Es steht ein neues Gedächtnisprotokoll zur Mündlichen Prüfung (Hagen) vom 14. November 2019 in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Prof. Dr. Eisenhardt und Frau Reinhard.
Vielen Dank an den „Spender“!
Teil 9: Nichtigkeitsverfahren Eine Nichtigerklärung eines Designrechts kann im Nichtigkeitsverfahren nach amtlicher Prüfung oder im Zuge einer Widerklage in einem Verletzungsverfahren erfolgen.[1] 1. Deutsches Design Ein deutsches Design kann mit einem Nichtigkeitsverfahren vor dem DPMA … [Mehr]
Ein Vortrag aus der AG München vom 28. April 2017 mit dem Titel „Patent- und Gebrauchsmusterverletzungsprozess – Kosten“ steht zum Download bereit. Vielen Dank an den Kandidaten, der den Vortrag ausgearbeitet und uns zur Veröffentlichung … [Mehr]
Ein Gedächtnisprotokoll zur mündlichen Prüfung (Hagen) vom 18. Juni 2020 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die mündliche Prüfung wurde per Videokonferenz abgehalten. Die Prüfer waren Herr Patentanwalt Dr. Fitzner und Herr Prof. … [Mehr]
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