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O.k., dann mal die Entscheidung der Einspruchsabteilung weitestgehend im Wortlaut: (die technische Anwendung gegenüber oben etwas abgeändert/konkretisiert) *) D2 ist ein wissenschaftliches Paper, welches sich mit Hydraulikantrieben befasst. D2 erklärt: Paper D2 leitet dann...

...umso mehr interessieren mich natürlich weiterhin etwaige anderslautende Meinungen.

Richtig, in der D2 sind nur symbolische Beispielzeichnungen von Gewebefiltern mit diversen Porengrößen etc. gezeigt, auf denen die mathematischen Herleitungen der Filtereigenschaften basieren, die Gegenstand der D2 sind. Es ist nur an einer Stelle als Beispiel ein Foto eines Gewebefilters für...

Der Stand der Technik D2 ist ein wissenschaftliches Paper, welches sich mit Gewebefiltern befasst. Eine Aussage aus D2 ist: Das Paper D2 leitet dann (physikalisch-mathematisch) allgemeingültige Gesetze für die Filterwirkung von Gewebefiltern her, die unabhängig von Größe, Ausführung und...

T452/05 war nur die Inspirationsquelle, das Thema Kaffeefilter zu verwenden. Der hiesige Anspruch stammt (abstrahiert auf Kaffeefilter) aus dem realen Fall, der auch in dem anderen Thread diskutiert wird.

Der Anspruch laute: Gewebefilter [geeignet] zum Filtern von Kaffee, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewebefilter elastisch ist. Ich meine, hier kann man bei der Neuheitsprüfung an jedes Anspruchsmerkmal einen Haken machen. Siehe Rechtsprechung BK zu funktionellen Merkmalen:

Okay. Zusätzlich sei es dem Fachmann grundsätzlich bekannt, dass alle wesentlichen Eigenschaften von Hydraulikzylindern größeninvariant sind, mit anderen Worten, dass Hydraulikzylinder in jede beliebige Größe skaliert werden können, ähnlich wie z.B. Schrauben oder Zahnräder. Das Argument des...

Der einzige Zweifel seitens des EPA lautet: "Bagger sind viel größer als Heckklappen, daher eignet sich ein Hydraulikzylinder gemäß D2 nicht für eine Heckklappe." ...okay, das zweite Argument des EPA lautet wie schon diskutiert: "Heckklappen mit Zahnradsegment-Antrieb sind gut genug. Es liegt...

Okay. Das Hauptargument besteht darin, zu zitieren, was in Offenbarung D2 steht:

Besten Dank. Ich korrigiere mich:

Warum sollte die Anwendung für eine Heckklappe in D2 offenbart sein müssen, wenn dort steht, dass Hydraulikzylinder generell Alternativen für Segmentzahnrad-Antriebe sind? Im Patentanspruch steht ja nur "geeignet für" eine Heckklappe. Angenommen, in D2 wären überhaupt keine Beispiele...

Ok! Habe in dem anderen Thread, in dem es um denselben Fall geht, den Sachverhalt konkretisiert.

Ok, ich versuche, die abstrakte Konstellation aus Balken, Nägeln und Schrauben zu konkretisieren. NSdT D1: Automatische Heckklappe mit Antrieb durch Zahnradsegment. Offenbarung D2: "Hydraulikzylinder sind generell geeignet als Alternative für Zahnradsegment-Antriebe, und haben gegenüber diesen...

Das EPA argumentiert jedoch: das Beispiel in der Offenbarung zeige keinen Kaffeefilter, sondern einen Suppenfilter. Damit sei keine Eignung für Kaffee offenbart. Der Satz "Gewebefilter sind überall einsetzbar, wo Filterpapier eingesetzt wird, und haben die Vorteile XYZ gegenüber Filterpapier"...

Die allgemeine Offenbarung im nSdT lautet "Gewebefilter sind überall einsetzbar, wo Filterpapier eingesetzt wird, und haben die Vorteile XYZ gegenüber Filterpapier". In der nSdT-Offenbarung ist ein Filterpapier offenbart, ohne Kaffee zu erwähnen. Als Beispiel ist ein Gewebefilter für...

Angenommen, das wissenschaftliche Paper D1 offenbart, dass Schrauben geeignete Alternativen für Nägel sind, ohne irgendwelche Einschränkungen zu nennen. Weiterhin zeigt das Paper einige Beispiele für Schrauben, die etwa 20 mm lang sind. Generell sind Nägel für Dachbalken bekannt, die...

Ja, die vom EPA hauptsächlich als nSdT betrachtete Druckschrift D1 wurde bereits im Prüfungsverfahren zitiert. Es werden jedoch vom EPA bei der Überprüfung der Erfindungshöhe auch andere Druckschriften als nSdT untersucht. Es geht aber nicht um eine Diskussion, ob D1 als nSdT gelten kann oder...

Hallo Forum, benutzt jemand zufällig Deparom, und kann mir sagen, in welcher Datei/in welchem Dateipfad eigene Kommentare gespeichert werden, die man zu einer Druckschrift in Deparom eingegeben hat?

Von einer anderen Aufgabe ist in dem Verfahren bisher noch nicht die Rede gewesen, auch da insbesondere das EPA sich nicht die Mühe gemacht hat, den Problem-Solution-Approach anzuwenden. Dementsprechend kommt das EPA gar nicht dazu, sich zur objektiven Aufgabe zu äußern: