Über Online-Akteneinsicht Einspruchsschriftsatz eines *bestimmten Einsprechenden* finden?

Marc N. Zeichen

*** KT-HERO ***
Über Online-Akteneinsicht Einspruchsschriftsatz eines *bestimmten Einsprechenden* finden?

Hallo Forum,

vielleicht hat jemand eine Idee, wie man über die diversen Online-Patentdatenbanken herausfinden kann, ob

a) ein bestimmter Vertreter, oder allgemein gesagt ein bestimmter Einsprechender, gegen (irgend)ein europäisches Patent Einspruch eingelegt hat,

-- so dass man sich anschließend

b) über Online-Akteneinsicht den Einspruchsschriftsatz dieses Vertreters bzw. dieses Einsprechenden beschaffen kann.

Sprich, ich suche also nicht einen Einspruch gegen ein bestimmtes Patent, sondern vielmehr (irgend)einen Einspruch eines bestimmten Einsprechenden.

Ist jemandem so etwas schon einmal gelungen?

Grüße,
Marc.
 
G

gast

Guest
Re: Über Online-Akteneinsicht Einspruchsschriftsatz eines *bestimmten Einsprechenden* finden?

nichts leichter als das:


www.epoline.org aufrufen,

dann REGISTER PLUS auswählen

und SUCHE "EINSPRECHENDER" aus dem pull down Menü auswählen und name des Einsprechenden eingeben - fertig.
 

Marc N. Zeichen

*** KT-HERO ***
Re: Über Online-Akteneinsicht Einspruchsschriftsatz eines *bestimmten Einsprechenden* finden?

Gast, ich hab's ja gewusst, bist ein Goldjunge! ;)

Das ist ja perfekt -- besten Dank!

Grüße,
Marc.
 
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