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Bei uns ist es der erzeugte Text. Habe aber auch schon von einigen Kanzleien gehört, die den Ursprungstext ansetzen. Das Problem ist ja meist das zählen. Der übersetzte Text lässt sich einfach mit Word zählen, das EPA-Druckexemplar nicht. Da müsste man erst aus esp@cenet den Volltext...

Das mit dem Briefkasten war ja auch nur ein Vorschlag, es gibt mit Sicherheit seriösere Lösungen mit realen Niederlassungen. Ich glaube kaum, dass die Anwesenheitszeit eines EPA-Anwalts an einem Kanzleistandort kontrolliert wird. Bezüglich des Patentingenieurs würde ich einen gewissen Armin...

Dann gibt es eben einen Briefkasten in London. Ein Kanzleiableger in Europa, der die Post annimmt, ist doch nicht das Problem. Vielmehr düfte es daran liegen, dass das Weitergeben von Kollegenarbeit nach Europa weniger Investitionen in Personal und damit weniger Risiko mit sich bringt. Man...

Irgendwie mag ich mich meinen Vorrednern nicht anschließen. Gut, den deutschen PA brauchst Du im Ausland nicht. Aber mit dem EPA kannst Du auch in den USA / Asien unterkommen. Schaut Euch doch mal um, wieviel Kollegenarbeit für regionale Phasen aus dem außereuropäischen Ausland ankommt und...

Mal was ganz pragmatisches: Wenn Du es 26 Monate ausgehalten hast, dann sind die letzten 2 Monate doch wohl auch ein Klacks. Mein Rat: Spar Dir alle Unsicherheit und zieh den Rest auch noch durch.

Lieber informatiker, Dein augenscheinlich großes Interesse an dem Beruf des Patentanwalts in allen Ehren, aber informiere Dich doch bitte auch mal selbst über die grundlegenen Angelegenheiten. Dies ist problemos beim DPMA oder EPA möglich. Des weiteren wurden alle Fragen in diesem Forum...

Auf jede Deiner Fragen kann man mit Ja und Nein antworten, ohne zu lügen. Es gibt viele Kanzleien und noch mehr Anwälte und dann nochmal mehr Ansichten zu dem Thema. Es ist einfach nicht pauschal zu beantworten.

Nur ein kleiner Gedankenanstoß: Liegt es im Grunde nicht an den PAs selbst, die Auswahl zu treffen? Schließlich wird niemand Kandidat, der nicht von einem Anwalt zur Ausbildung angenommen wurde. Die "Hürde" könnte also schon dort gesetzt werden. In 26 Monaten sollte doch jeder Scharlatan...

Die Absprache zwischen den beiden Geschäftsführern sehe ich als Individualabrede. Somit geht die den AGBs doch sowieso vor. Ansonsten sind die AGBs nach § 307 BGB nichtig, da sie den Käufer einseitig benachteiligen. (Entweder es gibt keine Zusicherungen, dann ist die Klausel egal, oder es gibt...

Hallo Ander! Habe Dich gerade direkt angemailt. Habe Deine pn-Nachricht gerade erst entdeckt...nach 2 Monaten. Beim Vertrag ist das Stickwort wohl "standartisierte" Software. Daraus ergibt sich entweder direkt Kaufvertrag, oder aus dem Werklieferungsvertrag (der ja bei Software eigentlich...

Hallo liebe Mitstreiter, ich löse gerade die Aufgabe und frage mich, ob überhaupt der Anspruch selbst zu prüfen ist. Damit meine ich, ob überhaupt der ganze Vertragsbestandteil-, Mangel-, AGB-, Nacherfüllungskram geprüft werden muss, oder ob die Frage "Von wem kann die K-GmbH Zahlung von...

Es geht hier allerdings nicht um die Wendungen "comprising" oder "consisting of" oder "containing" sondern um die Auslegung von "having" bzw. darum, ob "having" mit "comprising" zu vergleichen ist (meiner Ansicht nach ja). Es gilt wie immer: "Die ganze Anmeldung lesen und die Ansprüche...

Gleich vorweg, mein Urteil basiert auf meiner bisherigen Erfahrung, Rechtsprechung zu diesem Punkt kenne ich nicht. Die Formulierung geht eher in Richtung 1). Irgendetwas weist eine xy-Gruppe auf. Wenn zwei oder Gruppen dranhängen, ist auch das Merkmal "eine Gruppe" erfüllt. Wäre genau eine...

Hervorragend. So sah das bei mir auch aus. Neuer Formbrief fertig.

Bitte nicht schon wieder einen Ausbildungs-Thread anfangen! Wenn es einem gefällt, ist doch alles prima. Wir kennen den ganzen Sachverhalt doch nicht. Bitte, bitte...

Wie wäre es mit: "Hiermit erkläre ich, dass ich die Ausbildung des Kandidaten xy zum Patentanwalt übernehme." oder "Hiermit bestätige ich, dass Kandidat xy seine Ausbildungszeit in meiner Kanzlei/meinem Unternehmen unter meiner Ausbildung absolviert." oder "Ich bin der Chef von xy und werde...

Also bei mir funktioniert es.

Zunächst kommt es darauf an, ob Du die Wortzahl im Original bestimmst oder in der Übersetzung. Allein dabei treten schon Unterschiede von 10-15% auf. Das wären dann etwa 2-3 Cent, die sich so alleine durch die Berechnungsgrundlage versteckt aufschlagen lassen. 25 Cent sind durchweg in Ordnung...

Die Tätigkeit muss in Vollzeit, d.h. 40 Std./Woche erfolgt sein. Darauf wird auch sehr geachtet. D.h. es kommt weniger auf Monate, als auf Gesamtstunden an. Ein Monat entspräche dann etwa 160h, die Du nachweisen musst. Bei "Eigenbestätigungen" dürfte es aber wegen mangelnder Glaubhaftigkeit...

Schau mal in den Palandt unter § 868 bei Beendigung des mittelbaren Besitzes. Ich meine da stand explizit, dass ein Abhandenkommen des unmittelbaren Beistzers das Besitzmittlungsverhältnis beendet.