Es steht ein Gedächtnisprotokoll zur Mündlichen Prüfung (Hagen) vom 27. Februar 2020 in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Prof. Dr. Eisenhardt und Frau Reinhard.
Vielen Dank an den „Spender“!
Teil 1: Gegenstand eines Designrechts Ein Design ist die zwei- oder dreidimensionale Erscheinungsform eines Erzeugnisses, die sich durch ihre Linien, Konturen, Farben, Gestalt, Oberfläche oder des verwendeten Werkstoffs ergibt.[1] Ein schutzwürdiges Design kann ein Industrieprodukt, … [Mehr]
Es steht ein neues Gedächtnisprotokoll zur Mündlichen Prüfung (Hagen) vom 29. Juni 2017 in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Prof. Dr. Kubis und Herr Müller (Patentanwalt). Vielen Dank an den … [Mehr]
Teil 5: Europäisches und internationales Designrecht A. Europäisches Designrecht Beim EUIPO[1] in Alicante kann ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster angemeldet werden. Außerdem kann ein nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster durch Veröffentlichung erworben werden. 1. Gemeinschaftsgeschmacksmuster Das Recht am Gemeinschaftsgeschmacksmuster steht … [Mehr]
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