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Vielen Dank für die - wie von @grond langjährig gewohnt, und auch in den Feinheiten - erschöpfende Auskunft! Beste Grüße Kurt

Hi Forum, hab mich mit der Frage schon länger nicht mehr beschäftigt, von daher sicherheitshalber hier nochmal gefragt. Nachdem ein neues Produkt auf einer Messe gezeigt wurde, fällt Patentschutz für das Produkt schonmal weg, soweit klar. Wie ist es aber mit dem Herstellungsverfahren. Das...

AW: Re: Patent -vs.- Gebrauchsmuster Da ich gerade diesen Thread finde: Obiges scheinbar äußerst vorteilhafte Kosten-/Nutzen-Verhältnis ist doch aber eher theoretisch bzw. nur für Selber-Anmelder zutreffend. Sobald der Patentanwalt ins Spiel kommt, vervielfachen sich doch die Kosten für ein...

Hierzu nochmal kurz ins unreine gesprochen, beispielsweise die US-Nationalisierung einer WO-Anmeldung braucht also keine Jahresgebührenüberwachung bevor sie nicht erteilt ist -- richtig so? Grüße Kurt

Autsch grond, danke ist das wahr... Ist das die berüchtigte 'fotografische Neuheit' am EPA? Muss ich gleich mal in der Rechtsprechung der BK suchen, ob ich dazu was finde. Dankbar natürlich auch für etwaige Fundstellen von Dir oder anderen Mit-Lesern, Grüße Kurt -- PS: danke Phil, ja es geht...

Danke Dir grond, lass' mich mal kurz ein Beispiel konstruieren. Patentanspruch des europäischen Patents EP-X: 1.) Zylinderschraube mit Gewinde und Kreuzschlitz-Antrieb Patentanspruch der Entgegenhaltung E1: 1.) Zylinderschraube mit Schraubenzieher-Antrieb Merkmalsvergleich: Merkmal A)...

Hi Forum, angenommen, eine Entgegenhaltung E1 offenbart die Merkmale A, B und C des Patentanspruchs eines europäischen Patents EP-X wie folgt: Merkmal A): explizit offenbart Merkmal B): implizit offenbart (zur Verwirklichung von Merkmal A unerlässlich und vom Fachmann daher mitgelesen) Merkmal...

Irgendwann werde auch ich wahrscheinlich noch den Unterschied zwischen der register.dingens.org und der dingensnet.com-Patentsuche begreifen. Danke und Gruß Kurt

Hi Forum, will nach einem knappen Jahrzehnt mal auf diesen Thread zurückkommen. Nach kurzem Test finde ich bei keiner der im Thread angegebenen Datenbanken noch die Möglichkeit, nach "Vertreter" zu recherchieren, insbesondere nicht beim DPMA und beim EPA. Wurde das abgeschafft, oder ist eine...

OK dann passt es! Danke und Gruß Kurt

Dankesehr! Bei Umschreibung auf eine juristische Person, muss die Vertretungsbefugnis des zugehörigen Unterzeichners des Kaufvertrag separat nachgewiesen werden -- oder reicht es, wenn im Kaufvertrag steht, dass der Unterzeichner vertretungsberechtigt ist? Grüße Kurt

Hi Forum, den DPMA-Richtlinien für die Umschreibung www.dpma.de/docs/service/formulare/allgemein/a9139.pdf‎ ...meine ich zu entnehmen, dass die Vorlage beispielsweise eines von beiden Seiten unterzeichneten "Patent-Kaufvertrags" bereits ausreicht, um Patente/Patentanmeldungen beim Amt...

So weit sind wir zunächst nicht gekommen, und es war auch den mir zugänglichen Unterlagen nichts diesbezügliches zu entnehmen. Ich denke, der Umsatzplan war einfach fix, und wenn er nicht erreicht werden würde, egal aus welchem Grund, dann könnte man den jeweils zuletzt hereingenommenen Partner...

Ja, zusammenbrechende Pyramidenspiele allerorten... Generation 'Ponzi Finale'.

Richtig. Mir wurde gesagt, Einkaufsrate ist 2,3-stellige k€ pro Monat über 10 Jahre. Und "Du machen doppelter Umsatz wie Einkaufsrate, das passt". Klang damals alles schon irgendwie utopisch für mich. Mit Deiner Bestätigung sehe ich die Sache jetzt klarer. Irgendwie ist das wie bei der...

ROFLMAO, ich lieg unterm Tisch

Genau das hat mir mein Ausbilder in der Probezeit als Kandidat auch versprochen :( Der nämliche, bei dem die Partner jährlich "siebenstellige DM-Beträge" entnehmen (steht jedenfalls so im Partnerschaftsvertrag), der aber keineswegs Heerscharen von Patentingenieuren, Kandidaten und...

Das erinnert mich an die Rechtsanwälte einer Münchner Boutique, die in einer Angelegenheit meiner dussligen Verwandtschaft drei Mann hoch drei Stunden weit mit dem ICE in die Provinz fuhren, dort eine Stunde lang Zeugenbefragung hielten, dann drei Stunden mit dem Zug zurück nach München, und...

Ja, schreib nur NOCH mehr Klartext für die Bildzeitungsredakteure unter unseren Mitlesern :( Sagt der, der am längsten gebraucht hat :D SCNR Die von grond wieder aktivierte Vorstellung eines Kandidaten-Tsunamis führt bei mir allerdings dazu, dass ich mit einer Löschung aller Threads, in denen...

Eigentlich würde es reichen, Dein letztes Posting zu löschen :(