Mündliche Prüfung (Hagen) vom 14.11.2019

Teil 4: Beschreibung der Zeichnungen Die Zeichnungen werden in zwei Abschnitten der Patentanmeldung beschrieben, und zwar in der „kurzen Beschreibung der Zeichnungen“ und in der „detaillierten Beschreibung beispielhafter Ausführungsformen“. In der kurzen Beschreibung wird jede … [Mehr]

Teil 6: Ansprüche formulieren Die Ansprüche einer Anmeldung stellen einen ersten Formulierungsversuch dar, wobei das amtliche Erteilungsverfahren dazu dient, die optimale Fassung zu finden. Die optimale Formulierung der Ansprüche definiert den größtmöglichen Schutzbereich, der gerade … [Mehr]

Teil 1: Welche Markenformen gibt es? Eine Marke soll dem Verkehr den Anbieter oder den Hersteller einer Ware oder einer Dienstleistung vermitteln. Eine Marke erfüllt daher eine Herkunftsfunktion. Die bekanntesten Markenformen sind die Wortmarke, die … [Mehr]