Die Aufgaben der schriftlichen Patentanwaltsprüfung I/2018 (praktisch und wissenschaftlich) stehen nunmehr in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Unser Dank gilt wie immer dem „Spender“, der uns die Dokumente hat zukommen lassen.
Teil 2: Einleitender Teil der Beschreibung 1. Titel der Anmeldung Der Titel dient, neben der Zusammenfassung, der ersten Information der Öffentlichkeit und muss im Antrag auf Erteilung eines Patents genannt werden. Der Titel sollte möglichst … [Mehr]
Das Europäische Patentamt hat die Lösungen der Vorprüfung und der Prüfungsteile A bis D der Europäischen Eignungsprüfung aus dem Jahr 2018 veröffentlicht. Bei den Lösungen, die jetzt auch unter Downloads heruntergeladen werden können, handelt es … [Mehr]
Teil 3: Rechte des Designinhabers 1. Unterlassungsanspruch Der Designinhaber kann jedem unbefugten Dritten verbieten, ein Erzeugnis mit dem geschützten Design herzstellen, anzubieten, in Verkehr zu bringen, einzuführen, auszuführen oder zu besitzen.[1] Ein Unterlassungsanspruch kann vom … [Mehr]
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