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Leider ist hier die Ausgangsfrage gelöscht worden. Kann einer der Diskussionsteilnehmer diese sinngemäß noch rekonstruieren? Es gab wohl drei (Prio?)-Anmeldungen DE1, DE2, DE3 und eine europäische (Nach?)-Anmeldung EP1.

Hallo Forum, spricht irgendwas dagegen, statt Ziffern ausschließlich oder größtenteils Buchstaben oder Buchstabenkombinationen als Bezugszeichen in den Zeichnungen zu verwenden?

AW: Angeblich üblicher "Comparative Test" im Rahmen des Problem Solution Approach Danke Dir. Also sind das nur im Bereich Chemie/Pharmazie "übliche" Vergleichsversuche, und der Verfahrensschritt "Comparative Test" ist somit nicht allgemein für den Problem Solution Approach anwendbar bzw...

Angeblich üblicher "Comparative Test" im Rahmen des Problem Solution Approach Hallo Forum, in diversen Entscheidungen der Beschwerdekammer des EPA finde ich das Institut "Vergleichsprüfung" bzw. "Comparative Test", welches im Rahmen der Bestimmung des technischen Effekts der...

Im Vertrag stehe ja: A tritt B hiermit das Prioritätsrecht aus der Anmeldung P1 ab. gez. A, B Damit kann der Nachanmelder B Hier wird zwar wieder nicht ganz klar, wofür "das" steht -- ansonsten jedoch Zustimmung, denn Ich halte eher das Gegenteil für sinnvoll, dass nämlich dasjenige...

Ohne dass dem Nachanmelder eine Abschrift der Voranmeldung vorliegt, geht es natürlich nicht. Notfalls könnte er aber auch einen Prioritätsbeleg beim Amt der Erstanmeldung bestellen, indem er seine Rechtsnachfolge in das Prioritätsrecht anhand des Vertrags mit dem Erstanmelder nachweist. Für...

Der Ursprungserfinder wird natürlich nicht für einen (etwaigen) Überschuss in der Nachanmeldung benannt, sondern für den Gegenstand der Prioanmeldung, der mit der Nachanmeldung übereinstimmt. Es erscheint unklar, wofür "das" steht

Für eine Zitatstelle für diesen Grundsatz wäre ich dankbar! Es liegt hier ja ein Vertrag zur Übertragung des Prioritätsrechts vor, so dass dessen Übertragung nicht fraglich ist. Der Erfinder der Prioanmeldung wird natürlich auch (als Miterfinder) für die Nachanmeldung angegeben.

Hier liegt ja keine Anmelderidentität vor, sondern das Priorecht wurde durch den Nachanmelder B vom Prioanmelder A z.B. käuflich erworben. Dann muss wohl spätestens am Tag vor der Nachanmeldung der entsprechende Kaufvertrag geschlossen sein, und dieser als Nachweis der Rechtsnachfolge (nur)...

Also, die P3 ist ja noch gar nicht eingereicht. Insofern ist "Rückdatieren" vielleicht nicht der richtige Begriff. Obwohl das mit dem Rückdatieren wohl dennoch funktioniert, da die Übertragung des Prioritätsrechts nicht vor dem Anmeldetag der Nachanmeldung, sondern vor der Abgabe der...

Hallo zusammen, hier noch ein etwas anders gelagerter Fall zu dem o.g. Thema. Anmelder A habe vor 10 Monaten eine französische Patentanmeldung P1 eingereicht. Firma B arbeite an einem ähnlichen Produkt wie in P1 offenbart, und will darauf in Kürze eine europäische Patentanmeldung P3...

Danke für die Links! Das europäische Patent ist in englischer Sprache, und enthält lediglich die Ansprüche zusätzlich auf Deutsch und Französisch. Es gab ein EP-Beschränkungsverfahren und eine Nichtigkeitsklage gegen den deutschen Teil, welcher (bereits vor der Nichtigkeitsklage) die...

Ja hab ich gemacht... Mit oder ohne Endbuchstabe wird nirgends eine Druckschrift gefunden.

Also die fragliche deutsche Dokumentennummer mit D bzw. D1 hinten gibt es ja auf Google Patents, beim DPMA und beim EPA im Register unter "Patentfamilie". Nur gibt es nirgends eine Druckschrift zu dieser deutschen Dokumentennummer :confused:

Das würde natürlich passen, zumal das fragliche europäische Patent 2006 in englischer Sprache angemeldet wurde. Aber dann müsste die deutsche Übersetzung mit der angeblichen Dokumentennummer DE123456789123D: a) beim EPA in der Patentfamilie verzeichnet und einsehbar sein, b) eine...

Ok danke Lysios. Aber auch dort gibt es für Deutschland keinen Dokumentenartcode "D", sondern nur "D1", welcher lt. der dortigen Liste "Granted EP number in Bulletin" bedeutet. Was könnte also der Hintergrund sein für ein Dokument mit einer Nummer nach dem Muster "DE123456789123D", was der...

Hallo Forum, bin gerade auf eine Patentnummer mit dem Dokumentartencode "D" gestoßen nach dem Muster "DE123456789123D". Angeblich handelt es sich dabei um den "deutschen Teil eines europäischen Patents", welches eine Dokumentnummer nach dem Muster "EP987654321B1" besitzt. Die Dokumentnummer...

Danke -- das stimmt natürlich: keine Klammern um die Bezugszeichen in der Beschreibung (sondern nur in den Patentansprüchen).

Hallo Forum, spricht etwas dagegen, dass man auch in der Beschreibungseinleitung bei bestimmten Begriffen oder Zusammenhängen auf die Figuren verweist, bzw. sogar Bezugsziffern in Klammern verwendet, ähnlich wie in der Figurenbeschreibung? Vielen Dank für Meinungen bzw. etwaige Verweise auf...

Noch eine Folgefrage: Gibt es irgendwo die Kombination aus Volltextsuche und Suche nach Vertreter? Es scheint weder beim DPMA, noch beim EPA, noch bei Google Patents möglich zu sein.