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Im Prinzip hast Du recht und es kommt auf den Fall darauf an. Aber auf hoher See und vor Gericht.... In dem einen Fall hast Du nur ein Problem bei einem Einspruch, da der Einsprechende eventuell recherchiert. Im anderen Fall steht da noch der (vielleicht eigensinnige) Prüfer, sodass es gar...

Das stimmt, aber ein Tod muss gestorben werden. Zudem mag das ja eine schöne Argumentation sein und der Auffassung des Anmelders entsprechen, dies hat aber nichts damit zu tun, ob die Lehre für EINEN Fachmann nahegelegen hat.

Ich würde beide nicht selbständig weiterverfolgen und beide Prioritäten in Anspruch nehmen. Dann kannst Du einen passenden Anmeldetext formulieren und die beiden in Anspruch genommenen Anmeldungen sind lediglich indirekt sichtbar. Alex

Ich möchte nicht den Verschwörungstheoretiker geben. Ich weiß, dass die Klausuren anonym korrigiert werden. Mich verwundert aber, dass die Korrektoren (unabhängig) fast immer die identische Punktzahl vergeben. Weiterhin sind die Korrekturen nicht einsehbar (fördert nicht die Transparenz)...

Könnte ich dies belegen, würde ich nicht soo doof nachfragen. Ich habe keine der Zahlen in Zweifel gezogen. Die Zahlen für sich genommen stimmen sicherlich. Ich verstehe aber immer noch nicht wie es sein kann, dass Erstschreiber zu 35% bestehen (inkl. Ausgleichsmöglichkeit) und - ebenfalls mit...

Absolut richtig, aber was ist mit den anderen Teilen? Keine 50%ige Durchfallquote bei C keine repräsentative Duchfallquote bei A und B? Mir geht es nur darum, dass die Auskünfte nicht transparent sind und ich glaube die Prüfungskommission dreht ein bisschen an den Punkten, damit die...

Danke für die kluge Bemerkung! Ich muss doch erstmal Annahmen machen, oder? Dass das Ganze so nicht ist, ist mir vollkommen klar und dass wollte ich auch nicht suggerieren. Es hängt natürlich von den Grundannahmen ab. ABER es ist doch ungewöhnlich, dass nur 35% den D-Teil schaffen und 35%...

ist mir schon klar! Es ist dennoch sehr spannend, dass den D-Teil 35% bestanden haben (inkl. Nachschreiber) und 35% der Erstschreiber den D-Teil bestanden haben müssen (sonst wären sie nicht durchgekommen) und zusätzlich auch noch A, B und C bestanden haben. Wer nur noch den D-Teil vor sich hat...

Ich habe meine Zweifel an der Richtigkeit der Statistik. Geht man von einer zufälligen Verteilung der Ergebnisse aus und ich nehme die Bestehensquote inkl. (bestehen mit Ausgleichsmöglichkeit) so ergibt sich: 0,58*0,71*0,44*,0,35=6,3% Es haben aber angeblich 24% es direkt geschafft. Mit...

Nach meinem Wissen unerheblich oder mir zumindest nicht bekannt. Aber nach meinem Rechtsgefühl müsste der Insoverwalter Auskunft geben. Es kann ja nicht sein, dass A uninformiert bleibt. Somit stellt sich für mich eigentlich nur die Frage nach der Höhe des Streitwertes und auch die zweite...

naja, ich denke da nicht nur an den Vergütungsanspruch sondern insbesondere an die Pflicht zum Anbieten. D.h. der InsoVerwalter muss doch darüber Auskunft geben, was er mit dem Schutzrecht vor hat und ob er es fallen lässt oder nicht.

natürlich besteht kein Arbeitsverhältnis mehr. Nach §242BGB besteht eine Auskunftspflicht für den Arbeitgeber. Kommt er dieser nicht nach, muss A doch eine GoA betreiben, oder?

Person A ist Arbeitnehmererfinder (alles ordentlich und rechtmäßig erfolgt). Unternehmen wird insolvent. A verlangt vom Insolvenzverwalter Auskunft. Diese erfolgt nicht. 1. Variante: A beauftragt einen Patentanwalt Auskunft einzuholen. Können Abmahnkosten in Rechnung gestellt werden? Wie hoch...

folgender Fall: A hat in den USA eine Patentanmeldung eingereicht. B hat die Erfindung schon vorher besessen inkl. reduce to practice ohne eigene Patentanmeldung. Nach meinem Verständnis gibt es kein Vorbenutzungsrecht in USA. Kann das eventuell resultierende Patent "vernichtet" werden? Wie...

Hallo, man wird als Kandidat vom Amt/BPatG bei der Sozialversicherung gemeldet und führt die nötigsten Beiträge ab. So hat man Versicherungszeiten, ohne echte Beiträge fürs Alter zurückgelegt hat. Ich denke auch der BU Schutz ist umfasst. Für den Fall, dass der Arbeitgeber weiterhin Beiträge...

Folgender Fall: Löschungsantrag zu einer GM wurde gestellt (nicht unterscheidungskräftig Art. 7 1b). Kann noch zusätzlich in einer Duplik ein weiterer Löschungsgrund angeführt werde (mögliche Kostenfolge?) LG Alex

Nach §14 SortenschG gibt es eine Sortenbezeichnung. Welche Kriterien müssen erfüllt sein? Ist "Linda" (Freiheit für Linda) eine solche Bezeichnung oder geht es um den biologischen Namen? LG Alex

Hallo, die Schwierigkeit beim Beantworten Deiner Frage ist, dass niemand Dir eine echte Antwort geben kann. Somit versuchen die Forumsteilnehmer implizit auf Deine Frage zu antworten, sodass Du in der Lage bist die eigentliche Antwort herauszuarbeiten. Ich versuche mal das Gleiche: Auch wenn...

Soweit ich weiß ist ein Gebrauchsmusterschutz nur in DE und AT möglich. Vorliegend habe ich eine Vorveröffentlichung, wobei ich gerne einen Schutz in FR, NL oder GB hätte. Gibt es noch Möglichkeiten? Gruß Alex

In dieser Konstellation ist es nicht so entscheidend. Jedoch bei einer Nichtigkeitsklage mit ggf. Berufung schon. Falls Nichtigkeitsklage eingereicht wird und im Laufe des Verfahren oder vielleicht erst im Laufe des Berufungsverfahrens läuft das Patent aus (Gebühren werden nicht gezahlt), könnte...