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S
Ich denke auch, dass das hier alles noch ziemlich relevant ist für die Frage, ob es eine Anregung gab:
"Die Balken müssten zu sehr...
Montag um 08:24
S
Grundsätzlich sind/ist der wahre Inhaber der jeweiligen Patente der Berechtigte/ die Berechtigten und somit sollt dieser/ sollten diese...
21. März 2023
S
Genau das steht da nicht. Das Opt-out kann nur vom wahren Patentinhaber wirksam beantragt werden, nicht von seinem Vorgänger, der...
21. März 2023
S
Nach deiner Schilderung fehlen Informationen, um das zu beantworten.
Wenn ich in deine Frage hineininterpretiere, würde ich erst mal...
7. März 2023
S
in der Tat, das Inkrafttreten des UPCA (EPGÜ) ändert nichts an den JG der klassischen EP-Patent (Validierung in einzelnen EP-Länder)
Zur...
2. Februar 2023
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Zum einen aus dem EPGÜ, dass zwischen "Europäischen Patenten" und "Europäischen Patenten mit einheitlicher Wirkung" unterscheidet (Art...
2. Februar 2023
S
Das Patent ist also bereits vor dem 1.6.2023 erteilt (und in den Ländern validiert) worden?
Dann bleibt es für die Jahresgebühren so...
2. Februar 2023
S
Hallo miteinander,
für die Entscheidung, wie in solchen Fällen vorgegangen werden soll, verwende ich folgende Fragen als...
25. Januar 2023
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