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Hallo Forum, da der Fall bei uns so selten vorkommt: Welche Gesichtspunkte wären zu beachten, wenn die Internationale Recherchenbehörde die Einheitlichkeit der Anmeldung bemängelt. Angenommen, die bemängelte Uneinheitlichkeit wäre tatsächlich nicht ganz abwegig, sollte man nun: zusätzliche...

Danke, guter Tipp. Grüße Kurt.

Wenn ich mich richtig erinnere, lautet der Anspruch als product-by-process-claim sinngemäß "Gegenstand, mit einer wässrigen Tinte beschriftet, wobei die Beschriftung erzeugt wird durch folgende Verfahrensschritte a)... b)... c)..." Abwegig?

Ähm -- wie wär's eigentlich, wenn man Anspruch 3 als product-by-process-claim sehen würde, indem die Anleitung als Verfahren gedeutet wird?

Naja, den tatsächlichen Zeitaufwand kann ich eh' nicht in Rechnung stellen, Kosten in dieser Höhe würden wohl kaum akzeptiert werden. Es handelte sich halt um so eine Sache, die man den Mädels nicht überlassen konnte, für die andererseits ein PA-Stundensatz auch nicht gerade angemessen wäre.

Hi Forum, habe mich früher immer aufgeregt, wenn man irgendwo "50ct pro Seite" für irgendwelche Kopien bezahlen sollte. Frechheit sowas, wo es selbst im Copyshop doch maximal 5ct kostet... Habe nun selber einen Auszug aus ein paar meiner Akten anfertigen müssen --- und boah war das aufwändig...

Re: Übergangsbestimmungen EPÜ 2000 ... wo waren denn dann die "fösen Ballen" diesmal versteckt? (ich bin nicht ganz sicher, ob ich es überhaupt wissen will) Grüße Kurt

Und -- wie war's gewesen....? ... gab es wirklich keinerlei Zeitränge, Prioritäten, Vertragsstaaten, Übergangsbestimmungen und unzulässige Erweiterungen -- oder bin ich mal wieder böse reingefallen?

Vielen Dank! Werde mir wohl tatsächlich noch das neue C-Book dazu holen, wenn das noch klappt.... Danke nochmal für die schnelle Antwort, Grüße Kurt

Keine Überprüfung der Benennungen mehr? Sehe ich das richtig, dass man aufgrund der Streichung des 54(4) beim Einspruch die benannten Vertragsstaaten überhaupt nicht mehr zu beachten braucht, und die dementsprechenden Felder in der Claims-Attacks-Matrix entfernt werden können? Oder muss dies...

Ja, ich glaube die habe ich auch gesehen. Problem ist halt, dass man in seinem ganzen alten Unterlagen "Millionen" von Verweisen auf die RiLi's hat, welche ohne eine Konkordanzliste vielfach in die Irre führen... Es hat nicht zufällig einer eine RegEx zur Hand, die alle alten Verweise auf...

Konkordanzliste für die Richtlinien? Hallo, ich wage es zwar kaum zu hoffen, aber gibt es vielleicht irgendwo auch eine Konkordanzliste a la EPÜ-Direkt für die EPA-Richtlinien? Danke schonmal und Grüße, Kurt

Danke für die Antwort. Mir geht es jedenfalls so, dass ich spätestens ab der Stelle "5. Entscheidungsphase NACH beendeter Analyse - Notizen" kaum mehr verstehe, worum es dort geht. Die Methode mit den verschiedenfarbigen Markierungen habe ich letztes Jahr angewendet, hat sich dort aber als viel...

Danke für die Info! Anhand des Schemas scheint mir, dass sich dieses auf eine bestimmte Prüfungsaufgabe bezieht. Nur weiß ich nicht, auf welches Jahr das Schema bezogen ist. Hat sich jemand das Schema angeschaut und weiß noch, welches Jahr hier zugrundeliegt?

Ah, danke ;) ...wo wir gerade hier beisammen sind: Habe mir neulich dieses Lösungsschema irgendwo heruntergeladen: EQE-C.zip Nur weiß ich nicht mehr wo, und von wem. Kennt das jemand, oder hat das vielleicht einer der Anwesenden verfasst? Danke schonmal und Grüße Kurt

Achso... das ist wohl der Hinweis darauf, dass die Fundstelle einer etwaigen unzulässigen Erweiterung *in der Beschreibung* in dem Feld direkt unter "Art. 123" eingetragen werden sollen.

Hallo Forum, habe hier gerade einen kleinen Blackout bezüglich der Claims-Attacks Matrix aus dem C-Book... Und zwar komme ich nicht mehr drauf, was das Feld "Description Page" links oben zu bedeuten hat. Hat das irgendwas mit möglichen Angriffen aus Art. 123 zu tun...? Wäre daher dankbar...

Übergangsbestimmungen EPÜ 2000 Gibt es davon irgendwo eine deutsche Version? Ich konnte leider nichts dementsprechendes finden. Danke schonmal für alle Tipps, Grüße Kurt

Danke für die Antwort. Klar hat das zunächst mal keinen großen Sinn. Klar ist auch, dass ein solches Gebrauchsmuster im Ernstfall nicht rechtsbeständig ist. Der Mandant will halt aus bestimmten (möglicherweise innenpolitischen) Gründen, dass "irgendwas" aus dieser Anmeldung hervorgeht, das er...

Hallo Forum, wenn sich bei einer deutschen Patentanmeldung nach knapp 10 Jahren und einem halben Dutzend an Prüfungsbescheiden und Ehrenrunden durchs Bundespatentgericht allmählich herausstellt, dass aus der ursprünglichen Offenbarung wirklich *nichts* Patentfähiges mehr herauszupressen ist --...