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Hallo Forum, erneut eine Frage zum Thema Einspruchsbegründung. Angenommen, ein per 'mangelnde Erfindungshöhe' angegriffener Patentanspruch enthält u. a. ein Merkmal X, wobei sich das Merkmal X jedoch weder im Stand der Technik noch im allgemeinen Fachwissen findet. Zudem ist es aber so, dass...

Hallo Forum - ist es bei einer Einspruchsbegründung eigentlich egal, welchen der drei übersetzten Anspruchssätze (deutsch, englisch, französisch) man im Schriftsatz angreift? Sprich: das angegriffene Patent ist beispielsweise mit englischer Beschreibung veröffentlicht, der Einspruch erfolgt...

Über Online-Akteneinsicht Einspruchsschriftsatz eines *bestimmten Einsprechenden* finden? Hallo Forum, vielleicht hat jemand eine Idee, wie man über die diversen Online-Patentdatenbanken herausfinden kann, ob a) ein bestimmter Vertreter, oder allgemein gesagt ein bestimmter Einsprechender...

Hallo Forum, das IntPatÜG schreibt im § 3: (1) Liegt die Fassung, in der das Europäische Patentamt mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland ein europäisches Patent zu erteilen beabsichtigt, nicht in deutscher Sprache vor, so hat der Anmelder oder der Patentinhaber innerhalb von drei...

Servus Forum, Ich versuche gerade aus dem Kompendium 2004, insbesondere Teil D II, schlau zu werden. Dies will mir jedoch bei der Frage der Zuordnung der erreichbaren Punkte zu den Fragen nicht gelingen. Bei Teil D II 2004 gab es laut Kompendium maximal die folgenden Punkte zu erreichen: A...

Liebe Leute, wenn ich die Musterlösung zum Teil A der EQE 2004 (zur Erinnerung siehe obiges Bild) lese, dann kommt mir ja das Grausen. Der leichteren Bezugnahme halber hier der Hauptanspruch aus der Musterlösung: Vorrichtung zum Brechen von Eierschalen mit einer im wesentlichen kreisförmig...

Wie ist eure Einschätzung zum Offenen EPÜ-Kommentar? Im Prinzip ist das ja eine fantastische Idee ("Anwendung des Open Source-Prinzips in der Literatur"). Nur habe ich leider das Gefühl, dass der offene EPÜ-Kommentar sich in einem zunehmend schlechten Zustand befindet. Was den Inhalt angeht...

Servus Forum, folgende 2 Fragen treten gerade bei der Ausarbeitung von Anmeldungsunterlagen auf: a) Spricht eigentlich irgend etwas dagegen, dass man (eigene) frühere Patentanmeldungen, die jedoch noch nicht offengelegt sind, per Aktenzeichen in der Beschreibungseinleitung als den Stand der...