1. Klausur (Hagen) vom 1. und 8.10.2018

Das DPMA hat die Prüfungstermine für die Pratentanwaltsprüfungen im Jahr 2018 bekannt gegebenen*: Patentanwaltsprüfung I/2018 Schriftlicher Teil I/2018: 1./2. Februar 2018 Mündlicher Teil I/2018: IA: 12./13./14./15. März 2018 IB: 12./13./14./15. März 2018 IC: 19./20./21./22. März … [Mehr]

Es steht ein neues Gedächtnisprotokoll zur Mündlichen Prüfung (Hagen) vom 14. November 2019 in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Prof. Dr. Eisenhardt und Frau Reinhard. Vielen Dank an den „Spender“!

Teil 5: Eintragungshindernisse Eine Eintragung in ein Markenregister ist ausgeschlossen, sofern die sogenannten absoluten Eintragungshindernisse dem entgegenstehen. Die beiden bedeutsamsten Eintragungshindernisse sind fehlende Unterscheidungskraft und das Freihaltebedürfnis. Außerdem zählen Täuschungsgefahr, das Verletzen der öffentlichen Ordnung … [Mehr]