Die Vorprüfung sowie die Aufgaben A bis D der Europäischen Eignungsprüfung aus dem Jahr 2019 nebst Prüferbericht und der Arbeit eines Bewerbers wurden mittlerweile veröffentlicht und stehen in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit.
Die Aufgaben der schriftlichen Patentanwaltsprüfung I/2018 (praktisch und wissenschaftlich) stehen nunmehr in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Unser Dank gilt wie immer dem „Spender“, der uns die Dokumente hat zukommen lassen.
Ein neuer Vortrag mit dem Titel „Softwarebezogene Erfindungen“ der AG Bayern aus dem Jahre 2016 steht zum Download bereit. Danke an den „Spender“! Dieter Gröbel Redakteur
Teil 9: Nichtigkeitsverfahren Eine Nichtigerklärung eines Designrechts kann im Nichtigkeitsverfahren nach amtlicher Prüfung oder im Zuge einer Widerklage in einem Verletzungsverfahren erfolgen.[1] 1. Deutsches Design Ein deutsches Design kann mit einem Nichtigkeitsverfahren vor dem DPMA … [Mehr]
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