Die 1. Klausur (Hagen) vom 5. Oktober 2020 wurde online geschrieben und steht mittlerweile in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an den „Spender“ !
1. Klausur (Hagen) vom 5.10.2020 [Online-Klausur]
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Lösungsskizze und Entscheidung zur schriftlichen Patentanwaltsprüfung I/2017 (wissenschaftlich)
Eine Lösungsskizze sowie eine relevante BGH-Entscheidung zur schriftlichen Patentanwaltsprüfung I/2017 (wissenschaftlich) stehen nunmehr in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Unser besonderer Dank gilt der Lerngruppe, die die Lösungsskizze erarbeitet, die zugehörige BGH-Entscheidung ermittelt und … [Mehr]
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Einführung ins Designrecht | Teil 3
Teil 3: Rechte des Designinhabers 1. Unterlassungsanspruch Der Designinhaber kann jedem unbefugten Dritten verbieten, ein Erzeugnis mit dem geschützten Design herzstellen, anzubieten, in Verkehr zu bringen, einzuführen, auszuführen oder zu besitzen.[1] Ein Unterlassungsanspruch kann vom … [Mehr]
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Einführung ins Designrecht | Teil 7
Teil 7: Verletzung von Designrechten Ein eingetragenes Designrecht ist ein ungeprüftes Schutzrecht. Bevor ein angeblicher Verletzer abgemahnt wird, sollte daher unbedingt eine eigene Prüfung auf Rechtsbeständigkeit des Designrechts vorgenommen werden. Eine Prüfung auf Designverletzung erfolgt … [Mehr]