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Ach Du Sch.... Hoffentlich findet die Gegenseite den Thread hier nicht... PS: Was ist, wenn vor die EP-Anmeldung noch eine WO-Anmeldung geschaltet ist, die die US-Priorität in Anspruch nimmt?

Ähm, wie jetzt...? US-Anmeldungen schleppen doch öfters, wenn nicht meistens einen Wust an älteren CIP's und CON's hinter sich her. Dann müssten ja die meisten auf US-Voranmeldungen basierenden EP-Anmeldungen durch eben diese US-Voranmeldungen und deren jeweilige CIP's und CON's...

Super Infos, supergeil™. Dankesehr. Muss jetzt nochmal konkret nachfragen: man kann also durchaus in 2010 eine US-Anmeldung eingereicht haben, die über diverse Ketten von CON, CIP, IBR etc. die Priorität einer Anmeldung von, sagen wir 2001, beansprucht..? Falls ja, wie ist das dann z.B. mit...

Hmmm... Das DPMA schreibt z.B.: Weder kennt das DPMA das Zugangsdatum des Bescheids, noch gibt es eine Zugangsfiktion wie beim EPA. Was gilt denn nun tatsächlich beim DPMA -- es muss doch auch dort eine Regel geben, wie die entscheiden, ob bzw. ab wann eine solche Frist versäumt wurde...

Hi Forum, in US-Anmeldungen findet man ja öfter, dass der Anmelder diverse frühere eigene Anmeldungen oder Provisional Applications referenziert, deren Priorität beansprucht und/oder mittels "Incorporated by reference" in die vorliegende Anmeldung integriert. Wie ist dann dort die Regelung mit...

Danke - Du meinst die Artikel und Regeln im US-Patentgesetz? Ja, die Details soll denn der US-Vertreter machen, aber so Sachen wie ob bei der US-Nichtigkeit (aka Inter Partes Review) nachveröffentlichter SdT für die Beurteilung der Erfindungshöhe herangezogen wird oder nicht, würde ich schon...

Hi Forum, "Nichtigkeitsklage" in USA -- wie macht man's, bzw. wo steht's im Gesetz...? Beispielsweise, welcher Stand der Technik ist relevant, auch nachveröffentlichter SdT wie bei uns? Danke vorab für alle Hinweise, Grüße Kurt

Dankesehr!

Hi Forum, besteht eigentlich generell ein Schriftformerfordernis für die Einreichung einer Patentanmeldung im Original auf Papier per Post, mit anderen Worten, muss der Antrag eine "eigenhändige" Unterschrift des Anmelders bzw. Vertreters enthalten? Oder kann es bei den Originalunterlagen auch...

Danke euch für die sehr hilfreichen Inputs! Grüße Kurt

Hi Forum, der Mandant hat eine Reihe von Erfindungen, die alle sehr eng miteinander verwoben sind. Zwar handelt es sich jeweils um unterschiedliche Erfindungsgegenstände, die sich aber schlussendlich alle in ein und demselben Produkt wiederfinden. Zudem stammen die Erfindungen jeweils von...

Ja das stimmt natürlich alles. Wenn es kein amerikanisches Verfahren wäre, würde ich mir auch nicht weiter den Kopf zerbrechen, und schlicht den einäugigen Entfernungsmesser beanspruchen. Ebenso dann, wenn man im vorliegenden US-Verfahren von Anfang an nicht "mindestens ein Auge", sondern "ein...

Super erklärt, vielen Dank. Werde mir das nochmal durch den Kopf gehen lassen. Beste Grüße Kurt

OK vielen Dank für die Inputs -- ich bemühe mich, Deine komprimierte Fassung nachzuvollziehen: OK wäre wohl möglich. Der logische Zusammenhang zwischen PHE, DOE und Reissue ist mir hier noch nicht klar. Vorliegend sei das Patent in Wahrheit noch nicht erteilt, somit stünde der Weg einer...

Um es etwas kniffliger zu machen: Es geht um eine US-Anmeldung, und beantragt war der Patentanspruch so: • "Entfernungsmesser mit zumindest einem Auge und neuartiger Laufzeitmessung" Dann hielt der Prüfer jahrelang diverse Entfernungsmesser mit zwei Augen entgegen, bis man entnervt das...

Hi Forum, folgende Konstellation, bei der es darum geht, ob der Schutzbereich eines beanspruchten einfach vorhandenen Merkmals auch Gegenstände umfasst, die das Merkmal mehrfach aufweisen. Stand der Technik: Zweiäugige ("trigonometrische") Entfernungsmesser Erteilter Patentanspruch...

Autsch das ist hart. Danke für den Hinweis. "kann" aufgefordert werden... Und wenn er nicht aufgefordert wird, "kann" er auch Pech haben :-x Grüße Kurt

Hmm, Formblatt 2310, und da steht Mit keinem Wort wird aufgefordert, "gewährbare Unterlagen" o.ä. einzureichen. Es wird nur angekündigt, man werde in der Verhandlung über dieses und jenes "diskutieren".

Danke, Rechtsgrundlage ist soweit klar, nur wurde vorliegend nicht dazu ...sondern die Schriftsatzfrist wurde ohne weitere Hinweise nur angegeben.

Hallo Forum, kurze Frage zum mündlichen Einspruchsverfahren, beispielsweise beim EPA. Sehe ich das richtig, dass Anträge auf eingeschränkte Patentansprüche, die man erst zur mündlichen Verhandlung mitbringt, also nicht vorab bis zur Schriftsatzfrist einreicht, nicht unter das "verspätete...