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AW: Re: EPÜ Einspruch-Beschwerde-Rückverweisung Danke Dir asdevi. Stimmt, das hatten wir ja neulich schonmal herausgearbeitet: http://www.ktforum.de/showthread.php?3044-Eingeschr%E4nkte-Anspr%FCche-%28erst%29-zur-m%FCndlichen-Verhandlung-mitbringen Wie ist das im...

AW: Re: EPÜ Einspruch-Beschwerde-Rückverweisung Vorstehendes war ja für das europäische Verfahren diskutiert worden, und nach Rückverweisung an die Einspruchsabteilung. Kann man aber auch im Einspruchsbeschwerdeverfahren selbst noch neue Anträge stellen (z.B. Ansprüche neu formulieren oder auf...

Hallo Forum, angenommen, folgender Verfahrensanspruch wird erteilt: Verfahren zur Herstellung von ABC-Folie mit den Verfahrensschritten a) Beschichten einer A-Folie mit B-Material zu einer AB-Folie b) Laminieren der AB-Folie mit einer C-Folie zu einer ABC-Folie Kommt Wettbewerber, kauft sich...

AW: Nachanmeldung/Innere Priorität -- was passiert mit dem ursprünglichen Prüfungsant Mach ich .

AW: Nachanmeldung/Innere Prio -- was passiert mit dem ursprünglichen Prüfungsantrag OK Gerd, dann also so: Auf diese Weise ergeht erstmal Prüfungsbescheid in der Erstanmeldung, auf dessen Basis man schlussendlich die finale Anmeldung einreichen, und dabei die Prioritäten der nationalen...

AW: Nachanmeldung/Innere Priorität -- was passiert mit dem ursprünglichen Prüfungsant Ahh, jetzt -- danke. Also hier wäre es so, dass die zusätzliche Ausführungsform tatsächlich "nur" vollständigkeitshalber in die Anmeldung noch mit rein soll. Es drängt also weder die Zeit im Sinne des...

AW: Nachanmeldung/Innere Priorität -- was passiert mit dem ursprünglichen Prüfungsant @Gerd, ich stehe auf dem Schlauch. Schreibst Du nochmal kurz, was Du eingangs damit meintest, "mit der Prio-Beanspruchung zu warten"? Dank vorab Grüße Kurt

Hi Forum, wenn ich neuerdings einen vorhergehenden Beitrag zitieren möchte, der seinerseits schon ein (früheres) Zitat enthält, dann wird dieses frühere Zitat aus dem Beitragsentwurf gelöscht, und der Beitragsentwurf enthält nur den Originaltext des vorhergehenden Beitrags (ohne darin...

AW: "Incorporation by reference" auch vor dem DPMA und EPA zulässig bzw. sinnvoll? Danke Blood, jetzt ist der gordische Knoten einigermaßen durch- bzw. der gedankliche Bogen vom eigenen Dokument, das man "durch Nennung inkorporiert" (typische US-incorporation); über das sonstige Dokument, aus...

AW: "Incorporation by reference" auch vor dem DPMA und EPA zulässig bzw. sinnvoll? Nein, will ich eigentlich nicht. Ich möchte nur anfangs keinen Wind darum machen, da diese Incorporation am Ende hoffentlich sowieso irrelevant sein wird. Von daher einfach die Frage, "Plagiat" reinschreiben...

AW: "Incorporation by reference" auch vor dem DPMA und EPA zulässig bzw. sinnvoll? Dort steht aber

AW: "Incorporation by reference" auch vor dem DPMA und EPA zulässig bzw. sinnvoll? Ja Blood, bin schon dabei, geht ja einfach per Copy/Paste. Habe aber ein komisches Gefühl dabei, Plagiieren ohne Quellenangabe darf man andernorts ja eher nicht. Auch scheint mir zum Thema Quellenangabe nichts...

AW: Nachanmeldung/Innere Priorität -- was passiert mit dem ursprünglichen Prüfungsant Danke -- vielleicht kann das noch jemand bestätigen oder hat gerade eine Fundstelle zur Hand? Gute Idee, danke. Man könnte also auf den Prüfungsbescheid warten, und erst dann die priobeanspruchende...

AW: "Incorporation by reference" auch vor dem DPMA und EPA zulässig bzw. sinnvoll? Ich jetzt auch mal zum Thema "Incorporation by reference". Dem vorliegenden Thread sowie den Richtlinien an einer schwer auffindbaren Stelle entnehme ich den dringlichen Rat, dass man wenn schon inkorporiert...

Hi Forum, angenommen drei Monate nach der Patentanmeldung A) soll noch eine weitere Ausführungsform aufgenommen werden, wozu wohl eine Nachanmeldung B) mit Inanspruchnahme der Priorität von Anmeldung A) das Mittel der Wahl ist. Was passiert nun mit der bereits gezahlten Prüfungsgebühr für...

OK danke grond, ...hast natürlich recht. Ich ich bleibe dann wohl bei Variante c), da der hiesige Fehler selbsterklärend ist und zu keiner Verwirrung führen dürfte.

Hi Forum, wie handhabt ihr das, wenn ihr kurz nach dem Einreichen eures Schriftsatzes beispielsweise im Einspruchsverfahren ein, zwei kleine Fehler entdeckt, z.B. Dateianlage oder Entgegenhaltung im Text mit der falschen Nummer referenziert o.ä. Reicht man a) den korrigierten Schriftsatz...

O.k. danke Lysios, also sollte man tatsächlich aufpassen, was man auf dem alten Kontinent äußert, wenn man an parallele oder spätere US-Verfahren denkt. Die Formulierung war natürlich etwas vereinfacht. In Wirklichkeit gibt es weder in dem Europäischen Einspruchsverfahren noch in der geplanten...

Hi Forum, angenommen, der Patentinhaber argumentiert in einem europäischen Einspruchsverfahren: "Gegenstand A mit Merkmal B taugt nicht zur Lösung der Aufgabe C", und reicht später eine US-Anmeldung ein mit dem Anspruch "Gegenstand A mit Merkmal B zur Lösung der Aufgabe C", ...kann ihm das im...

AW: Schädlichkeit einer früheren "ersten Anmeldung" für eine spätere Prioritätsanmeld Danke Dir Gonzo für den Gesichtspunkt "Same Invention", der auch hier von zentraler Bedeutung sein dürfte. Spätestens wenn die Sache wieder aktuell wird, komme ich darauf zurück und werde berichten. Grüße Kurt