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Hallo Forum, Nochmal eben eine Frage zum Einspruch gegen ein deutsches Patent. Die Einsprüche werden ja bis voraussichtlich Mitte nächsten Jahres noch durchweg vom Bundespatentgericht bearbeitet, wie mir gerade wieder eingefallen ist. Wie spricht man daher derzeit offiziell und korrekt den...

@Kand: hmm, hast auch wieder recht. Wenn man wüsste, dass der Sachbearbeiter im Amt einfach die Korrekturseite gegen die ursprüngliche Seite austauscht, dann würde ich es ja sofort machen. Wahrscheinlich wird im Amt aber ein Brimborium daraus gemacht, die Korrekturseite wird samt dem...

Hallo Forum - folgender Sachverhalt im Einspruchsverfahren vor dem DPMA: Angenommen, am letzten Tag der Einspruchsfrist wurde ein Einspruchsschriftsatz beim DPMA eingereicht. Wenige Tage später stellt sich heraus, dass sich in den Einspruchsschriftsatz ein kleinerer, aber für den Leser...

º¤ø,¸¸,ø¤º°`°º¤ø,¸¸,ø¤º°`°º¤ø Zwinker-zwinker, hops-hops? ¦¬D

Danke, grond, ;) scho' klar, die Stelle war mir auch schon aufgefallen ;) Man wird halt nur im Gesetz leider nicht auf diese Stolperfalle mit dem Gebrauchsmuster hingewiesen ;) Dann trog mich mein Gefühl also nicht...

Hallo Forum, kurz folgender Sachverhalt: Ich kann ja beispielsweise ein deutsches Gebrauchsmuster anmelden, wobei ich in den Genuss der Neuheitsschonfrist komme. Mit anderen Worten kann ich mein Produkt beispielsweise heute auf einer Messe ausstellen, aber erst in 2 Monaten zu diesem Produkt...

Re: Rechnungshöhe? Danke, jetzt weiß ich auch, warum ich immer einen halben Tag brauche, bis ich mich für eine plausible, maximal schmerzhafte Rechnungshöhe entschieden habe, die gerade eben zu keinen Reklamationen führt ;) [Leider bringe ich es nicht fertig, die Zeit, die ich beim Kampf mit...

Re: Rechnungshöhe? Danke, corvinus, für die Relativierung. Tatsächlich? Da muss ich ja dann doch kein so schlechtes Gewissen mit meiner subjektiven Arbeitsleistung haben ;) Denn oft habe ich das Gefühl, den ganzen Tag am Schreibtisch gesessen, aber jetzt kann ich doch irgendwie trotzdem keine...

Re: Rechnungshöhe? Ich brech' ab! Mein lieber Herr Gesangsverein. Jetzt weiß ich auch, warum mir bei einem Bewerbungsgespräch gesagt wurde, wenn sie erst fertig sind, dann haben Sie die Lizenz zum Gelddrucken... 500 Märker die Stunde... Lieber Admin, vielleicht solltest du diesen Fred bald...

Re: Rechnungshöhe? Das ist interessant - danke für den Beitrag. Angenommen, unter diesen Voraussetzungen sitzt ein Anwalt tatsächlich einmal eine Woche an einem aufwändigen Einspruch, dann kommen ja tatsächlich 10k€ für die Ausarbeitung des Einspruchs zusammen. Und eine nicht gerade ganz...

Re: Rechnungshöhe? Dank Dir nochmals für die Infos. Hmmm, das sind aber in etwa die Preise meiner Ausbildungskanzlei! Dabei läuft die sehr gut, einschließlich internationaler Mandantschaft... Ich habe das Gefühl, dass meine Ausbildungskanzlei immer etwa die üblichen Euro-Preise kassiert, aber...

Re: Rechnungshöhe? Hallo grond, bezieht sich "das" hier auf die ersten 3k€, oder auf den gesamten mit dem Einspruch gemachten Umsatz, einschließlich mündlicher Verhandlung? Nur damit ich mich hier nicht verrechne. Danke nochmals (Dank auch an u. n. own für die zusätzliche Schilderung -- ganz...

Re: Rechnungshöhe? Oha, danke PatEnte, das ist ja interessant. Mir scheint, ich bin immer noch Rechnungshöhe-geschädigt von meiner Pampa-Ausbildungskanzlei. Dort hat man - wenn's hoch kam - auch mal knapp oberhalb von 2kDEM (!) für einen Einspruchsschriftsatz abgerechnet, und seit dem Euro hat...

Rechnungshöhe? Hallo grond, nochmals besten Dank auch für die Antwort mit der "doppelten" Herangehensweise, um auf diese Weise den Einspruch möglichst völlig wasserdicht zu machen. Ich werde meinen Schriftsatz nochmal daraufhin überprüfen. Danke auch für die motivierende Bewertung zu der...

Danke erstmal für eure Meinungen - Der Knackpunkt scheint also darin zu liegen, an welcher Stelle das Merkmal X ins Spiel kommt. Vorliegend ist es konkret so, dass Druckschrift 1 ein im angegriffenen Patentanspruch beanspruchtes Herstellungsverfahren für ein Produkt P offenbart. Der...

Hallo Forum, erneut eine Frage zum Thema 'Europäischer Einspruch'. Angenommen, der angegriffene Patentanspruch ist bis auf ein einziges Merkmal X durch die Kombination zweier Entgegenhaltungen nahegelegt. Das verbleibende Unterschiedsmerkmal X kann aber dem Grundwissen des Fachmanns (Fachbuch...

Ich glaube ich hab's schon: RiLi C IV 9.8.2. Stimmt's?

Hallo Forum, erneut eine Frage zum Thema Einspruchsbegründung. Angenommen, ein per 'mangelnde Erfindungshöhe' angegriffener Patentanspruch enthält u. a. ein Merkmal X, wobei sich das Merkmal X jedoch weder im Stand der Technik noch im allgemeinen Fachwissen findet. Zudem ist es aber so, dass...

@Kand, nochmals besten Dank auch für diesen zusätzlichen Tipp zur sauberen Strukturierung, Grüße, Marc.

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