Marc N. Zeichen
*** KT-HERO ***
Über Online-Akteneinsicht Einspruchsschriftsatz eines *bestimmten Einsprechenden* finden?
Hallo Forum,
vielleicht hat jemand eine Idee, wie man über die diversen Online-Patentdatenbanken herausfinden kann, ob
a) ein bestimmter Vertreter, oder allgemein gesagt ein bestimmter Einsprechender, gegen (irgend)ein europäisches Patent Einspruch eingelegt hat,
-- so dass man sich anschließend
b) über Online-Akteneinsicht den Einspruchsschriftsatz dieses Vertreters bzw. dieses Einsprechenden beschaffen kann.
Sprich, ich suche also nicht einen Einspruch gegen ein bestimmtes Patent, sondern vielmehr (irgend)einen Einspruch eines bestimmten Einsprechenden.
Ist jemandem so etwas schon einmal gelungen?
Grüße,
Marc.
Hallo Forum,
vielleicht hat jemand eine Idee, wie man über die diversen Online-Patentdatenbanken herausfinden kann, ob
a) ein bestimmter Vertreter, oder allgemein gesagt ein bestimmter Einsprechender, gegen (irgend)ein europäisches Patent Einspruch eingelegt hat,
-- so dass man sich anschließend
b) über Online-Akteneinsicht den Einspruchsschriftsatz dieses Vertreters bzw. dieses Einsprechenden beschaffen kann.
Sprich, ich suche also nicht einen Einspruch gegen ein bestimmtes Patent, sondern vielmehr (irgend)einen Einspruch eines bestimmten Einsprechenden.
Ist jemandem so etwas schon einmal gelungen?
Grüße,
Marc.