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Hi Forum, worin unterscheidet sich eigentlich der Arbeitsvertrag bzw. die Arbeitsbedingungen eines Syndikus-Patentanwalts von einem fest angestellten Patentanwalt (letzteres also Patentassessor = Patentanwalt ohne Kanzlei) in einer Firmenpatentabteilung? Der Syndikus hat ja "nebenher" noch...

Hi Forum, weil ich diesbezüglich bisher noch keine klaren Aussagen gehört habe: worin besteht eigentlich das Geschäftsmodell einer erfolgreichen Patentanwaltskanzlei, also wo wird "wirklich das Geld gedruckt"? Nach allem was ich weiß, ist es ziemlich illusorisch, dass übliche...

Besteht eigentlich generell ein Schriftformerfordernis für die Einreichung einer Patentanmeldung im Original auf Papier per Post, mit anderen Worten, muss der Antrag eine "eigenhändige" Unterschrift des Anmelders bzw. Vertreters enthalten? Oder kann es auch eine kopierte bzw. gescannte und...

Dauer bis zum ersten EP-Prüfungsbescheid? ...hier noch eine Folgefrage zum Ablauf des europäischen Erteilungsverfahrens: Wie lange dauert es erfahrungsgemäß/üblicherweise bis zum ersten Prüfungsbescheid des EPA (R. 71, Art. 94.3), nachdem der Prüfungsantrag gestellt wurde -- kann (darf) es...

Besten Dank für die Fundstellen u. Erläuterungen. Gruß Kurt

OK, jedoch schriebest Du ja auch: Deswegen wäre es gut, wenn man noch finden könnte, "wo es im Gesetz steht" (falls zutreffend), wie dieser "nicht nur teilweise" europäische Recherchenbericht dann heißt. Wahrscheinlich kann man das aber aus dem Wortlaut von R.64 schließen: Danke, ich...

OK Danke. Jetzt müsste man also noch herausfinden, wie derjenige Recherchenbericht heißt, der gemäß Regel 64 (bei mangelnder Einheitlichkeit) nach Zahlung weiterer Recherchengebühren ergeht. Das Problem mit der EPÜ-Wortwahl ist halt so, dass der Apfelkorb hier nicht etwa "Äpfel und Birnen"...

Hmm ja aber was meint dann das hier: (stammt von hier: Grafisches Ablaufschema EP-Erteilungsverfahren) Deiner Ablehnung des von mir oben vorgeschlagenen Begriffes "analogous" stimme ich nach Deiner diesbezüglichen Erläuterung zu. Die Sache mit der begrifflich unglücklichen...

O.k., der Begriff "Erweitert/Extended" bedeutet also generell die Präsenz einer (Prosa)-Opinion des EPO neben einer Liste von Entgegenhaltungen -- also etwas Übergeordnetes gegenüber der reinen Entgegenhaltungsliste. Der Begriff "Ergänzend/Supplementary" hingegen steht generell für die...

OK danke, hab jetzt die RiLi B II 4.3.2 auch wieder gefunden... Muss neulich wohl auch einen schlechten Tag gehabt haben... :X Allerdings treibt mich diese Begriffsverwirrung, die EPA und WIPO einfach nicht im Griff haben, zusätzlich jedes Mal wieder fast zum Wahnsinn. Denn auch an dieser...

OK, hier mal weiter im Begriffsdickicht von WIPO und EPA. Zunächst gilt: WO-ISA (Written Opinion, International Search Authority) =IPRP (Kapitel I) ≈IPRP (̶I̶P̶E̶R̶ ) (Kapitel II) Was ist nun (im Fall einer Euro-PCT-Anmeldung) mit dem EESR (̶S̶E̶S̶R̶ ) (Extended European search report =...

Hi Forum, was sind bei euch so die Erfahrungswerte für die Bearbeitungsdauer beim EPA? Sind 18 Monate Funkstille nach Einreichung einer Bescheidserwiderung eher typisch, oder eher ein bisschen viel? Nützt es was, bzw. sollte man einen Beschleunigungsantrag stellen; und/oder beim EPA anfragen...

Danke euch, super Infos -- insbesondere natürlich die von Pat-Ente verlinkte Diskussion. Die von Karl dankenswerterweise genannte Mitteilungspflicht nach Aufforderung durchs EPA ist mir auch noch nicht begegnet -- immerhin kann man die Sache damit nicht "einfach so" (fahrlässig) versaubeuteln...

Hi Forum, sind die USA das einzige Land, in denen es die Pflicht zur Mitteilung von Stand der Technik an das Patentamt gibt -- oder gibt es da noch irgendwelche anderen Länder, die Vergleichbares verlangen? Dank vorab, Grüße Kurt

Ich enthalte mich mal meiner subjektiven Meinung und verweise stattdessen auf den FOCUS: die WELT: die FAZ: und auf Staatsrechtler Schachtschneider: MfG Kurt

Autsch, danke für den Hinweis auf EP und non-searched matter. Zum Glück trifft mich das im vorliegenden Fall nicht (keine EP-Anmeldung). Grüße Kurt

Hi Forum, wie war das noch mit Merkmalen, die nur in den Figuren vorhanden, nicht jedoch in der Beschreibung erwähnt sind. Darf ich solche Merkmale in den Anspruch aufnehmen, um Erfindungshöhe herzustellen? Sprich, damit ändert sich ja streng genommen auch die objektive Aufgabe und der...

Danke Dir pak, so hatte ich mir das auch gedacht, aber die zweite Meinung ist dann doch immer gut ;) ...sowie Dank an Groucho für die Fundstelle, wo's im Gesetz steht :) Grüße Kurt

Hi Forum, angenommen, in einer koreanischen Prioritätsanmeldung sind in den Patentansprüchen keine Bezugsziffern enthalten. Auch in der daraus hervorgegangenen PCT-Anmeldung, ebenso wie in der nachfolgenden EP-Regionalisierung enthalten die Patentansprüche keine Bezugsziffern. Nun kommt es im...

AW: 'Characterized in that' / USPTO Danke für die Ausführungen zum Übersetzungserfordernis. Zuletzt bezog sich die Frage allerdings auf den zwischenzeitlich geänderten Betreff ... und dort insbesondere auf meine Frage zwei Beiträgen weiter oben. Danke und Grüße Kurt