Teil 9: Nichtigkeitsverfahren Eine Nichtigerklärung eines Designrechts kann im Nichtigkeitsverfahren nach amtlicher Prüfung oder im Zuge einer Widerklage in einem Verletzungsverfahren erfolgen.[1] 1. Deutsches Design Ein deutsches Design kann mit einem Nichtigkeitsverfahren vor dem DPMA … [Mehr]
Die 1. Klausur (Hagen) vom 20. Mai 2024 kann in der Rubrik Downloads heruntergeladen werden. Danke an den Spender!
Die 2. Klausur (Hagen) vom 17. Mai 2024 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an den aufmerksamen Spender!
Das Kandidatendasein ist nicht einfach. Man lernt einen ganz neuen Beruf, hat einen ständig wachsenden Aktenstapel auf dem Arbeitstisch und muss sich auch noch auf jede Menge Prüfungen vorbereiten, meistens an den Wochenenden, was Familie … [Mehr]
Teil 8: Durchsetzen eines Designrechts Ein Designrecht kann mit einer Berechtigungsanfrage, einer Abmahnung, einer einstweiligen Verfügung oder im Klageverfahren durchgesetzt werden. 1. Berechtigungsanfrage Eine Berechtigungsanfrage dient allein der Klärung der rechtlichen Situation. Es werden keine … [Mehr]
Gleich zwei Gedächtnisprotokolle zur mündlichen Prüfung (Hagen) vom 18. April 2024 stehen jetzt in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfung hat vor Ort in München stattgefunden. Die Prüfer waren Herr Patentanwalt Cimniak und … [Mehr]
Ein Gedächtnisprotokoll zur mündlichen Prüfung (Hagen) vom 16. April 2024 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfung hat online über ZOOM stattgefunden. Die Prüfer waren Herr Patentanwalt Dr. Fitzner und Herr Prof. … [Mehr]
Teil 7: Verletzung von Designrechten Ein eingetragenes Designrecht ist ein ungeprüftes Schutzrecht. Bevor ein angeblicher Verletzer abgemahnt wird, sollte daher unbedingt eine eigene Prüfung auf Rechtsbeständigkeit des Designrechts vorgenommen werden. Eine Prüfung auf Designverletzung erfolgt … [Mehr]
Die Entscheidung T 0447/22 ist ein weiterer Beitrag zur Debatte darüber, inwieweit die Beschreibung eines Patents zur Auslegung der Ansprüche herangezogen werden sollte. In diesem Fall geht es um zwei Fragen, die möglicherweise bald an … [Mehr]
Teil 6: Anmelden eines Designrechts Eine Designanmeldung kann als nationale Anmeldung, beispielsweise beim DPMA, als Gemeinschaftsgeschmacksmuster beim EUIPO oder als internationale Hinterlegung bei der WIPO eingereicht werden. 1. Naturalistische oder schematische Darstellung des Designs Eine … [Mehr]
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