Es steht ein neues Gedächtnisprotokoll zur Mündlichen Prüfung (Hagen) vom 14. November 2019 in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Prof. Dr. Eisenhardt und Frau Reinhard.
Vielen Dank an den „Spender“!
Es steht ein neues Gedächtnisprotokoll zur Mündlichen Prüfung (Hagen) vom 30. November 2018 in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Prof. Dr. Eisenhardt und erstmalig Herr Dr. Zech (Patentanwalt). Vielen Dank … [Mehr]
Es steht ein neues Gedächtnisprotokoll zur Mündlichen Prüfung (Hagen) vom 20. Oktober 2017 in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Dr. Dr. Fitzner (Patentanwalt) und Herr Prof. Dr. Kubis. Vielen Dank … [Mehr]
Teil 9: Nichtigkeitsverfahren Eine Nichtigerklärung eines Designrechts kann im Nichtigkeitsverfahren nach amtlicher Prüfung oder im Zuge einer Widerklage in einem Verletzungsverfahren erfolgen.[1] 1. Deutsches Design Ein deutsches Design kann mit einem Nichtigkeitsverfahren vor dem DPMA … [Mehr]
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