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Also ich habe nochmal nachgeschlagen und erachte die Lösung mit dem Verwahrungsvertrag tatsächlich als die geschickteste Lösung. Zu den Besitzverhältnissen: I) Mietvertrag zwischen V und F ( V Eigentümer und mittelbarer Besitzer, F unmittelbarer Beistzer) II) Verwahrungsvertrag zwsichen F und...

Oh, habe mich vorhin verschrieben. Ich habe den unmittelbaren Besitz beim Abhandenkommen (bisher) nicht P sondern F zugeordnet; als Grund den mangelnden Besitzübergangswillen zwischen F und P angeführt. Eventuell ziehe ich aber auch noch den Verwahrungsvertrag heran, mal schauen. Wenn H das Rad...

Richtig, "X weigert sich herauszugeben" reicht für den letztendlichen Besitz. Alleridngs kommt beim § 935 I Satz 2 ja darauf an, wer zum Zeitpunkt des Abhandenkommens unmittelbarer(P) bzw. mittelbarer(V) Beistzer war.Wobei hier der unmittelbare Besitz des P nciht so ganz eindeutig zu erkennen war.

Ich denke mal, dass alle möglichen Arten des ETerwerbs zu berücksichtigen sind, nicht nur die "ordentlichen". Also: zu a) eventuell §§ 929, 185 oder §§ 929, 932 ; sollte Vorbehaltskäufer nicht gesondert berechtigt worden sein und Gutgläubigkeit nicht vorliegen, gibt es keine Möglichkeit des...

zu 2a) Der Vorbehaltskäufer ist Nichtberechtigter! Trotzdem ist Eigentumserwerb eines Dritten möglich. Entweder durch individuelle (d.h.vorher nicht festgeschriebene, sondern zusätzlich erteilte) Bevollmächtigung des Vorbehaltskäufers, also auch nach §§ 929, 185; oder zweitens durch gutgläubigen...

Ich habe die Sache abgewogen. Zum einen befindet sich die Sache im Verfügungsbereich des P. Das Fahrrad soll eingeschlossen werden, F kommt dann nur auf Nachfrage bei P an das Rad heran. Mir jedoch völlig unklar: Warum kommt dann H einfach so an das Rad, wo es doch eingeschlossen ist? Wurde die...

Ich meinte, ob der Besitz auch mal an P geht.

Hmmmmm, 935 I S. 2 glaube ich mal ungeprüft, passt ja auch prima rein. Das mit dem Verfügungsbereich ist ein gutes Beispiel. Der Bauer kann aufs Feld gehen und losfahren, genau wie man einfach aus der Tiefgarage fahren kann. Da der Schuppen ja auch einfach zugänglich ist (siehe fahrlässiges...

Habe den Sachverhalt auch so ähnlich zerlegt. Fraglich ist nur, ob das Rad nicht noch in den Besitz des Pensionswirts übergeht, da es sich in seinem Schuppen ja in seinem Verfügungsbereich befindet (habe leider die Buchstabenkürzel nicht im Kopf, vielleicht taucht es auch schon auf). Zentrale...

Oh, jemand hat schon einen Nachruf geschrieben...Verzeihung. Aber sein Schicksal kann einen einfach nicht kalt lassen!

Letztens musste ich leider lesen, dass die eingangs vorgestellte Schönheit verstorben ist :-( Titel: "Hässlichster Hund der Welt gestorben." Wäre interessant zu wissen, ob er ähnlich hübsche Nachkommen hat.

Re: Ich sitze im Cafe Kann die Tatsache, dass der Anmelder (egal ob berechtigt oder nicht) von der Erfindung Kenntnis hat, als neuheitsschädlich ausgelegt werden? Dann macht § 8 bzw. die widerrechtliche Entnahme doch keinen Sinn, weil solche Patente dann niemals neu sind. (Natürlich...

Re: Ich sitze im Cafe 50 Zeugen = offenkundig ? Wenn ja, dann nicht mehr neu. Sonst scheidet mangelnde Neuheit wohl aus. Du selbst bist keine theoretisch unbegrenzte Personenzahl. Anspruchsgrundlage: § 8 PatG Vindikation Berechtigter iSd § 8 ist der Erfinder (ist vorliegend ja unstrittig) der...

Sowas habe ich immer gesucht! Jetzt hat man es schwarz auf weiß, welche Entscheidungen "in" sind. Besser kann man das Thema Entscheidungen nicht aufarbeiten. Und die komfortable Oberfläche ist ein weiterer Pluspunkt. Auch der IP Newflsh wurde mit den neuen Einstellmöglichkeiten hervorragend...

Du könntest ja eine Kanzlei aufmachen, die auf das Vorhersagen von Urteilen spezialisiert ist. Da könnte man sich die Gerichtskosten und eigentlich auch das ganze BPatG sparen! ...oder vielleicht doch lieber Fussballwetten? "Die Auguren" wäre als Kanzleiname doch mal erfrischend neu. "Wir...

Hat das Augur inkognito geschrieben, um seine Wette zu gewinnen ? ;)

Zunächst möchte ich mitteilen, dass ich die Vermutung meines Vorredners teile, trotz meines nun folgenden Beitrags zur Sache. Ich werde versuchen, mich objektiv heranzuwagen. Trotz leichter Unterschieden zwischen einzelnen Fachrichtungen gibt es grob zwei Lager. Zunächst das Lager "pro...

Und zur Sache: Aufgabe 2 war ein Standardfall (Scheingeschäft beim Notar mit Heilung durch Auflassung). Lösung steht direkt im Palandt. Da kann man die 100 Punkte durchaus glauben.

Gibt es überhaupt noch einen Thread ohne Ausfallerscheinungen? ------------------ Frage rein rhetorisch, bitte keine Antworten, wenigstens hier wollen wir bei dem Thema beiben... (Ich weiß, besser hätte ich dann gar nichts geschrieben, aber in letzter Zeit häuft es sich doch auffallend.)

Ich kenne die Aufgabe zwar nicht, der voranstehend vorgebrachte Einwand ging mir aber auch zuerst durch den Kopf. Die übrigen Ausführungen zu dem Widerruf scheinen aber schlüssig.