Suchergebnisse

Vielleicht habe ich die Leute jetzt auch verschreckt. Sie tauchen dann wahrscheinlich wieder in anderen Diskussionen auf; ganz schön gerissen.

Keine Bange, die Messer werden bestimmt schon gewetzt. Bisher ist noch jede Diskussion, in der "FH" vorkam, ausgeartet. Da wäre ich ja fast enttäuscht, wenn es hier ausbleiben sollte. Warten wir doch mal ab, wann der Fehdehandschuh geworfen wird....

Richtig, ich stimme Dir auch zu. Ich wollte ja auch nur mal den Grund hinterleuchten, warum einige Leute es nicht lassen können, ihre Meinungen zur FH immer so "direkt" zu äußern. Weiterhin ging es mir nur um die Kandidatenzulassung direkt, d.h. nach Studium oder Promotion. Sogenannte "lange"...

Es ist immer wieder interessant, wie wir Forumsteilnehmer auf die nur zwei Buchstaben FH anspringen, als ob man ein Stück Fleisch in ein Haifischbecken wirft. Ich wage mal, die folgende Frage in den Raum zu stellen: Warum ist das so ? Ich denke, es liegt daran, dass es für mich (und...

Diese Diskussion gab es auch schon tausendfach. Ich hatte eigentlich gehofft, dass wir sie hier wenigstens einmal vermeiden.

Fragen zur Zulassung wurden schon tausendfach in diesem Forum beantwortet. Man kann wirklich nur auf die "Suchen"-Funktion verweisen. Weitere Hilfe gibt auf der Seite des Deutschen Patent- und Markenamtes (www.dpma.de) und bei der Patentanwaltskammer. Am besten ruft man da an. In Deinem Fall...

Nein, bisher noch nicht.

Ich denke, dass eine so exakte Kausalreihenfolge nicht zwingend notwendig ist. Man könnte doch nach dem Anspruchssatz schreiben, dass zwei Verträge für §433 in Frage kommen und nun fraglich ist, ob einer von ihnen gilt, wenn ja welcher. Dann hakt man zuerst den Notarvertrag ab (§117, siehe auch...

Auch richtig, aber ist das dann nicht gerade der Grund, warum zwischen Erklärungsbewusstsein und Rechtfolgewille unterschieden wird? Ich meine, der Rechtsfolgewille ist immer in Hinblick auf das strittige vermeindliche Rechtsgeschäft zu sehen (in diesem Fall ein Kaufvertrag). Beispiele...

Aber der Rechtsfolgewille zielt doch auf das konkrete Rechtsgeschäft, in diesem Fall den Kaufvertrag, ab. Ein Rechtsfolgewille hinsichtlich eines Kaufvertrags und einer damit verbundenen Verpflichtung zur Zahlung von 150€ lag nciht vor. Dass er die Bücher in seinen Besitz bringen will, zeigt er...

Sehr richtig Julius! Ich habe die Aufgabe auch schon längst abgeschickt, irgendwann macht man sich nur verrückt. Habe schon KE02 im Visier, scheint ja ein Klassiker zu sein. Aber dazu gibts dann ein neues Thema. Schönes Wochenende !

....so, habe mal §144 nachgeschlagen. So wie ich das verstehe, stellt die Bestätigungshandlung eine zusätzliche Willenserklärung nach der Annahme dar, die die Annahme quasi unterstreicht. Sie kann konkludent erfolgen und bedarf keines Zugangs. Im Sachverhalt: Würde A die 150€ gleich...

Ich denke, die Annahme ist erfolgt durch Absenden der Karte. Das er sofort anruft bezieht da eher auf den Zeitpunkt der Kenntnis über den Irrtum (Rechnung!). So wie Du den §144 schilderst, würde er ja bedeuten, dass ein angenommener Vertrag nicht angefochten werden kann. Gibt das denn Sinn...

Zur vorletzten Frage: Richtig, für das Erklärungsbewusstsein selbst gelten die Bedingungen des Modells aus dem Skript. Der Empfängerhorizont darf nur bei der Zurechenbarkeit angewendet werden. Ich habe den Zugang und im Fall der Annahme auch den fristgerechten Zugang geprüft. Ich nehme an...

Ich stimme mit Julius in punkto Handlunswillen und Erklärungsbewusstsein überein. Das Stichwort Empfängerhorizont habe ich auch gebracht. Ich finde, es erleichtert auch einem selbst, die Lage zu beurteilen.

Ach so, ich glaube der korrekte Gutachtenstil mit Anfechtung wäre: W könnte gegenüber A .... .... Dazu müsste ein Anspruch aus § 433 II zustande gekommen sein und durchsetzbar sein. .... Der Anspruch ist zustande gekommen. .....(Anfechtung) Der zustande gekommene Anspruch ist / ist nicht...

Ach so, ich glaube der korrekte Gutachtenstil mit Anfechtung wäre: W könnte gegenüber A .... .... Dazu müsste ein Anspruch aus § 433 II zustande gekommen sein und durchsetzbar sein. .... Der Anspruch ist zustande gekommen. .....(Anfechtung) Der zustande gekommene Anspruch ist / ist nicht...

Ich habe den Widerruf bei der Annahme geprüft und mit dem Ergebnis "Anspruch besteht" geschlossen. Die Anfechtung gabe ich mal rausgelassen, schließlich wurde uns in Hagen ja explizit mitgeteilt nur zurückliegende KE's zu berücksichtigen. Außerdem kommt man mit der Anfechtung in einen...

Richtig, so sollte man argumentieren. Ist durch Rechtsprechung zu untermauern. Subjektiver Tatbestand liegt ja eigentlich nicht vor, A muss sich das ganze aber zurechnen lassen. Ist im Skript aufgeschlüsselt. Erst subjektiven Tatbestand durchprüfen mit negativem Ergebnis, dann die Möglichkeit...

Ich denke das ist auszuschließen, da die Bücher mitgesendet wurden. Die Menge war so ja klar definiert. Durch Unterschreiben ("bloßes Ja") konnte A also genau dieses Angebot (10 Stück a 15€)annehmen oder es bleiben lassen. Im Palandt § 241a Rn 3 und 7 steht zu unaufgeforderten Warenzusendungen...