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Danke Dir für Deine Hinweise. OK, wenn eine negative ISA-WO eingegangen ist, stellt man vorzugsweise Antrag auf Internationale vorläufige Prüfung, vgl. Zweckmäßigkeit des Verfahrens nach Kapitel II PCT: Im vorliegenden Fall hat allerdings der Rechercheprüfer (neben einem Vorschlag für...

PCT-Anmeldung: Änderungen nach Artikel 19? Reicht man auf den Schriftlichen Bescheid der ISA mit der Begründeten Feststellung nach Regel 43bis.1 a) eigentlich jemals, bzw. üblicherweise, geänderte Ansprüche nach Regel 19 ein? Ich finde hierzu weit und breit keinen Mustervorgang... Die...

Haha! Schön wärs. :)

Ok besten Dank euch. Tja. Dann dürfte die Anmeldung hier im Eimer sein. Erstanmeldung mit provisorischen aber dafür umfangreichen Unterlagen, im Prioritätsjahr Änderung der "Prioritäten" am tatsächlichen Produkt, dann Nachanmeldung mit ganz anderem technischem Schwerpunkt, wobei der Inhalt...

Ich komme mal auf dieses alte Thema zurück. Der Fall ist ja normalerweise umgekehrt: man schreibt etwas in die Nachanmeldung, was in der Prioritätsanmeldung nicht steht, und verliert dadurch z.B. das Prioritätsdatum. In meinem vorliegenden Fall sei es aber so, dass in der EP-Nachanmeldung...

Danke grond -- ist natürlich richtig, nur muss ich dann Beschreibung und Patentansprüche hinsichtlich der Bezugsziffern überarbeiten, und das wollte ich möglichst vermeiden. So wie Du sagst, hätte ich natürlich von Anfang an vorgehen sollen beim Ausarbeiten der Anmeldung. Grüße Marc

Die Figuren zeigen verschiedene Ausführungsformen, die sich durch ein bestimmtes geändertes Maß unterscheiden. Deswegen geht eine Maßhilfslinie quer über zwei Figuren, und von dieser ausgehend sind in den beiden Figuren unterschiedliche Abstände visualisiert. Das ist völlig klar ersichtlich...

Wieso bringen die Bruchlinien 'nichts'? Sie machen die Figuren trennbar, und mehr wollte das Amt ja nicht (vermutlich für amtsinterne Zwecke). Mangels gegenteiliger Meinungen gehe ich ja weiterhin davon aus, dass die Figuren in den Publikationsschriften letztendlich genauso auf dem Blatt...

Die Bruchlinien habe ich halt verwendet als optischen Hinweis, dass die jeweilige (kein Bezugszeichen aufweisende) Linie ein Stück weiter drüben (in der anderen Figur) weitergeführt wird. Würde ich die Bruchlinien weglassen, wäre dies nicht ohne weiteres ersichtlich. Und unterbrechen musste ich...

Habe die figurenübergreifenden Linien jetzt zwischen den Figuren mal unterbrochen und an den Unterbrechungs-Enden Bruchkanten eingezeichnet. So müsste es eigentlich jetzt gehen.

Danke pak -- muss ich mal schauen, aber ich glaub die Linien haben jedenfalls nicht alle ein Bezugszeichen. Evtl. lässt sich zu dieser Teilfrage bereits etwas sagen? Grüße Marc

Hallo Forum, das EPA schickt mir einen Mängelbescheid, in dem es heißt, diverse Figuren seien "nicht vorschriftsmäßig angeordnet und nicht eindeutig voneinander getrennt". Tatsache ist, dass in der entsprechenden Anmeldung einige nebeneinander stehende Figuren zwar voneinander getrennt sind...

AW: Priorität tw. ungültig -> Entgegenhaltung wird tw. SdT -> Erfindungshöhe kaputt? Danke sehr. Grüße Marc

AW: Priorität tw. ungültig -> Entgegenhaltung wird tw. SdT -> Erfindungshöhe kaputt? Danke @ppa für die Darstellung der Entscheidungen. Meinerseits eine Folgefrage hierzu: angenommen, eine in Anspruch genommene Priorität P wird in einem Einspruchsverfahren gegen ein Patent A für ungültig...

Vielen Dank Dir grond. Das klingt natürlich einleuchtend. Es kann also erst dann ein Haftungsfall werden, wenn der Mandant nicht nur einen Schaden erleidet, sondern dieser ursächlich auf Verletzung der patentanwaltlichen Sorgfaltspflichten zurückgeht. Danke und Gruß Marc

Hallo Forum, angenommen der Patentanwalt überprüft ein geplantes Produkt seines Mandanten auf mögliche Verletzung eines bestimmten Patents eines Wettbewerbers und kommt zum Ergebnis, dass keine Verletzung vorliegt. Der Mandant geht daraufhin mit seinem neuen Produkt in den Markt, wird aber vom...

Amen! .

OMG -- erst will Keukenschrijver die Teilerklärung zugunsten der Teilanmeldung abschaffen: ... und etwas später will er dann die Teilanmeldung zugunsten der Teilerklärung abschaffen: ... In jedem Fall jedoch will er anscheinend auf einem Verständnis der Teilanmeldung beharren, die der...

OK danke nochmal fürs Mitdenken und für die Bestätigung hinsichtlich des Unterschieds zwischen Erweiterung von "Gegenstand" bzw. "Schutzbereich". Sorry wenn ich das Ergebnis nochMAHL hinschreibe -- nur weil ich es immer noch kaum glauben kann, es nach der vorliegenden Analyse aber definitiv...

Nicht genau wissend, ob es hier um Chemie geht, kam mir jedoch dieser Thread in den Sinn: Bekannte Vorrichtung mit neu entdeckter Eigenschaft Meines Erachtens ist zwar generell eine neue Entdeckung nicht patentierbar, wohl aber eine neue Verwendung. Vorliegend wäre zwar der neue Effekt wohl...