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Jau danke -- aber gerade weil es so offensichtlich in den Aufgaben vorkommt, sträubt sich da noch was in mir. Ich meine, ist das nicht eigentlich die "unzulässige rückschauenden Betrachtungsweise in Kenntnis der Streitpatentschrift", dass ich die Wirkung des Unterschiedsmerkmals ausgerechnet...

..ups, gehört eigentlich ins EQE-Aufgabenforum... Redakteur, falls Du hier bist, bitte wenn möglich den Thread verschieben.

Hallo Forum, hier mal wieder eine klitzekleine aktuelle Denkblockade. Also, es soll im Einspruch ein Angriff mit Erfindungshöhe auf einen Anspruch des Streitpatents gemacht werden. Nächstliegender Stand der Technik und ein zusätzliches Dokument seien bereits identifiziert. So, der...

Aahh danke nochmal für die Info. Hier noch nen kleinen aktuellen Blackout. Aus irgendeinem offensichtlichen Grund waren in der EQE Teil C 2008 die Vertragsstaaten völlig irrelevant, wenn ich mich recht erinnere. Nur welches war nochmal gleich dieser Grund? EPÜ 2000 kann es ja nicht gewesen...

Vielen Dank.... Moo-ment.... mir schwant Übles -- heißt das konvex ausgepresst, dass in diesem Fall wieder die ganzen alten Unterlagen maßgeblich und zu verwenden sind (Regeln, Artikel, auch Rili's).......? Ich muss mich zum Einstieg meistens erstmal auf meinen schon länger gepflegten Index...

Danke erstmal an alle für die Antworten, Jau - die sind ja seit Ende 2007 ziemlich unverändert, da kann ich wohl noch meine 2008er Version verwenden. Verstehe ich nicht ganz, was ist nachteilig daran, dass der Kley EPÜ2000 abbildet? Und wie ist bei dir die Kette zur Auffindung der Verweise in...

Ahh wieso denn nicht -- und was hast du stattdessen benutzt, den Kley? Und welche Auflage hat Dein EPÜ-Direkt?

Hallo Forum, habe von der EQE 2008 noch die folgenden damals aktuellen Unterlagen: Kley 02/08 EPÜ Direkt 1. Auflage C-Book 2. Auflage Vom C-Book gibt es wohl keine neuere Auflage. Wie ist es aber mit Kley und EPÜ Direkt? Gab es da seither massive Updates, oder komme ich mit den Ausgaben vom...

Danke - dann also wohl prinzipiell das gleiche wie in Sachen einer nationalen Anmeldung. Grüße Kurt.

Hallo Forum, wie ist das eigentlich bei einer PCT-Anmeldung mit dem Termin zur Stellung des nationalen Prüfungsantrags. Beispielsweise schreibt das Recht eines PCT-Mitgliedstaats vor, dass man spätestens 5 Jahre nach dem Anmeldetag der PCT-Anmeldung Prüfungsantrag stellen muss. Spricht nun bei...

Haha, das ist mir auch schonmal passiert -- wir haben uns dann aber wieder vertragen. Grüße Kurt

Hallo Forum, ich frage mich gerade, wie sich eigentlich typischerweise der Umsatz der Kanzlei bei einer Patentanmeldung mit internationalen Nachanmeldungen aufteilt. Also beispielsweise wie folgt (alle Beträge ohne Amtsgebühren, also nur das, was an die Kanzlei geht): Grundgebühr, Ausarbeitung...

Danke für die Tipps! Auf die naheliegende Idee, rasch mal beim EPA nachzufragen, bin ich gar nicht gekommen... Man hat mir mitgeteilt, dass wohl tatsächlich ein Versehen vorliegt, und dass die Entscheidung schnellstmöglich gescannt und aufgeschaltet wird. Grüße Kurt.

Hallo Forum, ich frage mich gerade, ob bestimmte (wesentliche) Dokumente aus dem Verfahren möglicherweise keinen Eingang in die öffentlich online einsehbare Akte einer Patentanmeldung beim EPA finden. Es geht vorliegend um eine abgeschlossene Beschwerdesache. Dort wurde kurz nach der...

Lol, hast recht... Grüße Kurt

Danke für die interessanten Beiträge! Da frage ich mich doch, warum man in vielen Patentanmeldungen zuerst mal seitenlange Ausführungen über diverse Dokumente aus dem Stand der Technik findet. In jedem Fall verstehe ich euch so, dass man sich bei der Würdigung des Standes der Technik aufs...

Ich frage mich gerade, ob man eigentlich viel Stand der Technik, oder lieber so wenig wie möglich, in die Beschreibungseinleitung einer Patentanmeldung schreiben sollte. Denn einmal abgesehen vom Sonderfall USA hat man doch eigentlich nichts davon, wenn man seine ganzen Kenntnisse über den...

Ahhso, danke. Gute Beschreibung übrigens -- daraus lässt sich schnell ein Patentanspruch fabrizieren :) Wenn ich das richtig verstehe, dann ist das "topologisch" so ähnlich wie beim Schönfelder, nur eben elastisch und nicht aus Metall. Grüße Kurt

Zwar brauche ich kein Regalsystem, aber mich würde mal interessieren, wie bei diesem Regalsystem dies hier funktioniert: "Kompromisslos und konsequent räumt der Schnellverschlusshefter mit der umständlichen und zeitraubenden Aktenhandhabung und Schriftgutablage auf. Zeitersparnis, da an jeder...

Vielen Dank für die hilfreichen Antworten, Grüße Kurt