2. Klausur (Hagen) vom 25.1.2019

Teil 2: Schutzvoraussetzungen eines Designrechts 1. Sichtbarkeit Das Design eines Erzeugnisses, das im bestimmungsgemäßen Gebrauch nicht sichtbar ist, kann nicht durch das Designgesetz geschützt werden.[1] Ein bestimmungsgemäßer Gebrauch ist die Benutzung durch einen Endkunden. Eine … [Mehr]

Ich schreibe diesen Text, weil ich nicht geschafft habe, worauf die überwiegende Mehrheit der Teilnehmenden dieses Forums hinarbeitet: Ich bin keine Patentanwältin geworden. Ich werde mich auch nicht an der EQE versuchen, um zugelassene Vertreterin … [Mehr]

Teil 3: Rechte des Designinhabers 1. Unterlassungsanspruch Der Designinhaber kann jedem unbefugten Dritten verbieten, ein Erzeugnis mit dem geschützten Design herzstellen, anzubieten, in Verkehr zu bringen, einzuführen, auszuführen oder zu besitzen.[1] Ein Unterlassungsanspruch kann vom … [Mehr]