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Jahr: 2019

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Schriftliche Patentanwaltsprüfung II/2019

20. Dezember 2019 Kandidatentreff

Die Klausuren “Technische Schutzrechte”, “Nichttechnische Schutzrechte”, “Rechtspraxis 1” und “Rechtspraxis 2” der zweiten schriftlichen Patentanwaltsprüfung aus dem Jahr 2019 stehen nunmehr auch in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit.

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Lösungshinweis: 1. Klausur (Hagen) vom 7.10.2019

18. Dezember 2019 Kandidatentreff

Ein Lösungshinweis zur 1. Klausur (Hagen) vom 7. Oktober 2019 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an den Kandidaten, der die Lösungsskizze ausgearbeitet und uns zur Veröffentlichung übermittelt hat!

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PCT-Anmeldeverfahren (AG München)

16. Dezember 2019 Kandidatentreff

Ein Vortrag aus der AG München vom 12. November 2019 mit dem Titel “PCT-Anmeldeverfahren” steht zum Download bereit. Vielen Dank an den Kandidaten, der den Vortrag ausgearbeitet und uns zur Veröffentlichung bereitgestellt hat.

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Weiteres Gedächtnisprotokoll (Hagen: 14.-15.11.2019)

11. Dezember 2019 Kandidatentreff

Es stehen weitere Gedächtnisprotokolle zur Mündlichen Prüfung (Hagen) vom 14./15. November 2019 in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Prof. Dr. Kubis und Herr Patentanwalt Müller.

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3D-Marken und Designs bei Patentrecherche berücksichtigen

10. Dezember 2019 Kathrin-Susann Jäck

Als ich 2007 zum ersten Mal mit dem gewerblichen Rechtsschutz in Berührung kam, wurde streng zwischen den “beiden Gattungen” Patent und Gebrauchsmuster sowie Marke und Design (damals noch Geschmacksmuster) unterschieden. Die Priorität eines Patents für … [Mehr]

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Mündliche Prüfung (Hagen) vom 14.11.2019

4. Dezember 2019 Kandidatentreff

Es steht ein neues Gedächtnisprotokoll zur Mündlichen Prüfung (Hagen) vom 14. November 2019 in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Prof. Dr. Eisenhardt und Frau Reinhard. Vielen Dank an den “Spender”!

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Mündliche Prüfung (Hagen) vom 15.11.2019

22. November 2019 Kandidatentreff

Es steht ein neues Gedächtnisprotokoll zur Mündlichen Prüfung (Hagen) vom 15. November 2019 in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Dr. Hofmeister und Herr Dr. Dr. Fitzner. Vielen Dank an den … [Mehr]

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Ausreichende Offenbarung und Ausführbarkeit (BGH, 8.01.2019, X ZR 58/17)

21. November 2019 Axel Berger

Mit seinem Urteil vom 8. Januar 2019, Az. X ZR 58/17, festigt der Bundesgerichtshof (BGH) seine bisherige Rechtsprechung zu den Erfordernissen einer deutlichen und vollständigen Offenbarung einer Erfindung. Hierfür ist es nicht erforderlich, dass alle … [Mehr]

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Lösungshinweis: 2. Klausur (Hagen) vom 25.1.2019

14. November 2019 Kandidatentreff

Ein Lösungshinweis zur 2. Klausur (Hagen) vom 25. Januar 2019 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an den Spender, der das BGH-Urteil herausgesucht und uns dieses übermittelt hat!

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1. Klausur (Hagen) vom 30.9.2019

7. November 2019 Kandidatentreff

Die 1. Klausur (Hagen) vom 30. September 2019 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an den “Spender” !

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