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Ich sehe da überhaupt keine Probleme: In den Hagen-Durchgängen sind regelmäßig ü50-Kollegen und -Kolleginnen dabei. Die kommen zwar meist schon aus einer Industriepatentabteilung oder waren als Patentingenieure in einer Kanzlei, so dass sie ohne Amtsjahr den Weg zur PA-Prüfung gehen, aber das...

Nochmal: "Die Bezeichnung kommt von dem englischen Wort „kit“, das mit Bausatz oder Baukasten übersetzt wird." Ich würde das Wort "Kit" in einer deutschsprachigen Anmeldung überhaupt nicht verwenden. "Ein Bausatz (auch Montagesatz oder engl. Kit) ist ein Satz von einzelnen, unmontierten...

Wenn beides für sich genommen neu und erfinderisch ist, sind das zwei Erfindungen, so dass ggf. § 34 Abs. 5 PatG zu berücksichtigen ist. Und wie pak schon schrieb: Vorrichtung und Bausatz...

Hallo zevenblade, auch wenn es schwerfällt, würde ich doch empfehlen, nochmal das Gespräch mit der Kanzlei zu suchen, um herauszufinden, wo eventuelle Lücken gesehen wurden. So ein Gespräch - sollten sich die Kanzleikollegen dazu bereiterklären - sollte unbedingt persönlich stattfinden, weil man...

Das wird hier niemand beantworten, weder können noch wollen, denn es kommt auf den Einzelfall und die Details der Ausbildung an. Nicht umsonst gibt es das Angebot der Voranfrage beim DPMA, allerdings nicht zu so einem frühen Zeitpunkt. Ich denke, wenn, wird andersherum ein Schuh draus: Falls du...

Also ich wüsste nicht, dass es ein Lehrbuch gäbe, das einen wichtigen Teil der praktischen PA-Ausbildung auf ein paar Seiten abhandelt. Das Stichwort "Merkmalsanalyse" könnte aber evtl. etwas weiterhelfen.

Hast du dir schon mal das Merkblatt des DPMA dazu durchgelesen? https://www.dpma.de/docs/dpma/patentanwalt/merkblatt_zur_patentanwaltsausbildung_und_-pruefung.pdf Da steht eigentlich alles drin...

Bitte nochmal lesen: "(1) Reicht eine in Artikel 14 Absatz 4 genannte Person eine europäische Patentanmeldung oder einen Prüfungsantrag in einer dort zugelassenen Sprache ein, so wird die Anmeldegebühr bzw. die Prüfungsgebühr nach Maßgabe der Gebührenordnung ermäßigt. ... (4) Die ...

Ich würde mich bei mehreren Kanzleien bewerben, egal ob die Ausschreibung mehr Richtung Chemie oder Physik geht, und erstmal abwarten, ob ich zum Vorstellungsgespräch eingeladen werde. Je mehr Vorstellungsgespräche, desto besser (also im vertretbaren Rahmen...). Ein Vorstellungsgespräch dient...

Was spricht denn dagegen, die Figur, die man auf der Titelseite haben will, zur "Fig. 1" zu machen?

Der ausgeschiedene Arbeitnehmer hat genau die gleichen Ansprüche wie der noch im Unternehmen tätige. Im Kommentar Bartenbach/Volz zum Gesetz über Arbeitnehmererfindungen finden sich auch zum Thema Auskunftsanspruch (unter § 12) ausführliche Erläuterungen (lesenswert). Daraus lässt sich...

Nochmal zur erfinderischen Tätigkeit: In den Kammermitteilungen (rosa Heft) Ausgabe 5/2023 ist ein lesenswerter Beitrag "Zur Prüfung der erfinderischen Tätigkeit nach deutschem Recht" enthalten.

Für Hagen direkt vor Ort brauchst du nur das, was in der Einladung steht. Du kannst da auch erstmal gebrauchte Gesetzestexte nehmen. Für die Einsendearbeiten kannst du ja auch mit den "Gesetze im Internet" arbeiten, da hast du immer die aktuelle Fassung. Dann für die erste Klausur brauchst du...

Mir fällt da nur PatBase ein, aber meine Erfahrungen damit liegen schon paar Jahre zurück. Dort konntest du, wenn ich mich recht erinnere, auch immer gleich noch den Rechtsstand abfragen, also nicht nur, ob ein Patent in Land X validiert wurde, sondern auch, ob es noch in Kraft ist. Aber...

Bartenbach/Volz: "Arbeitnehmererfindungen; Praxisleitfaden mit Mustertexten" Bartenbach/Volz: "Gesetz über Arbeitnehmererfindungen; Kommentar", Abschnitt zu §4 Also ja, dazu gibt es eine ganze Reihe von Aussagen von Gerichten.

"Richtige" Recherchen sind bei uns selten; die geben wir dann an externe Anbieter, weil sich spezielle Software für uns nicht lohnt. Die allermeisten Mandanten fahren eher die Schiene Anmeldung -> Rechercheantrag, also nach dem Motto "Lasst mal den Prüfer suchen..." Was häufiger vorkommt ist...

Was ist das Produkt ohne B wert?

Das müsste mit DPMAkurier funktionieren. Man kann dort als Lieferrhythmus "täglich" auswählen. Ob das dann am selben Tag oder erst am darauffolgenden kommt, weiß ich nicht.

Das ist doch in § 31 Abs. 2 Nr. 1 PatG geregelt: Die Offenlegung kann (nur dann) vor Ablauf der 18 Monate erfolgen, wenn sich der Anmelder damit einverstanden erklärt und den/die Erfinder benannt hat. Das heißt, er müsste die frühere Offenlegung beantragt haben.