Ein neuer Vortrag mit dem Titel „Softwarebezogene Erfindungen“ der AG Bayern aus dem Jahre 2016 steht zum Download bereit.
Danke an den „Spender“!
Dieter Gröbel
Redakteur
Softwarebezogene Erfindungen (AG Bayern)
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Mündliche Prüfung (Hagen) vom 15.11.2019
Es steht ein neues Gedächtnisprotokoll zur Mündlichen Prüfung (Hagen) vom 15. November 2019 in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Dr. Hofmeister und Herr Dr. Dr. Fitzner. Vielen Dank an den … [Mehr]
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Einstieg ins Markenrecht | Teil 6
Teil 6: Verwechslungsgefahr Verwechslungsgefahr liegt vor, falls eine jüngere Marke mit einer älteren Marke von den beteiligten Verkehrskreisen verwechselt werden kann. Das bedeutet, dass sich die Verkehrskreise über die Herkunft täuschen können und eine Ware … [Mehr]
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Einstieg ins Markenrecht | Teil 4
Teil 4: Wirkungen einer Marke Eine eingetragene Marke gewährt ihrem Inhaber gegen jeden unberechtigten Dritten einen Unterlassungsanspruch. Weitere Wirkungen einer Marke sind ein Auskunftsanspruch, ein Vorlage- und Besichtigungsanspruch, ein Schadensersatzanspruch, ein Vernichtungsanspruch und ein Rückrufanspruch. … [Mehr]