1. Klausur (Hagen) vom 25.9.2017

Ein weiteres Gedächtnisprotokoll zur mündlichen Prüfung (Hagen) vom 18. Juni 2020, die wiederum per Videokonferenz durchgeführt wurde, steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Patentanwalt Dr. Fitzner und Herr Prof. … [Mehr]

Teil 9: Nichtigkeitsverfahren Eine Nichtigerklärung eines Designrechts kann im Nichtigkeitsverfahren nach amtlicher Prüfung oder im Zuge einer Widerklage in einem Verletzungsverfahren erfolgen.[1] 1. Deutsches Design Ein deutsches Design kann mit einem Nichtigkeitsverfahren vor dem DPMA … [Mehr]

Ein Vortrag aus der AG München vom 28. April 2017 mit dem Titel „Patent- und Gebrauchsmusterverletzungsprozess – Kosten“ steht zum Download bereit. Vielen Dank an den Kandidaten, der den Vortrag ausgearbeitet und uns zur Veröffentlichung … [Mehr]