Die Klausuren “Technische Schutzrechte”, “Nichttechnische Schutzrechte”, “Rechtspraxis 1” und “Rechtspraxis 2” der zweiten schriftlichen Patentanwaltsprüfung aus dem Jahr 2019 stehen nunmehr auch in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit.
Ein Lösungshinweis zur 1. Klausur (Hagen) vom 7. Oktober 2019 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an den Kandidaten, der die Lösungsskizze ausgearbeitet und uns zur Veröffentlichung übermittelt hat!
Ein Vortrag aus der AG München vom 12. November 2019 mit dem Titel “PCT-Anmeldeverfahren” steht zum Download bereit. Vielen Dank an den Kandidaten, der den Vortrag ausgearbeitet und uns zur Veröffentlichung bereitgestellt hat.
Es stehen weitere Gedächtnisprotokolle zur Mündlichen Prüfung (Hagen) vom 14./15. November 2019 in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Prof. Dr. Kubis und Herr Patentanwalt Müller.
Als ich 2007 zum ersten Mal mit dem gewerblichen Rechtsschutz in Berührung kam, wurde streng zwischen den “beiden Gattungen” Patent und Gebrauchsmuster sowie Marke und Design (damals noch Geschmacksmuster) unterschieden. Die Priorität eines Patents für … [Mehr]
Es steht ein neues Gedächtnisprotokoll zur Mündlichen Prüfung (Hagen) vom 14. November 2019 in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Prof. Dr. Eisenhardt und Frau Reinhard. Vielen Dank an den “Spender”!
Es steht ein neues Gedächtnisprotokoll zur Mündlichen Prüfung (Hagen) vom 15. November 2019 in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Dr. Hofmeister und Herr Dr. Dr. Fitzner. Vielen Dank an den … [Mehr]
Mit seinem Urteil vom 8. Januar 2019, Az. X ZR 58/17, festigt der Bundesgerichtshof (BGH) seine bisherige Rechtsprechung zu den Erfordernissen einer deutlichen und vollständigen Offenbarung einer Erfindung. Hierfür ist es nicht erforderlich, dass alle … [Mehr]
Ein Lösungshinweis zur 2. Klausur (Hagen) vom 25. Januar 2019 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an den Spender, der das BGH-Urteil herausgesucht und uns dieses übermittelt hat!
Die 1. Klausur (Hagen) vom 30. September 2019 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an den “Spender” !
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