1. Klausur (Hagen) vom 25.9.2017

Teil 5: Europäisches und internationales Designrecht A. Europäisches Designrecht Beim EUIPO[1] in Alicante kann ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster angemeldet werden. Außerdem kann ein nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster durch Veröffentlichung erworben werden. 1. Gemeinschaftsgeschmacksmuster Das Recht am Gemeinschaftsgeschmacksmuster steht … [Mehr]

Nachdem bereits die Europäische Eignungsprüfung 2020 abgesagt/verschoben werden musste, informierte die Patentanwaltskammer gestern per Rundschreiben über die Auswirkungen auf die Deutsche Patentanwaltsausbildung und -prüfung: […] Die Arbeitsgemeinschaften für Kandidaten werden bis Mitte April nicht als Präsenzveranstaltungen durchgeführt. Möglichkeiten, … [Mehr]

Ein Lösungshinweis zur 2. Klausur (Hagen) vom 25. Januar 2019 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an den Spender, der das BGH-Urteil herausgesucht und uns dieses übermittelt hat!