Aushang vom EPA zu mündlichen Verhandlungen?

[pak]

Hallo zusammen,

sind auf der Seite des EPA Ankündigungen bevorstehender mündlicher Verhandlungen (Einspruch) zu finden oder gibt es ggf. einen Aushang beim EPA?

Danke

pak

 

[PAPA]

Gib mal auf der Internetseite des EPA in das Suchfeld "Kalender" ein, und der erste Suchtreffer hilft Dir weiter ....

 

[pak]

Gib mal auf der Internetseite des EPA in das Suchfeld "Kalender" ein, und der erste Suchtreffer hilft Dir weiter ....

Super, vielen Dank!

pak

 

[pak]

Aushang vom DPMA/BPatG zu mündlichen Verhandlungen?

Gibt es eigentlich auch einen entsprechenden Aushang bzgl. Einspruchsverhandlungen etc. am DPMA/BPatG, vorzugsweise im Internet ?

Danke

pak

 

[pak]

Re: Aushang vom DPMA/BPatG zu mündlichen Verhandlungen?

Gibt es eigentlich auch einen entsprechenden Aushang bzgl. Einspruchsverhandlungen etc. am DPMA/BPatG, vorzugsweise im Internet ?

Ziehe meine Frage zurück, zumal ich gerade gelesen habe (u. a. in den Richtlinien zum Einspruchsverfahren), dass die Anhörungen im Deutschen Einspruchsverfahren nicht öffentlich sind.

Gruß

pak

 

[MPS]

Re: Aushang vom DPMA/BPatG zu mündlichen Verhandlungen?

Gibt es eigentlich auch einen entsprechenden Aushang bzgl. Einspruchsverhandlungen etc. am DPMA/BPatG, vorzugsweise im Internet ?

Ziehe meine Frage zurück, zumal ich gerade gelesen habe (u. a. in den Richtlinien zum Einspruchsverfahren), dass die Anhörungen im Deutschen Einspruchsverfahren nicht öffentlich sind.

Ist aber eine interessante Frage ! Zugegeben, Einspruchsverfahren sind nicht-öffentlich. Sind aber eigentlich Nichtigkeitsverfahren und Beschwerdeverfahren auch nicht-öffentlich ?? (Siehe PatG § 69). Und wenn nein, gibt es da einen öffentlichen Aushang bzw Internet-Auskunft über Termine öffentlicher Verhandlungen ?