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Ich halte das - aus Arbeitgebersicht - auch für eine eher akademische Fragestellung, die mit der Realität wenig zu tun hat. Für den Arbeitgeber als potenziellen Anmelder (oder Übertrager der Rechte an einen Dritten) ist doch vor allem wichtig, dass er die Rechte der Erfinder achtet. Eine KI ist...

Ist auch schwierig, weil in einigen Ländern automatisch Validierungen auftauchen, auch wenn man die gar nicht will, etwa Irland. Die gehen dann unter, wenn (überraschenderweise) keine JG-Zahlung erfolgt. Gibt es im EPA-Jahresbericht dazu keine Auskünfte?

Als Chemiker promoviert man doch üblicherweise, gerade in organischer Chemie. Viele Naturwissenschaftler haben ihre praktische Erfahrung per Labortätigkeit während der Promotion erworben und nicht per Arbeit in einem Unternehmen. Kleines AddOn: Die Fähigkeiten, welche für das Anfertigen der...

Zur Vergütung: Das halte ich für einen Ingenieur mit so kurzer Berufserfahrung (3-4 Jahre) ohne Führungsverantwortung schon für sehr viel. Ich weiß nicht, ob das bei Daimler möglich ist, aber dann sind die wohl auch die einzigen. Generell: In einem Unternehmen kannst du als Patentanwalt oder IP...

Oder man macht FTO-Analysen, verantwortet die Patentstrategie angelehnt an die Marktstrategie, ist involviert in Due Diligence Prozesse (z.B. bei M&A-Vorgängen), macht Schulungen zu IP in R&D, Marketing, bei Projektleitern etc. und beobachtet stetig die Anmeldugen des Wettbewerbs mit...

Puh, das ist genau wie eine Frage, was man als Ingenieur oder BWLer oder Jurist in einem Unternehmen denn so machen/werden kann.... Das hängt stark von den eigenen Fähigkeiten und Vorlieben sowie von den Rahmenbedingungen im Unternehmen ab... Wenn du bei BASF bist, kannst du bestimmt auch mal...

Ja Ende

für mich und meine damaligen Kollegen waren die manuellen DWPI-Abstracts kein wirklicher Gewinn bei dem Stand der heute zur Verfügung stehenden Maschninenübersetzungen. Das sah vor noch 10 Jahren sicher ganz anders aus, aber mittlerweile sehe ich da keinen Mehrwert mehr.

Derwent = total unergonomisch und mit einem UI aus Anfang der 00er Jahre gesegnet moderne Datenbank = das Gegenteil (z.B. PatBase, IP7 Compass, PatSnap, IamIP, Questel Orbit mit auch angestaubtem UI, zahlreiche weitere) zu der Suche nach bestimmten Ländern validierten Schutzrechten kann ich...

Was ist mit der Möglichkeit, nach dem WirtIng Bachelor einen Ing Master zu absolvieren? Oder in einen Diplomstudiengang MB oder ähnliches quer einzusteigen?

Laut Bartenbach/Volz, Arbeitnehmererfindervergütung, 4. Auflage (2017), RL11 Rdnr. 12 ist es offensichtlich: "Angesichts des eindeutigen Wortlauts in Abs. 1 der RL Nr. 11 ("Gesamtumsatz") ist - in bewuster Abkehr von Rln. 1944 - nicht auf den jedes Jahr erneut anfallenden Jahresumsatz...

OK, es gibt zweierlei Bezugsgrößen: rechnerische Bezugsgröße (RL 7) technisch-wirtschaftliche Bezugsgröße (RL 8) "Soweit die betriebliche Praxis den Begriff >Bezugsgröße< im Rahmen der Vergütungsberechnung verwendet, ist damit im Regelfall nicht die rechnerische i.S. der RL Nr. 7 gemeint...

Die Bezugsgröße ist kein Umsatz, sondern gibt letztlich die Einheit am Produkt wider, auf die die Erfindung Einfluss hat. Abhängig davon, welche Bezugsgröße man wählt, kann der Lizenzfaktor variieren. In die Rechnung geht sicher immer der (Netto-)Umsatz der fraglichen Bezugsgröße ein, aber die...

als kostenlos zugängliche Quelle z.B.: Arb.Erf. 64/20 S. 10, letzter Absatz: "Damit verbunden ist dann auch das Zugeständnis im Lizenzvertrag zu einer Absenkung (Abstaffelung) des Lizenzsatzes ab regelmäßig über die Laufzeit kumulierten Umsatzgrenzen, da ein solches Unternehmen eben nicht nur...

Ich stimme Expatriot zu: um die Abstaffelung sinnvoll anzuwenden. müssen die Umsätze kumulativ betrachtet werden.

Nach deiner Schilderung fehlen Informationen, um das zu beantworten. Wenn ich in deine Frage hineininterpretiere, würde ich erst mal sagen: Anbietungspflicht besteht nachwievor. Vergütung nach § 12 und Anbietung nach § 16 ArbEG sind unterschiedliche Anspruchsgrundlagen und haben erst mal nichts...

Ich nehme mal das Beispiel der Patentinformationszentren, die zumeist Kooperationspartner des DPMA sind. In deren Recherchestandard gibt es auch FTO-Recherchen und infolge intensive Diskussionen mit den Juristen des DPMA, weil PIZe keine Rechtsberatung liefern dürfen. Da gibt es auch aus den...

Eine FTO-Opinion ist per se Rechtsberatung, das ist von anderer Seite einfach nicht qualifiziert. Die Suche/Recherche selbst können andere aber sicher besser als die meisten PAs.

Ja. Es gibt auch in DE diverse Firmen, die eine Patentverwaltungs-GmbH haben, die auch die Patentanmeldungen tätigt. Der Arbeitgeber überträgt die Rechte an diese Firma noch vor Anmeldung und ist dann letztlich nur zu dieser zeitigen Vergütung verpflichtet. Wie das das Unternehmensklima...

aus der Praxis: richtig, kann man legitim so auseinander nehmen Dann kommt es darauf an, ob man als Unternehmen seine Erfinder (und Patentabteilung) halten möchte oder nicht. Es kann sehr viele Ressourcen verschlingen, bei jeder Vergütung zunächst den erteilten Schutzbereich - evtl. für...