Ein neues Gedächtnisprotokoll zur mündlichen Patentanwaltsprüfung vom 16. Juni 2020 steht in der Rubrik Downloads zur Verfügung. Die Prüfer waren Herr Dr. Andreas Eisele (Patentanwalt), Frau Dr. Kathrin Füchsle (Patentanwältin), Frau Ingrid Kopacek (Richterin BPatG), Herr Dr. Thomas Kurig (Patentanwalt) und Frau Dr. Annette Müller (DPMA). Vielen Dank an den Protokollanten!
Die 1. Klausur (Hagen) vom 2. Oktober 2017 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an den Spender! Dieter Gröbel Redakteur
Es steht ein neues Gedächtnisprotokoll zur Mündlichen Prüfung (Hagen) vom 14. November 2019 in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Prof. Dr. Eisenhardt und Frau Reinhard. Vielen Dank an den „Spender“!
Teil 9: Nichtigkeitsverfahren Eine Nichtigerklärung eines Designrechts kann im Nichtigkeitsverfahren nach amtlicher Prüfung oder im Zuge einer Widerklage in einem Verletzungsverfahren erfolgen.[1] 1. Deutsches Design Ein deutsches Design kann mit einem Nichtigkeitsverfahren vor dem DPMA … [Mehr]
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