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@Kand, bestenDank, das entspricht jetzt genau der Vorgehensweise, die ich gefühlsmäßig bereits gewählt habe. Ich greife also eine von mir selbst angefertigte Übersetzung der englischen Patentansprüche an, und weise bei dieser Gelegenheit darauf hin, dass die deutsche Fassung der...

Hallo Forum - ist es bei einer Einspruchsbegründung eigentlich egal, welchen der drei übersetzten Anspruchssätze (deutsch, englisch, französisch) man im Schriftsatz angreift? Sprich: das angegriffene Patent ist beispielsweise mit englischer Beschreibung veröffentlicht, der Einspruch erfolgt...

Re: Über Online-Akteneinsicht Einspruchsschriftsatz eines *bestimmten Einsprechenden* finden? Gast, ich hab's ja gewusst, bist ein Goldjunge! ;) Das ist ja perfekt -- besten Dank! Grüße, Marc.

Über Online-Akteneinsicht Einspruchsschriftsatz eines *bestimmten Einsprechenden* finden? Hallo Forum, vielleicht hat jemand eine Idee, wie man über die diversen Online-Patentdatenbanken herausfinden kann, ob a) ein bestimmter Vertreter, oder allgemein gesagt ein bestimmter Einsprechender...

@Gert: dpinfo liefert die bibliografischen Angaben zum Datum der Einreichung der Übersetzung - danke! @Gast: depatis lieferte tatsächlich eine zugehörige T2-Schrift, im Gegensatz zu einigen anderen Familienrecherchen, die ich zuvor ausprobiert hatte. Besten Dank! depatis, dpinfo, espacenet...

Danke -- jetzt wird mir das schon klarer. Gegebenenfalls kommen also beide Vorschriften zur Anwendung, a) die Übersetzung nach der Veröffentlichung der Patentschrift, und b) gegebenenfalls eine weitere Übersetzung der im Einspruch geänderten Patentschrift. Wie ist das nun aber mit meinem...

Hallo Forum, das IntPatÜG schreibt im § 3: (1) Liegt die Fassung, in der das Europäische Patentamt mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland ein europäisches Patent zu erteilen beabsichtigt, nicht in deutscher Sprache vor, so hat der Anmelder oder der Patentinhaber innerhalb von drei...

Auweia, das ist dann aber ein Stundenlohn, der nicht mehr so arg viel über einem Au-Pair-Mädchen liegt! Um es etwas überspitzt zu formulieren ;) Jeder Handwerker rechnet dir bald schon das Doppelte ab. Das kann auf Dauer wohl nicht so bleiben bei dir. Zwei Wochen PA-Arbeit für 2k€, das ist...

Sehr interessante Aussage. Zwei Wochen ist allerdings schon eine extrem lange Zeit sogar für mich, der sich durchaus gründlich und oft etliche Tage mit einer Neuanmeldung beschäftigt. Das ist doch nicht etwa im Chemiebereich? Mein Ausbilder gab mir allerdings öfters das Signal, dass ich zu...

Bitte, das ist doch aber Wortklauberei auf dem Neben-Neben-Schauplatz "Kuckucksuhr". Bei dieser Metapher ging es lediglich darum, Jan klarzumachen, dass das Merkmal "Energiespeicher" selbstverständlich auch eine Speicherung potentieller Energie umfasst. 1.) Vorrichtung zur Beschädigung von...

Also nochmal: Es ist die Aufgabe der Erfindung, "Mittel zur Festlegung von Richtung und maximaler Stärke des Kraftstoßes" anzugeben, s. zugehöriges Kompendium S. 11, Z. 7-10; S. 39, Abs. 2, Z. 4-5; S. 43, Abs. 3;S. 47, 2. Abs. v.u. Die Musterlösung des Bewerbers wiederholt zwar immerhin die...

Nein. Was du hier machst, ist lediglich die Ersetzung des Anschlags durch eine in der Wirkung äquivalente Markierung. Jedenfalls eines von beiden muss aber in den Anspruch, sonst wird die Aufgabe der Erfindung nicht gelöst. Logisch. Hier geht es mir aber nur um den Unteranspruch mit der...

Harhar. Das ist bei mir seit vielen Jahren immer wieder DIE Klolektüre! Vieleicht kann mal jemand einen Link zu dem Cartoon angeben, wo Dilbert magnetisch in einen Werkzeugladen gesaugt wird, Rofl.

Es wird wohl Zeit, noch ein paar Dutzend weitere Beiträge und Spuren zu löschen... Wer sich einmal kurz die Mühe macht, wird dieselbe charakteristische Interpunktion in zahlreichen offiziellen Verlautbarungen und Forumsbeiträgen der Redaktion feststellen... Uh-Oh...

Noch so viele Smilies helfen da nicht. Du bist graphologisch aufgrund 100% Übereinstimmung charakteristischer Merkmale überführt.

Rooooofl! Du hast Recht! Nun bleibt nur noch die Frage, welcher wirkliche Dritte sind diese beiden? Es wird doch nicht etwa die Redaktion.... ;)

Servus Forum, Ich versuche gerade aus dem Kompendium 2004, insbesondere Teil D II, schlau zu werden. Dies will mir jedoch bei der Frage der Zuordnung der erreichbaren Punkte zu den Fragen nicht gelingen. Bei Teil D II 2004 gab es laut Kompendium maximal die folgenden Punkte zu erreichen: A...

Re: EQE Teil A: Aufgabenhafte Formulierung ratsam? Das ist ja schön für Dich. Es wär` allerdings hilfreich zu erfahren, ob auch argumentativ noch etwas von Dir beigetragen werden kann, was über den von Dir empfundenen Anschein hinaus geht - und vielleicht sogar noch zur inhaltlichen Klärung...

Aufgabenerfindung @grond: Nun, damit verfällst Du aber in das andere Extrem, auch genannt Aufgabenerfindung. Deiner Argumentation folgend, würde Dein Hauptanspruch dann etwa lauten wie folgt: Eieröffner mit einer kreisförmigen Schneidkante, die am Ende eines Vogeleis zur Anlage bringbar ist...