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AW: Welches sind die ursprünglich eingereichten Unterlagen einer PCT-EP-Anmeldung? Oh, mit etwas Verspätung :p vielen Dank noch für die Antwort! Wie ist das bei Änderungen gemäß R.137 - welche ist gemäß EPÜ die "ursprünglich eingereichte Fassung" z.B. bei einer Euro-PCT-Anmeldung, angenommen...

Einfach köstlich, oder auch *rofl* Grüße Marc

Herzlichen Dank für Deine Mühe und Rückinformation! Beste Grüße Marc

Nur nochmal zusammenfassend: Wenn auf einem Zurückweisungsbeschluss steht: "Erstellt am Tag X", und über den Zustellungsverlauf ist nichts weiter bekannt, dann ist auf jeden Fall exakt sowie mindestens Zeit bis "Tag X+3" zur Beantragung der Weiterbehandlung, richtig? [edit:] Es muss natürlich...

Ja, hab hier nur gerade eine Feuerlöschaktion, bei der der Anmelder bis zur Zurückweisung alles selber gemacht hat.................................. Mit entsprechend "leicht" verbesserungsfähiger Aktenlage.................................. Toi toi toi dass es auch weiterhin so bleibt (dito...

OK danke, also "gesetzliche Frist + gesetzliche Zustellungsfiktion", also alles fix. Jetzt müsste man zur Sicherheit nur noch manchmal wissen, wann der jeweils war. Aber deswegen heißt es ja wahrscheinlich auch Danke Dir und Gruß Marc

Hmm ok danke Dir grond. Aber wie ist es mit der Weiterbehandlungsfrist selber -- wird es da strenger gehandhabt?

Hallo zusammen, wo steht's gleich wieder geschrieben, welche Eingaben beim DPMA welches Schriftformerfordernis bzw. Unterschrifterfordernis haben? In welchen Fällen reicht "Computerfax", in welchen Fällen kann z.B. ein Firmenangestellter i.A. unterschreiben, und in welchen Fällen ist die...

OK danke Dir. Also einfach so etwa ein Dutzend Arbeitstage warten, und wenn dann keine Erwiderung auf dem amtlichen Tisch liegt, die Anmeldung zurückweisen -- so dass die Beweislast notfalls beim Anmelder liegt, wann er den Bescheid tatsächlich bekommen hat. Daraus könnte man sich ja zu...

Danke Dir für Deine Info. Noch eine mit der Einzahlungsfrist verbundene Frage: Zu welchen Zeitpunkt geht das DPMA eigentlich vom Zugang eines mit Übergabeeinschreiben versandten Bescheids aus, gibt es da eine übliche Zeitspanne? Gemäß Verwaltungszustellungsgesetz gilt ja die praktische aber...

Weiß jemand was hierzu: http://www.dpma.de/service/dasdpmainformiert/gebuehrenzahlungbeimdpma/ueberweisung/index.html#2 Hier steht: Aber was hilft mir das, falls es einmal nicht klappt mit dieser "garantierten" Frist?

OK, der Blick ins Gesetz hilft wie so oft: http://www.gesetze-im-internet.de/patkostzv_2004/__2.html

Sehe gerade, es gilt der Tag der Einzahlung, nicht des tatsächlichen Eingangs auf dem Konto der Staatskasse: Frage: gilt das auch bei Überweisung, dass es somit genügen würde, am Fälligkeitstag zu überweisen? Hierzu schreibt das DPMA die weniger nützliche Aussage:

Hallo Forum, außer Überweisung und Bareinzahlung in München, Berlin oder Jena: wie bekommt man das Geld am schnellsten und am sichersten zum Termin ans DPMA? Wenn es bar bei der Bank aufs Konto der Bundeskasse Halle eingezahlt wird: wann registriert das DPMA dann den Zahlungseingang -- am...

Vielen Dank für die Antworten. Also für den Fall, dass die Erfinder sowieso im wesentlichen identisch mit der Gesellschaft selbst sind, könnte man sich wahrscheinlich die Mühe sparen, zunächst einen Übertragungsvertrag zu "erfinden", und stattdessen einfach Anmelder = Erfinder setzen. Grüße Marc

Hi Forum, eine kurze Frage zur Neuanmeldung: angenommen die Gesellschafter bzw. Geschäftsführer einer kleinen GmbH oder GbR machen eine Erfindung (im Rahmen des Geschäftszwecks der Gesellschaft). Wird dann bei der Neuanmeldung sinnvollerweise die Gesellschaft als Anmelder geführt, und die...

Danke; ich werde also auch weiterhin (wie bereits früher) gelegentlich die Absatznummern aus der Offenlegungsschrift verwenden, solange sich der Prüfer nicht darüber beschwert. Grüße Marc

Hallo Forum, angenommen, eine Bescheidserwiderung zu einer deutschen Patentanmeldung ist zu erstellen. Die deutsche Patentanmeldung wurde zunächst in englischer Sprache eingereicht und basiert auf der Priorität einer japanischen Voranmeldung, deren Abschrift dem DPMA mit der deutschen...

AW: Zweite "nichtmedizinische" Indikation im Maschinenbau -- Zweck-/Verwendungsanspru Nun, hier ist das Nichtvorhandensein des Merkmals "Verschleißschutzschicht B" ja gerade erfindungswesentlich, so dass ich darauf kaum werde verzichten können. Grüße Marc

AW: Zweite "nichtmedizinische" Indikation im Maschinenbau -- Zweck-/Verwendungsanspru Argh, ich seh schon, es wird kompliziert. Nochmal konkretisiert: angenommen Stand der Technik wäre ein Die Erfindung besteht nun in der Erkenntnis (autsch), dass Verschleißschutz "B" gar nicht notwendig ist...