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Das geht ja schon aus Prinzip nicht. Entwefer neuheitsschädlich oder Kombination. Bei der Neuheit werden selbst Äquivalente nicht berücksichtigt, nur Implizites (z.B. die "Mittel zum Anschließen", vulgo Kabel, die bei jedem elektrischen Gerät vorhanden sind und nicht eigens erwähnt werden...

Ich habe A2 als n.S.d.T. mit A3 kombiniert. A2 war halt ein Tisch zum Warmhalten von Speisen, der dann als einzigen Unterschied noch eine induktive Wärmequelle haben wollte, um die Tischplatte nicht zu erwärmen (da waren gute Informationen da: A2 Tisch soll nicht dauerhaft betrieben werden, weil...

Ich lehne mich an die Merkmals-Methode des C-Books an (halte ich für die natürlichste, außerdem bin ich ein fauler und damit auch schreibfauler Mensch, weshalb diese komische claims-attacks-Methode für mich ausscheidet). Zuerst lese ich alle Dokumente und markiere dabei die Wörter, die in der...

Nein. Es ist ja schließlich die objektive Aufgabe. Die würde im normalen Leben ja auch nicht unbedingt im Patent drin stehen, die würden der Prüfer und ggf. der Anmeldervertreter aus dem eigenen Fachwissen definieren. Aber für den C-Teil soll es eben keines eigenen Wissens bedürfen. Also muss es...

Ich empfehle dringend das Durcharbeiten alter C-Teile. Das kommt STÄNDIG vor, am besten mit paralleler Erwähnung des Effektes im zu kombinierenden Dokument. Daher auch der Rat im C-Book, in allen Dokumenten sämtliche Effekte beim Lesen farbig zu markieren.

Nö, der eigentlich einzige wesentliche Unterschied zwischen EPÜ73 und EPÜ2000 mit Wirkung auf das Einspruchsverfahren ist meinem löchrigen Gedächtnis nach der Art. 54(3) und (4) EPÜ73, die noch zur Anwendung kommen, wenn die Anmeldung, auf die das Patent erteilt wurde, vor dem 13.12.2007...

Ach so, die direkte Suche in den Richtlinien wäre bei Fragen, von denen ich ziemlich genau weiß, wo die in den RiLis beantwortet werden, natürlich meine erste Wahl. Manchmal sind es ja auch Fragen, die man eigentlich nur aus den RiLis beantworten kann (z.B. 2007 die Sache mit dem deutschen...

Dass das anzugreifende Patent im C-Teil mit ziemlich hoher Wahrscheinlichkeit EPÜ73 sein wird. Genau. Eventuell auch direkt die Suche im Kley, je nachdem, wieviel mir zur Frage schon einfällt. Annex 6. Gelesen haben sollte man das C-Book schon... ;)

Wenn Du C schreibst, solltest Du natürlich aktuelle Richtlinien haben. Ich nehme ansonsten zur C-Wiederholung noch den Kley vom letzten Jahr mit (für die Rechtsfragen finden sich da relativ schnell die Verweise in die Richtlinien, ist zwar EPÜ2000, aber im Einspruchsverfahren ist das ziemlich...

Ist das dann die inkompetente Version des Fachanwaltes für gewerblichen Rechtsschutz? :)

Ich vermute stark, dass Alex:jura sich auf einen Patentingenieur in der Industrie bezog, nicht auf einen Ingenieur in der Entwicklung oder dergleichen. Ich weiß von einer Patentingenieursstelle in einem Industrieunternehmen fern vom teuren München (inzwischen besetzt), die mit 70T€ dotiert...

Re: ArbEG Ich gebe mir selbst die Ohrfeige, die ich für meine selektive Wahrnehmung verdiene! Gleich der nächste Satz sagt: "Parallel zum Urheber steht nunmehr der Erfinder im Zentrum des Rechts, was die Autoren minutiös nachzeichnen, die in einer ausgezeichneten Einleitung das Schutzsystem...

Re: ArbEG "Die Geschichte des deutschen Patentrechts, dessen Gesetzesgeschichte 1877 mit dem ersten Patentgesetz einsetzt, ist ohnehin schillernd, da zunächst auf das Anmelderprinzip abgestellt wurde. Erst allmählich setzte sich das Erfinderprinzip parallel zum Schutz des Schöpfers eines...

"Most Communist"? Tatsächlich stammt das Arbeitnehmererfindergesetz aus der Nazizeit... :)

Vielleicht wäre es möglich, den Wagen als Privatperson zu kaufen und dann an den "Betrieb" weiterzugeben? Bei einer Rechtsberatungs-GmbH ginge das sicherlich, bei der Weitergabe von Privatperson pak an Patentanwalt pak wird es wohl schwieriger...

Re: Umfrage: bei euch gibt es Schulung oder Training wenn ihr als Kandi. in Kanzlei eingestellt waren Was ist "alles"? Das praktische Arbeiten wurde natürlich vermittelt, m.E. ist das auch die Hauptaufgabe der Ausbilder. Rechtliche Inhalte hingegen wurden bei mir kaum vermittelt, das wurde...

Eine gute Verwaltungssoftware ist auch schon früh eine gute Idee, weil man später, wenn man mal viel Arbeit hat und zur Einsicht gelangt, dass man diese nicht mehr so einfach organisiert bekommt, einen riesigen Umorganisationsaufwand hat, der ja dann gerade in eine Phase fällt, in der man seine...

Ich meine, hier bei einer ähnlichen Fragestellung einmal gelesen zu haben, dass man eine Patentschrift vorgelegt bekommt und diese mit (ausreichender) Zeit lesen und anschließend ein kurzes Gespräch über sie führen muss. Das notwendige Vokabular hätte man dann eventuell direkt aus der...

Das ist natürlich richtig und sollte auch so gehandhabt werden, aber ich schätze, dass viele dann lieber die zweite Gebühr nie dem unterlegenen eigenen Mandanten auf die Rechnung setzen oder, wenn doch, mit einem kleinen Anruf beim Mandanten klarmachen, dass der ausgewiesene Betrag nicht...

Bei stets doppelten Gebühren... Hey, so wird es ja auch allerorten gemacht! :o)