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Hi Forum, machen das eure US-Kollegen auch immer so, dass im Prüfungsverfahren anmelderseitig vorgenommene Änderungen in den Patentansprüchen hervorgehoben werden gegenüber den zuletzt eingereichten Patentansprüchen, anstatt gegenüber den ursprünglich eingereichten Patentansprüchen? Unsere...

Hi, ich höre nun vom US-Kollegen, dass der TSM-Test (der im wesentlichen dem Could-Would Approach des EPA entspricht), und der besagt, dass die Heranziehung eines weiteren Dokuments dem Fachmann nur dann naheliegt, wenn der ihm vorliegende Stand der Technik ihm Hinweise darauf gibt, seit 2006...

Ok also in der Figurenbeschreibung der nachveröffentlichten D1 steht zu Fig. 1: "Man erkennt die Schichtenfolge der Materialien AB. Da die Schicht A (mit ihrer Eigenschaft x¹) zunächst freiliegt, kann die Schicht B direkt auf die Schicht A gelegt werden [Ax¹B], ohne eine Schicht aus dem Material...

Es ist in der Tat so, dass durch eine Ausführungsform der nachveröffentlichten D1 (inklusive zugehöriger Figur) "AB" offenbart ist, während der Satz "B ist besser als BC" in der Figurenbeschreibung zu der fraglichen Figur steht. Ansonsten enthält die Druckschrift keinerlei weiteren Hinweis auf...

Hallo, das würde mich auch mal interessieren. Kennt jemand Hintergründe, warum ausgerechnet EPA und DPMA hier noch nicht mit dabei sind? Gruß Kurt -- PS: Sehe ich es richtig, dass die 16-Monatsfrist zur Einreichung des Priobelegs für eine PCT-Anmeldung faktisch eine 18-Monatsfrist ist?

Was es in manchen Universen alles gibt... Patentanwälte mit Sekretärinnen Sekretärinnen mit Word-Fähigkeiten jenseits von Tabulator und Leerzeichen Frauen mit Verständnis für Nichterfüllung ihrer Wünsche aus Aufwandsgründen :p

Aaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaahhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhggg warst Du schon mal verheiratet? Und weg :p

Hey pak, Es war eine PrüferInnin. Wenn die mir aufträgt: 1.) in der ganzen Beschreibung ist der Begriff "Q" durch den Begriff "RST-UVW-XYZ" zu ersetzen; und 2.) es sind gefälligst nur die geänderten Seiten als Ersatzseiten einzureichen und "recasting" des Texts ist zu vermeiden, ...und Du...

Späßle gemacht..................? Oder gibt es in einem möglichen Parallel-Universum solche Sekretärinnen? In meinem Universum beheben Sekretärinnen 'anspruchsvolle' Formatierungsprobleme maximal mit manuellen Zeilenumbrüchen und Leerzeichen. Überhaupt, wo gibt es eigentlich Patentanwälte mit...

Ich glaube es selber nicht was ich hier halbe Tage lang mache. In Word Textfelder aufziehen, mit weißer Linie formatieren, Seite 2a reinschreiben und über die automatische Seitenzahl auf Seite 3 drüber zerren. Sodann mit Hunderstel-Werten von Zeilenabständen herumfuhrwerken, bis die...

Vollständigkeitshalber, EPA-Prüfer schreibt mir aktuell: Also weiterhin basteln mit geänderten Beschreibungsseiten 3 und 3a.

Danke -- achso, D1 sei ein nachveröffentlichtes älteres Recht!

Hi Forum, angenommen, der EP-Patentanspruch beansprucht ABC. D1 offenbart AB. Der Beschreibung der D1 ist in einem Nebensatz zu entnehmen, dass B besser ist als BC, weil man C einspart. Offenbart D1 ABC neuheitsschädlich? Gruß

AW: Patentanspruch auf Baukastensystem -- Streichung eines irrelevanten Merkmals Noch eine Folgefrage. Angenommen, ein ursprünglich eingereichter Anspruch laute folgendermaßen: 1. Modul A für ein Baukastensystem, wobei Modul A mit einem Modul B verbindbar ist, welches die Merkmale UVW...

Danke! Volltreffer. In der Tat hätte ich im Eingangsbeitrag das Wort "erteilter" weglassen können.

Danke für den Denkansatz. Der Patentanspruch würde in diesem Fall dann wohl lauten: 1. Modul A für ein Baukastensystem [mit den Merkmalen XYZ] Vorliegend sei es allerdings so, dass Modul B zur Definition der (neuen und erfinderischen) Modulschnittstelle von Modul A benötigt wird. Mit...

Hi Forum, ein erteilter Anspruchssatz laute wie folgt: 1. Baukastensystem mit einem Modul A, welches mit einem Modul B verbindbar ist. ... 7. Verwendung eines Moduls B zur Aufnahme eines Moduls A Modul A unterliegt mit diesem Anspruchssatz keinem Patentschutz, richtig? Würde Anspruch 1...

Und um noch auf die Eingangsfrage zurückzukommen: Dass iss also doch so.

Schönes Beispiel, bei dem die Zweistufigkeit/Zweimaligkeit (©grond) der Technizitätsprüfung klar wird. Wobei sich nach der Formulierung der objektiven Aufgabe natürlich auch "rot" dann wieder als "technisch" herausstellen könnte. Die Zweistufigkeit der Technizitätsprüfung geht auch hier hervor...

Kein Problem, nur den omi... Spruch vom "Beitrag nichttechnischer Merkmale zum Stand der Technik" nicht mehr verwenden.