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Hi Horst, ich denke für § 935 I S.2 kommt auch grobe Fahrlässigkeit in Frage (wenn ich mich noch richtig an das skript oder wars der pallandt? erinnere). Die grobe Fahrlässigkeit gibt der SV auf jeden Fall her (dunkel, zwei Räder etc. H hätte ja das Licht einschalten können...). D.h H hat grob...

Wobei ich die Punktevergabe keinesfalls nachvollziehen kann. Bie der 2. hatte ich jedenfalls keinen Beanstandungen und die Musterlösung entsprach auch meiner Lösung und trotzdem gabs Punkteabzug :-( Hier meine Punkte: 55 80 92 ander

@landidat wenn ich das richtig verstanden habe im Skript, so ist doch auch der Ausschluss der Leistungspflicht (der Gegenleistung, also €3Mio.) gem. §326 (1) auch zu prüfen. Und dies geht nur über die Prüfung nach 275. Also Gegenleistung nach §326(1) von €3Mio. geht unter wenn Leistung nach...

Gute Frage: bzgl. Fahrlässwigkeit kann man in BGB KE 02 oder 03 nachlesen, dass ein Unternehmen (aus der Branche XY) verpflichtet ist darauf zu achten, dass er keine Schutzrechte verletzt. Dazu zählt auch, dass sich das Unternehmen über die bestehenden Schutzerehcte (zumindest aus der Branche...

Hi claudia, hast du eigentlich auch den Hagen-Kurs besucht? Denn Deine frage hättest du dann auch aus dem zeiten oder dritten script beantworten können. Im übrigen haben einschlägige dienstleister, die Recherchen anbieten für genau solche Fälle nicht zu knapp bemessene Versicherungen. Ander

§14 Patentauskitzelungsgesetz darf dabei nicht ausser Achte gelassen werden: §14 "(1) Wer nach einer Straftat im Rahmen einer Patentrecherche gem. §14 ausgekitzelt wird darf dabei nicht lachen. (2) Wer lacht, muss nochmal recherchieren. Führt die nochmalige Recherche zu keinenm Ergebnis ist §13...

Hallo, zur Prüfung des 313 gibt das Skript m.E. leider nicht viel her. Ich habe im Netz ein Prüfungsschema für 313 gefunden: 1) Anwendbarkeit = keine vorrangigen gesetzlichen Bestimmungen, insb. § 275 I, II 2) Schwerwiegende Veränderung von Umständen nach Vertragsschluß (Fall der objektiven...

An den Entzug der Geschäftsgrundlage hatte ich auch schon gedacht. Da aber ausdrücklich ein "Fixpreis" vereinbart wurde muss wohl der U das Risiko voll übernehmen.

Hallo, meiner Meininug nach sollte im Groben folgender Ablauf gewählt werden: Anspruch auf €10 Mio. aus 433(2)? I) Anspruch entstanden? 1) Kaufvertrag (+) Kaufvertrag (+) aber über €3 Mio. 2) Anspruch entstanden (-) II) und nun klemmts Vertretenmüssen Garantie (-)...

Auch interessant. Horst argumentiert mit Reifendruck messen. (--> kein Mitverschulden) Ich argumentiere "nur" Hinschauen (--> Mitverschulden). Aber es stimmt schon, die Prüfung ist wichtig, das ergebnis ist wohl Geschmacksache.

nochmal zu Fall 2: Habt Ihr eigentlich das Mitverschulden des B geprüft? Ich habe nämlich im Palandt zu 823 genau eine Ausführung zum "Schleudern im Strassenverkehr" (Rn??) gefunden. In 254 im Palandt wurde genau auf diese Rn in 823 verwiesen. Deshalb hae ich folgenden Versuch gemacht: In...

Ich denke Angebot und Annahme muss man schon trennen, da man ja die Wirkung der WE des B für den Vertretenen V gemäß den Voraussetzungen des §164 (1) prüfen muß. Und das kann dann entweder im angebot oder in der Annahme tun. Wenn man dies z.b. im Angebot gemacht hat, kann man m.E. die Prpfung...

Hallo, zu Fall 2 wahrscheinlich kann man sogar das mitwirkende Verschulden prüfen weswegen der Verletzte dann nur mehr einen Anspruch auf einen Teil der Schadensersatzsumme hat. zu Fall 1: Prüfung Kaufvertrag - WE Angebot (ist WE des B über 1500€) Was mir nicht klar ist; bei der Prüfung...

Wie Du schon sagst, der Rechtsfolgewille zielt auf das konkrete Rechtsgeschäft ab. A meinte es handle sich um ein Werbegeschenk (das Rechtsgeschäft wäre somit eine Schenkung). Der Rechtsfolgewille des A richtet sich daher auf die Schenkung. D.h der Rechtsfolgewille des A wäre die Annahme des...

Hatte eben ein interessantes Gespräch mit einem Kollegen. Er meinte dass bei dem A der Rechtsfolgewillen schon da gewesen ist, nämlich der Wille die Bücher zu behalten. Wurde so noch gar nicht diskutiert. Gruß und schönes WE.

Genau, in 144 ist mit Bestätigung nicht die Annahmeerklärung gemeint sondern die Bestätigung eines Rechtsgeschäftes (z.B. Vertrag).

Genau, in 144 ist mit Bestätigung nicht die Annahmeerklärung gemeint sondern die Bestätigung eines Rechtsgeschäftes (z.B. Vertrag).

Nach §141 könnte man ein anfechtbares Rechtgeschäft (in unserme Fall der gültigen Kaufvertrag) durch Bestätigung gültig machen 141 (2). --> 144 wonach die Anfechtung dann ausgeschlossen ist (Verzicht auf Anfechtung). Nach 144 müsste ein Verhalten vorliegen, das den Willen offenbart, trotz der...

Es gilt doch sowieso immer, dass das zählt was drinnen ist und nicht was drauf steht. Meine Frage zu §144 (Annahme) war eigentlich, ob der Vertrag von A angenommen wurde. Durch die Annahme eines Vertrages würde nämlich eine Anfechtung ausgeschlossen werden. Aber von einer Annahme des A kann...

§151 trifft nicht ganz zu wegen: ... oder der Antragende auf sie verzichtet hat. Hier hat W nicht auf die Annahmeerklärung verzichtet (sondern Karte zurück) wenn hier anstelle des Lagers ein Laden stehen würde (A hat die Bücher unausgepackt in den Laden gestellt um sie zu verkaufen etwa) dann...