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am besten wird es sein den Widerruf zu prüfen (negativ) und im Anschluss die Anfechtung (positiv) --> kein Anspruch auf 150€ z.B. Der Anspruch des W gegen A auf Zahlung von €150,- könnte jedoch durch das Telefonat des A mit W untergegangen sein. Dazu müsste A seine Annahmeerklärung...

dazu sagt der BGH: "Trotz fehlenden Erklärungsbewusstseins (Rechtsbindungswillens, Geschäftswillens) liegt eine Willenserklärung vor, wenn der Erklärende bei Anwendung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt hätte erkennen und vermeiden können, dass seine Äußerung nach Treu und Glauben und der...

vermutlich reicht es, dass sich der A die WE zurechnen lassen muss, wegen ".... nach Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte auf das Vorhandensein eines Erklärungsbewusstseins und eines Rechtsfolgewillen ....", wobei hier wohl auf die Verkehrssitte abzustellen ist und Verkehrssitte...

bzgl. dem Rücksenden der Antwortkarte: Man könnte doch argumentieren, dass das Rücksenden der Antwortkarte von einem Geschäftsmann (§14) getätigt wurde, und der wissen muss (sollte) was er unterschreibt. Nur weiss ich nicht, wie ich das rechtlich (§§??) untermauern kann? Was hält ihr davon...

Hallo, kann es sein, dass es sich in diesem Fall bei dem Angebot des W nicht um ein bindendes Angebot handelt? --> "Sofern sie mit unserem Angebot einverstanden sind, schicken sie die karte zurück" Also, dass dies eine Einladung zu einem Angebot ist? Oder ist das auszuschliessen, da die Bücher...

Das entspricht genau dem Weinauktionsbeispiel, denke ich. Wenn dem so ist, dann ist es einleuchtend. Andreas

Das entspricht genau dem Weinauktionsbeispiel, denke ich. Wenn dem so ist, dann ist es einleuchtend. Andreas

Ich verstehe in dieser Diskussion nicht so recht wie eine WE ohne Rechtsfolgewille zustandenkommen kann und warum A sich so eine verkappte WE zurechnen lassen muss. Gruß Andreas

Jo. 92013 ist Kartellrecht 91011/12/13 ist BGB im laufband stehts seit heute drinn, da ich bei Dr. Hofmeister mal höflich nachgefragt hatte, ob unsere First auch verlängert werden könnten (im Bezug, dass die Teilnehmer im zweite HagenTermin im Juli eine Woche weniger Zeit hätten und da einige...

KE 01 BGB neue Abgabefrist (24.08.2005) bitte beachtet die neue Abgabefrist (24.08.2005) auf der Homepage der FUni. http://www.fernuni-hagen.de/REWI/PATENT/Web-Seiten/eingangsseite.htm Gruß Andreas

Hallo Horst, wie gesagt der SV liegt bei mir zu Hause :-) und ich habe den nur mal vor ein paar tagen kurz überflogen. Morgen weiß ich sicherlich mehr. Kann es sein, dass die Abgabefrist auf den 24.08.05 verlängert wurde (lt...

Hallo, habe zwar die Aufgabe nicht vor mir liegen, aber könnte es sein, dass man es anstelle der Anfechtung mit Widerruf (§130 (1) S 2 oder evtl. §355) versuchen sollte. ansonsten habe ich das in hagen auch so verstanden, dass sich die Aufgaben nur auf den akltuellen und zurückliegenden Stoff...

Hallo, ich gebe Gast recht und ich widerspreche gastII. Ich meine die Frage so verstanden zu haben: Ab wann gilt auf einem Botschaftsgelände ausländisches Recht? (Nach der Fertigstellung des Hauses? Bei Baubeginn? ....) Was ist wenn sich ein Botschafter eines undeutenden Landes auf dem...

Hier ein Artikel aus "Die Welt": Deutsches Recht gilt nicht für Gelände der Botschaft Ermittlungen, in die Angehörige ausländischer diplomatischer Vertretungen involviert sind, gestalten sich stets heikel. Das deutsche Recht - auch das Strafrecht - gilt in solchen Fällen nur eingeschränkt...

Hallo zusammen, soweit ich informiert bin, herrscht in Botschaften das Recht des Landes der Botschaft und nicht das Recht der beherbergenden Botschaft. Dies gilt auch für Konsulate. Der Boden auf dem die Botschaften und Konsulate stehen ist ausländisches Territorium. Gruß ander

Ich gebe Ihnen Recht; und es gibt auch Kandidaten die Dipl. Inf. sind- und das wird als Ing.Studium vom DPMA anerkannt ohne wenn und aber. Allerding muss ich hinzufügen - ich bin auch Dipl. Inf. - dass man selbst als Informatiker über den Tellerrand schauen muss. Denn Software als solche ist...

Hallo, ich wollte mal nachfragen wie das mit der Anmeldung zu Hagen abläuft. Werden die Anmeldeunterlagen für Hagen automatisch zugeschickt, oder muss man sich selbst darum kümmern? Danke für die Infos. Gruß Ander

Hallo, ich habe auch im Januar als Kandidat angefangen. Also bei einem Kandidaten-Stammtisch würde ich mich auch beteiligen......

Hallo zusammen, meine Hagenzeit beginnt im Juni. Es gibt hier sicherlich einige welche im Februar bereits begonnen haben. Ich frage hier, ob jemand mir die Hagen-Unterlagen ausleihen kann damit ich mir diese kopieren kann, um mich schon mal vorab einzulesen. P.S. ich sitze in München.

Nachdem ja ausgiebig über das Gehalt eines Kandidaten diskutiert wird hier meine Frage: Wie hoch ist ein Gehalt eines Patentanwalts?