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Ok vielen Dank. Mich wundert nur, dass man dazu, jedenfalls mit den hier im Thread verwendeten Begriffen, keine Fälle findet, denn das müsste ja hier und da schon mal vorgekommen sein. Beispielsweise (wie hier) bei einer Sparanmeldung, wo die Beschreibung im wesentlichen in einer...

Danke für Deine Einschätzung. Deinem Link entnehme ich: Vorliegend ist es so, dass die zwar beanspruchten, aber nicht nacharbeitbar offenbarten Merkmale EFG in der gesamten Ursprungsoffenbarung als wesentlich dargestellt sind. Daher wäre zu folgern, dass EFG nicht aus dem Anspruch gestrichen...

Hallo Forum, ABCDEFG sei beansprucht. "Nacharbeitbar offenbart seien jedoch nur die Merkmale A, B, C, D." Die erforderliche Änderung des Anspruchs auf ABCD wäre ja aber viel breiter als die Ursprungsoffenbarung ABCDEFG und damit unzulässig. ABCDEFG beibehalten geht mangels Stützung auch...

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Hallo Pat, Also wie jetzt? Der Satz ...ist doch schlicht falsch. Naja, die Quelle war ja verlinkt ;-) Gruß Marc

Danke für Eure weiteren Antworten. Nur noch mal kurz zum Begriff "nachveröffentlichter Stand der Technik" bzw. "älteres Recht". Dazu lese ich hier bei Kollege Metzler folgendes: Entschuldigung, aber das ist doch glatt falsch? Das muss doch ungefähr so heißen: Oder bin ich noch nicht ganz...

OK -- hab das klarheitshalber im Eingangsbeitrag editiert: Prüferbemängelung: Zeitrang der Nachanmeldung ist (ausschließlich wegen dem hinzugekommenen D) Anmeldetag nicht Prioritätstag. Gerade noch mal geschaut: Merkmal D ist in der Nachanmeldung dermaßen nicht in Kombination mit ABC...

Hallo Forum, folgender Fall: - DE-Prioanmeldung offenbart ABC - EP-Nachanmeldung offenbart und beansprucht ABCD Prüferbemängelung: Zeitrang der Nachanmeldung ist (ausschließlich wegen dem hinzugekommenen D) Anmeldetag nicht Prioritätstag -- soweit korrekt. Stand der Technik im...

Ich sagte ja gerade, dass es keine Anzeichen für Nicht-Einheitlichkeit der zu streichenden Ansprüche gibt, und dann greift RiLi H II, 6.2, erste beide Absätze = Zulässigkeit der (Wieder-)Aufnahme. Und wenn nicht, gibt es immer noch die zusätzliche Recherche. Auch war vorliegend EPA = ISA, wie...

Mit Dank für die bisherigen Beiträge noch die (von den meisten wohl schon richtig implizierte) Zusatzinformation, dass es in der WO-ISA keinerlei Einheitlichkeitsbeanstandungen gab. Ich schließe aus dem Bisherigen, dass vor Eintritt in die Europäische Phase gestrichene Ansprüche ohne weiteres...

Hallo Forum, bei Einleitung der europäischen Phase einer PCT-Anmeldung sollen etliche Ansprüche gestrichen werden, um Anspruchsgebühren zu sparen. Ist es möglich (unter Zahlung zusätzlicher Recherchengebühren), den Gegenstand eines gestrichenen Anspruchs später wieder in den Hauptanspruch...

Danke Dir. (Die Ansprüche der Teilanmeldung S-T sind vorliegend tatsächlich auch identisch mit denen der Stammanmeldung S.) Grüße Marc

Danke euch. Sehe gerade, die Teilanmeldung S-T wurde anscheinend mit den gesamten Unterlagen der Stammanmeldung S eingereicht. D.h., aufgrunddessen kann die aus der Teilanmeldung S-T abgeleitete weitere Teilanmeldung T-T nun doch auf den gesamten ursprünglichen Offenbarungsgehalt der...

Hallo, kurze Frage zu dem Thema aus dem Betreff. Angenommen, eine europäische Stammanmeldung S ist erteilt, und eine daraus abgezweigte Teilanmeldung S-T ist derzeit im Prüfungsverfahren. Gemäß Regel 36 kann dann ja auch aus der anhängigen Teilanmeldung S-T eine weitere Teilanmeldung T-T...

Danke Dir pak, wie Du richtig implizierst, hängt es wohl damit zusammen, dass der Hauptanspruch zurückgewiesen wurde. Nun könnte man wie Du sagst versuchen, sich einen neuen Gemeinsamen-Nenner-Hauptanspruch aus den Fingern zu saugen (und müsste dies in Europa wohl auch wegen R.43.2) Da die...

Die US-Kollegen schlagen vor, einige vom US-Prüfer als gewährbar bezeichnete Unteransprüche jeweils in unabhängige Ansprüche, also nebengeordnete Hauptansprüche umzuwandeln. Wie kommen die auf diesen Vorschlag, und bringt das dem Anmelder irgendwas?

Stimmt. Danke, ich werde berichten.

Andererseits schreibt Regel 48.2 a) PCT: Ebensowenig wie dort zu entnehmen ist, dass die nach Art. 19 etwa geänderten Ansprüche veröffentlicht werden (was ja der Fall ist), ist zu entnehmen, dass eine etwa geänderte Beschreibung nicht veröffentlicht wird. Wie auch immer bin ich gespannt, was...

OK dann werde ich mal die Offenlegung abwarten. Hauptsache die "voraussichtlich erteilbaren" Ansprüche sind dort schon drin. Danke für die Diskussion Marc

Ja schon, aber was ist dann damit: Werden die "Auswirkungen auf die Beschreibung" (wie Du implizierst) von der WIPO jetzt erstmal ignoriert -- oder kommen die in die WO-Veröffentlichung rein?