Es steht ein neues Gedächtnisprotokoll zur mündlichen Patentanwaltsprüfung vom 16. April 2019 in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Dr. Dr. Fitzner (Patentanwalt), Frau Kopacek (Richterin BPatG), Frau Rebbereh (Patentanwältin), Herr Dr. Schweers (Patentassessor) und Herr/Frau Söchting (Richter BPatG). Vielen Dank an den Protokollanten!
Teil 3: Lebensphasen einer Marke Das „Leben“ einer Marke kann in sieben Phasen aufgeteilt werden: Prüfen auf Eintragungsfähigkeit, Recherche nach älteren Rechten, Anmelden der Marke, Widerspruchsverfahren, Löschungsverfahren, Überwachung und Durchsetzung. Nicht jede dieser Phasen muss … [Mehr]
Die 1. Klausur (Hagen) vom 6. Januar 2020 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an den „Spender“ !
Teil 6: Verwechslungsgefahr Verwechslungsgefahr liegt vor, falls eine jüngere Marke mit einer älteren Marke von den beteiligten Verkehrskreisen verwechselt werden kann. Das bedeutet, dass sich die Verkehrskreise über die Herkunft täuschen können und eine Ware … [Mehr]
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