Kanzlei werden? Oder weiß jemand, ob man, analog zur...

Liebes Forum, folgendes Problem: eine Bildmarke in Farbe liegt beim Amt. Kann ich die Prio für eine schwarz-weiß Version des Bildes in Anspruch nehmen? Lg Alex

Liebe Kollegen, ich habe eine Vorrichtung der Auslegung abhängig von gewissen Parametern ist (als Formel beschreibbar). Wie würdet ihr einen diesbezüglichen Anspruch formulieren? z. B.: Vorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslegung der Vorrichtung anhand von "FORMEL" bestimmt ist...

Liebe Kollegen, folgender Fall: Einreichung einer Gemeinschaftsmarkenanmeldung beim HABM erfolgte. Mitteilung vom HABM, dass weitere Klassen hinzugenommen werden müssen. Frage: Wie gehe ich vor, wenn ich dagegen Einspruch einlegen möchte bzw. geht das überhaupt? Geld (für die weiteren...

Liebe Kollegen, wie ist das kanadische Patentrecht im Vergleich zu USA oder EP? Ist also ein erteiltes Patent in Kanada ähnlich unangreifbar wie in den Staaten oder ist das eher so wie in EP oder DE? Gibt es in Kanada eine Nichtigkeitsklage und wie sind die Erfolgsaussichten (gerne Eure...

Liebe Kollegen, wie seht Ihr die Markenfähigkeit von Arkronymen. Ich glaube, dass diese prinzipiell schützbar sind, jedoch der Schutzumfang eingeschränkt ist. Eure Auffassung würde mich sehr interessieren. Gruß Alexander

Liebe Kollegen, folgender Fall: Es gibt ein gültiges US-Patent! Ein deutscher Hersteller stellt eine Vorrichtung gemäß dem Schutzumfang des US-Patents her. Diese Vorrichtung möchte er einem US-Kunden für ein nicht amerikanisches Land bsp. für Australien anbieten. Der deutsche Hersteller...

Liebe Kollegen, folgender Fall: eine Anmeldung von A liegt beim EPA und ist noch nicht veröffentlicht (<18 Monate). B baut für eine Produktion 40 Vorrichtungen, welche im Schutzumfang der Anmeldung von A liegen (vor der Veröffentlichung). Danach wird die Anmeldung von A offengelegt. B hat...

Hallo Kollegen, ich möchte gerne eine Bildmarke als Gemeinschaftsmarke eintragen. Dazu folgende Fragen. Wie sieht es mit Vorveröffentlichungen aus? Wie teuer ist es (ca. 5 Klassen)? Brauche ich vorab eine DE-Marke? Kann ich dies als Unternehmensvertreter machen? Danke für die Antworten...

Liebe Kollegen, Folgender Fall: Für eine Patentanmeldung wurde Neuheit verneint! In der Beschreibung wurde als Nachteil des StdT angeführt, dass unterhalb der Größe X die Verfahren des StdT nicht (effektiv) funktionieren. Ich möchte in den Anspruch etwas aufnehmen wie "zur Bestimmung...

Hallo Gemeinde, mal eine praktische Frage. Ich habe einen europäischen Anmeldetag, dessen Priorität ich beanspruchen möchte. Ich möchte weiterhin die PCT-Anmeldung beim EPA einreichen. Muss ich die ursprüngliche Anmeldung dann miteinreichen? Oder reicht der Verweis im Anmeldeantrag? Gruß alex

Hallo Gemeinde, kann mir jemand die Frage aus der Überschrift beantworten? Vielen Dank Alex