Blog
1. Klausur (Hagen) vom 6.10.2025 + Lösungshinweis
Die 1. Klausur (Hagen) vom 6. Oktober 2025 inklusive eines Lösungshinweises kann in der Rubrik Downloads heruntergeladen werden. Den Spendern vielen Dank!
Spotlight
Blog
Vier Protokolle zur mündlichen Patentanwaltsprüfung 2025
Eine Kandidatin sowie ein Kandidat haben uns insgesamt vier Prüfungsprotokolle der mündlichen Patentanwaltsprüfung aus dem Jahr 2025 zukommen lassen. Alle Protokolle stehen nunmehr zum Download bereit. Im Jahr 2025 nahmen erstmalig Frau Kalhor-Witzel (Patentanwältin) und … [Mehr]
Blog
G1/24 – Auslegung von Patentanspüchen
Mit der Zwischenentscheidung T439/22 vom 24. Juni 2024 hat die Technische Beschwerdekammer der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts folgende Rechtsfragen vorgelegt: Frage 1: Sind Artikel 69 (1) Satz 2 EPÜ und Artikel 1 des Protokolls … [Mehr]
Blog
Modellspielzeug mit Marke
Freunde naturgetreu nachgebildeter Schiffe, Flugzeuge, Eisenbahnen und Autos kennen die Faszination, die von Modellbauten mit all ihren liebevollen Details ausgeht. Egal, ob es sich um ein Unikat, in das viele Arbeitsstunden investiert wurden, oder um … [Mehr]
Blog
EQE 2024 | Ergebnisse
Im März 2025 hat die Europäische Eignungsprüfung stattgefunden, wobei erstmalig neue Regelungen zur Prüfung in Kraft getreten sind. So ist insbesondere die Vorprüfung entfallen, während erstmals die Grundlagenaufgabe F neben den gewohnten Teilen A bis … [Mehr]
Blog
Einführung in das Patentrecht (1)
Teil 1: Erfindung, Patentanmeldung und Patent Im Patentrecht kann zwischen der Erfindung, einer Patentanmeldung und dem erteilten Patent unterschieden werden. Eine Erfindung kann zum Patent angemeldet werden. Erfüllt die Erfindung die Patentierungsvoraussetzungen wird sie erteilt, … [Mehr]
Blog
Äquivalente Patentverletzung in unterschiedlichen Jurisdiktionen
Im vorliegenden Beitrag geht es um aktuelle Entwicklungen bei der äquivalenten Patentverletzung in verschiedenen europäischen Rechtsordnungen. Dabei stehen sowohl Unterschiede und Gemeinsamkeiten als auch die Behandlung von Zahlen- und Maßangaben im Fokus. Neben einer Analyse … [Mehr]
Blog
Einreichen von Teilanmeldungen nach Hinweis auf Erteilung (J01/24)
Wie bereits die J 28/03 befasst sich J 01/24 mit der Frage, ob eine europäische Patentanmeldung noch anhängig ist, nachdem eine Beschwerde gegen die Entscheidung über die Erteilung des betreffenden Patents eingelegt wurde, obwohl der … [Mehr]
Blog
Amtsjahr „remote“? Deutliches Umfrageergebnis.
Das Amtsjahr in München findet in Präsenz statt. Eine Möglichkeit, online und somit „remote“ an den Veranstaltungen und Ausbildungsstationen teilnehmen zu können, bieten Deutsches Patentamt und Bundespatentgericht nicht an. Da uns die Meinung der Kandidaten … [Mehr]
Blog
Urheberrecht mit Auswirkungen auf KI
In einem wegweisenden Urteil entschied das Landgericht Hamburg im Fall Kneschke gegen LAION (Az.: 310 O 227/23), dass die Handlungen von LAION keinen Urheberrechtsverstoß darstellen. LAION ist die Abkürzung für „Large Scale Artificial Intelligence Open … [Mehr]